Frage von sadlady80, 157

Verstößt das Verbot von Marihuana gegen das Grundgesetz Und werden verurteilte Konsumenten möglicherweise später mal entschädigt wie jetzt Homosexuelle die?

Verstößt das Verbot von Marihuana gegen das Grundgesetz? Und werden verurteilte Konsumenten möglicherweise später mal entschädigt wie jetzt Homosexuelle die in den 60ern verurteilt wurden ?

Antwort
von Hugito, 80

Der Staat kann nach dem Grundgesetz ein Verhalten verbieten, das er für schädlich hält. Und der Konsum von Drogen ist für den Betroffenen, aber auch für die Gesellschaft schädlich. Deshalb wird das Verbot wohl nicht verfassungswidrig sein. Selbst wenn es mal als verfassungswidrig angesehen wird (z.B. weil ja Alkohol auch nicht generell unter Strafe gestellt wird), dann wird man trotzdem keine Entschädigung dafür bekommen.

Bei Homosexualität wird man das anders sehen müssen. Denn hier geht es um eine Verhaltensweise, die einerseits vermutlich genetisch bedingt ist und andererseits für andere Menschen keinerlei Schaden anrichtet. Jemanden nur zu verurteilen, weil er z.B. schwul ist, er aber niemandem schadet, das verstößt gegen die Menschenwürde. Insoweit kann man der Meinung sein, dass Verurteilte eine wenigstens symbolische Entschädigung bekommen sollten.

Kommentar von AalFred2 ,

Aber der Konsum ist doch gar nicht verboten.

Kommentar von atzef ,

Das ist ein Irrtum. Da der Besitz (legal definiert als tatsächliche Verfügungsgewalt) unter Strafandrohung steht, tut es der Konsum ebenso. Denn normalerweise impliziert Konsum auf diese tatsächliche Verfügungsgewalt.

Kommentar von AalFred2 ,

Nein, das ist vollkommen korrekt. Denn für den Besitz ist der Besitzwille notwendig. Dieser muss auf eine gewissen Dauer ausgerichtet sein (Weber, BtmG, § 29 Rdnr. 622). Das ist er typischerweise beispielsweise beim Kreisen eines Joints nicht.

Antwort
von WiihatMii, 76

Es ist ja nicht verfassungswidrig, einen Stoff zu verbieten, also wird das nicht passieren. Außerdem ist es doch ein Meilen weiter Unterschied, ob man homosexuell ist oder ob man irgendeinen Stoff konsumieren möchte.

Kommentar von Blindi56 ,

Wobei man mit Konsumieren ja nur sich selber schadet, was jedem frei steht.(Oder man bekommt es evtl. mal aus medizinischen Gründen verschrieben). Man darf nicht damit handeln....

Antwort
von AalFred2, 39

Wann ist denn das letzte Mal ein Cannabiskonsument im Knast gelandet? Allein der Vergleich ist schon vollkommen schräg.

Antwort
von PatrickLassan, 78

Verstößt das Verbot von Marihuana gegen das Grundgesetz?

Nein. Es gibt ein Urteil des Bundesverfassungsgericht, wonach es kein 'Recht auf Rausch' gibt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis-Beschluss

Kommentar von voayager ,

Dieses Urteil ist weltfremd und inhuman. Schon seit der Steinzeit genehmigt sich die Menschheit Räusche und es tradierte sich in sämtlichen Kulturen und in sämtlichen Gesellschaftssystemen. Es wurde bis jetzt in allen Ständen, Klassen und Schichten Drogen genutzt, ganz egal was irgendwelche rote oder schwarze Roben da beschließen und verkünden, inklusive der Exekutive und der Legislative.

Kommentar von Blindi56 ,

Es ist doch ein Riesenunterschied, ob etwas im Grundgesetz steht, oder ob es angewandtes Recht ist. Bzw., wie ein einzelnes Gericht die Paragraphen des Grundgesetzes genau auslegt. Für solche Fälle gibt es ja die Entscheidungen des Bundesverfassungssgerichts.

Kommentar von PatrickLassan ,

Dieses Urteil ist weltfremd und inhuman.

Dieses Urteil besagt, dass der Staat nicht verpflichtet ist, den Gebrauch von Rauschmitteln zum legalisieren, das ist alles.

