Frage von MasterBurte, 33

Verstoß gegen nationales Recht im Ausland. Rechtsfolgen?

Nehmen wir an, eine Person hier in Deutschland beleidigt (z.B. über Facebook, Twitter, usw.) die königliche Familie in Thailand. Nach thailändischem Recht wird das mit bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe bedroht.

Was passiert, wenn diese Person wieder in Thailand einreist?

Gehen wir einmal davon aus, dass die Person nicht thailändischer Nationalität ist. Und was ist anders, wenn es sich dabei um Thailänder handelt?

Wie würde es sich bei einer nicht Thai Person mit thailändischen Verwandten in Thailand verhalten? Thema Sippenhaft.

Ich frage das nur aus Neugierde! Es gab so einen Fall 2012 mit einem US-Amerikaner, der 6 Monate in Thailand im Gefängnis saß.

Antwort
von MasterBurte, 17

Ich möchte das hier nochmal in die richtige Bahn lenken. Es geht nicht um die Beweisführung und nicht um die Auslieferung, sonder lediglich um die Frage, ob entsprechende Personen nach nationalem Recht für legales Verhalten im Ausland verurteilt werden dürfen.

Überspitzt gesagt kann ich ja theoretisch jeden Tag gegen irgendwelche Gesetze verstoßen, welche in irgendeinem Land dieser Welt gelten.

Antwort
von Hannes789, 20

Nichts wird passieren, wie auch??
Nur weil du auf Facebook mit dem Namen Hans diese Leute beleidigt. Wird kaum einer wissen das du diese Person auch bist. Der selber Facebook Name und der echte Name ( selbst wenn sich gleich sind ) ist doch noch lange kein Beweis.

Kommentar von MasterBurte ,

Wir gehen in diesem fiktivem Fall natürlich davon aus, dass es Beweise gibt.

Der US Amerikaner wurde ja auch überführt, wobei er nur ein in Thailand verbotenes Buch übersetzt und ins Internet gestellt hatte.

Bitte betrachtet NUR die rechtliche Seite und nicht die Beweisführung. Und bitte keine Meinungen, sonder nur Tatsachen schildern.

Kommentar von Hannes789 ,

Du könntest mal schauen ob es ein Auslieferungsabkommen gibt. 

Und du solltest du mal das IRG anschauen. Dort gibt es Bedingungen für die Auslieferung. Wie Z.B. Das dem Täter keine Todesstrafe drohen darf. 

https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/irg/gesamt.pdf

Kommentar von PatrickLassan ,

Du könntest mal schauen ob es ein Auslieferungsabkommen gibt. 

Irrelevant, sofern es sich um einen deutschen Staatsbürger handelt, siehe Artikel 16 Absatz 2 GG.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16.html

Kommentar von Hannes789 ,

Du solltest Abs 2. auch mal komplett lesen.

 Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.

Außerdem kannst du dir auch mal das IRG anschauen.

§ 99 

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der
Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 Abs.
1 des Grundgesetzes), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) und des Schutzes vor
Auslieferung (Artikel 16 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.

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