Kommentar von voayager ,

Der Staat ist nicht verpflichtet einen Rechtsanspruch auf einen Rausch zu legitimieren, sagst du. Nun gut, aber ein Recht diese zu ahnden, das nimmt er sich dreisterweise heraus. Das Volk hat ihn dazu nicht beauftragt, eine solche Anmaßung, Regelementierung und Zuchtmeisterei vorzunehmen.

Bakunin nannte zu Recht jedweden Staat ein Ungeheuer, Marx sprach von einer Unterdrückungsmaschine.

Kommentar von PatrickLassan ,

Anarchie und Kommunismus sind in der Theorie ganz schön, aber in der Praxis nicht umsetzbar.

Antwort
von voayager, 46

Du darfst das GG nicht so abstrakt also nur vom moralischen Standpunkt aus bewerten. Dessen Auslegung hängt auch davon ab, wer am Drücker und wie groß eine oppositionelle Bewegung ist. Homosexuelle wurden nur deshalb entschädigt, weil mittlerweile ein entsprechend großer Druck aus der Gesellschaft nach deren Anerekennung besteht, durch bloße gedankliche Überlegung hätte sich da nichts getan. Erst der Drucvk von Unten hat dann die Richter und den Gesetzgeber bewogen, den entsprechenden Kurs zu wechseln. Genau so wird es auch bei den Cannabis-Konsumenten sein. Im ganz realen Leben legt man selten die Elle "richtig oder falsch" an, vielmehr geht es um die Bedienung bestimmter Interessen. Nur in der Schule und in den Medien wird uns was Anderweitiges vorgegaukelt.

Wenn also genug Druck aus der Gesellschaft kommt, Cannabis-Konsumenten ihre Rechte durch Kundgebungen einfordern, dann wird das noch immer vorherrschende Verbot aufgeweicht, die Legalisierung erreicht und als nächster Schritt dann die Rehabilitation erwirkt.

Geschenkt wird einem im Allgemeinen nichts, alles muß erkämpft werden. Machbar isses auf jeden Fall, dass später mal eine rehabilitation wegen Drogenkonsum erfolgt. Es muß eben "nur" in etlichen Kampagnen erkämpft werden.

Recht oder Unrecht sind nichjt selten relative Begriffe, die einem Wandel im Laufe der Zeit unterliegen.

Kommentar von sadlady80 ,

beste Antwort. genau so sieht es aus

Kommentar von AalFred2 ,

Wie willst du jemanden wegen etwas rehabilitieren, was heute schon nicht strafbar ist?

Kommentar von voayager ,

In zurückliegender Zeit sind auch schon Konsumenten eingebuchtet worden.

Kommentar von AalFred2 ,

Wann genau war denn Konsum strafbar?

Kommentar von voayager ,

Er ist es eigentlich immer noch, so z.B. wer Cannabispflanzen in seiner Wohnung oder Garten anpflanzt und züchtet und dies der Polizei bekannt wird. Dieser Hanfanbau dient oftmals nur dem Eigenbedarf, ist dennoch strafbar.

Irgendwann in den 90-er Jahren durfte der Konsument kleinere Mengen Haschisch besitzen, ohne strafrechtlich belangt zu werden. Das ist alerdings kein Freibrief füer Eigenanbau. Und es sei gesagt, dass vor den 90-er Jahren selbst kleinste Mengen an Shit strafbar waren.

Kommentar von AalFred2 ,

Er ist es eigentlich immer noch, so z.B. wer Cannabispflanzen in seiner Wohnung oder Garten anpflanzt und züchtet und dies der Polizei bekannt wird. Dieser Hanfanbau dient oftmals nur dem Eigenbedarf, ist dennoch strafbar.

Nein, bestraft wird der Besitz nicht der Konsum.

Irgendwann in den 90-er Jahren durfte der Konsument kleinere Mengen Haschisch besitzen, ohne strafrechtlich belangt zu werden.

Auch das ist falsch. Grundsätzlich war der besitz immer strafbar.

Kommentar von voayager ,

Pardon, ein Wort ist da zu ändern, es muß vielmehr heißen: "irgendwann ab den 90-er Jahren war dann der Besitz kleinere Haschischmengen (so etwa 5 g) erlaubt, zuvor waren selbst kleinste Mengen verboten.

Kommentar von AalFred2 ,

Nein, auch das ist falsch. Es gibt keine Grenze, bis zu der der Besitz erlaubt wäre.

Kommentar von voayager ,

doch, es gab irgedwann in den 90-er Jahren einen richtrerlichen Bewschluß, dass xy g Haschisch als Eigenbesitz erlaubt ist.

Kommentar von AalFred2 ,

Nein, gab es nicht. Zudem beschliessen Richter in diesem Land keine Gesetze.

Kommentar von voayager ,

Freddy, winde dich weder wie ein Aal, noch versuche alles besser zu wissen und unbedingt Recht zu haben, inklusive oftmals ein Art Staatsanwalt zu sein, der anklagt. Denn siehe, aschon wieder hast du Unrecht und icvh weiss es besser.

Bedenke wohl, dass es einen BVG-Beschluß vom 9.04.1994 gab. Wie, du glaubst das wieder mal nicht, nun guckste hier, schau nach unter der Rubrik 2.3

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd...

Kommentar von AalFred2 ,

Wieder mal faszinierend, was für ein Unterschied bei dir offensichtlich zwischen Lesen und Verstehen besteht. Nirgendwo in dem BVerfG-Urteil steht, dass der Besitz einer bestimmten Menge straffrei ist oder bleibt. Es darf nur von der Verfolgung abgesehen werden. In Bayern beispielsweise wird immer noch jede Menge verfolgt.

Jetzt verstanden oder willst du noch weiter falsche Dinge behaupten?

Kommentar von voayager ,

Nun klammerst du dich an Bayern, so als wenn dieses Bundesland bereits die ganze Republik darstelle bzw. sie ausmache!

Kommentar von AalFred2 ,

Ich klammere mich nicht an Bayern. Drogenbesitz in jeder Menge ist in jedem Bundesland strafbar. Was ist daran so schwer zu verstehen?

Kommentar von voayager ,

Es ist eine Grauzone. Der Besitz kleinster Mengen wird in allerlei Bundesländern toleriert, also von einer Strafverfolgung abgesehen. Das ist nun wahrlich nicht viel, doch ein recht kleiner Schritt nach Vorne, hin zur Entkriminaliserung.

Kommentar von AalFred2 ,

Nein, es ist keine Grauzone. Es ist grundsätzlich strafbar, muss aber nicht verfolgt werden. Kann der Staatsanwalt dich nicht leiden, kannst du auch in NRW angeklagt werden.

Aber zumindest hast du eingesehen, dass du falsch lagst.

Kommentar von voayager ,

Was heißt hier "du hast eingesehen das du falsch lagst" Es ist doch schon ein Unterschied, ob von einer Strafverfolgung abgesehen werden kann, oder ob grundsätzlich, selbst der kleinste Cannabis-Besitz, rechtlich auf jeden Fall geahndet wird.

Kommentar von AalFred2 ,

Das ändert mal so gar nichts daran, dass das hier

es gab irgedwann in den 90-er Jahren einen richtrerlichen Bewschluß, dass xy g Haschisch als Eigenbesitz erlaubt ist.

falsch ist.

Kommentar von voayager ,

Ein Diskurs, ein Dialog ist ein fortlaufender Prozeß, also geht es ständig weiter voran, du aber ziehst Altes wieder aus deinem Chapeau claque hervor, nur um Recht zu behalten, verhälst dich zudem ausgeprochen undialektisch, wo ja bei der Dialektik, das sich weiter drehende Rad, als Symbol genommen wird.

Nun, damit du nicht weiter quängelst, sei folgende Modifikation vorzunehmen: statt Haschisch ist erlaubt, - Cannabis kann in kleinen Mengen geduldet werden, wenn es die einzelnen Bundesländer dies wünschen.

Kommentar von AalFred2 ,

Mir reicht, dass du eingesehen hast, dass du falsch lagst. Du bist ja doch lernfähig.

Kommentar von voayager ,

Ich hab hier ein kleines Schmankerl, extra für dich Freddy. Da wir ja mal lang und breit über Nordkorea befanden, ich als Saatgut zu der Zeit, sei angemerkt, dass in diesem Staat Cannabis nicht illegal ist, wie ich von Wiki erst jüngst erfahren konnte ! Ein Gruselkabinett a la Frankenstein sieht anders aus.

Kommentar von AalFred2 ,

Wenn man schon nichts zu essen hat, darf man wenigstens kiffen. Toll.

Kommentar von voayager ,

Das sagst du so leichtfertig, ohne über entsprechende Fakten zu verfügen.

Kommentar von AalFred2 ,

Wo ist da jetzt der Bezug zur Frage?

Kommentar von voayager ,

Wir können es auch in Parenthese setzen, oder salopp gesagt "ein Spaziergang rein in eine der Nebengassen für eine kurze Weile".

Kommentar von AalFred2 ,

Okay, also keinerlei Bezug.

Kommentar von voayager ,

kommt vor, bei einem Dialog

Kommentar von AalFred2 ,

Soll ich auch noch einen Schwank aus meiner Jugend erzählen?

Kommentar von voayager ,

wenn er für das hiesige Thema zielführend ist, warum nicht

Kommentar von AalFred2 ,

Warum, dein Nordkoreaexkurs war das doch auch nicht?

Kommentar von voayager ,

Nööö, eigentlich nicht, denn es geht ja hier im Exkurs um Marihuana und da war und isses nicht ganz uninteressant mitzuteilen, wie es dbzgl. in Nordkorea ausschaut. Seiner Zeit hattest du ja alles an diesem Staat gegeißelt, daher nun meine entsprechende kleine Replik als Glosse.

Kommentar von AalFred2 ,

Du hast doch schon zugegeben, dass der Bezug fehlte. Jetzt soll da auf einmal doch einer sein. Entscheide dich doch mal.

Kommentar von voayager ,

Na-na-na, du wirst doch nicht etwa ins bloße Metaphysische abgleiten. Feine Abstufungen gibt es schließlich auch. Es fehlte gewiß der große Bezug, der kleine indes war gegeben, so ist das zu verstehen.

Kommentar von AalFred2 ,

Jaja, es kam das Wort Marihuan darin vor. Mir reicht, wie schon gesagt, dass du deinen Fehler eingesehen hast.

Kommentar von voayager ,

Freddy, nun dreh dich aber bitte nicht im Kreise

Kommentar von AalFred2 ,

Hatte ich nicht vor

Kommentar von voayager ,

Dann lass uns gerade aus gehen, bevozugt auf der Hauptstraße, Nebenstraßen nur bei Bedarf.

Kommentar von AalFred2 ,

Genau, und in China ist ein Sack Reis umgefallen.

Kommentar von voayager ,

Bei Bedarf wird er gewiß auch wieder aufgerichtet oder für den Gebrauch geöffnet - kommt vor und das recht oft.

Antwort
von Artus01, 12

Ein  Verstoß gegen das Grundgesetz kann gar nicht vorliegen, da der Konsum von Marihuana nicht verboten ist.

Das gilt übrigens auch für alle anderen Substanzen die man so zu sich nehmen kann.

Antwort
von atzef, 15

Nein.

Nach heutiger Rechtsauffassung nicht. Ob die sich zukünftig verändern wird und wie, steht einnstweilen in den Sternen.

Antwort
von Realito, 7

über Drogen im allgemeinen zu sprechen hat uns bis jetzt nicht weitergebracht! Es gibt nämlich unzählige und welche die man garnicht verbieten kann!

Antwort
von Blindi56, 24

Der Konsum von Marihuana ja vielleicht nicht, und wenn das in (medizinischen) Einzelfällen erlaubt würde, würde/hätte dieser Konsument sicher nicht gegen das Gesetz verstoßen.

Aber das dealen damit verstößt sicher gegen das Grundgesetz (Recht auf Unversehrtheit).

Kommentar von voayager ,

Der Konsum ist gleichfalls illegal, brauchst ja nur Cannabis bei dir zu Hause anpflanzen und züchten, schon erscheint die Polizei, wenn sie davon erfährt.

Kommentar von Blindi56 ,

Anpflanzen und züchten ist ja nicht "konsumieren", sondern herstellen (und handeln). ist paradox, man darf es konsumieren, aber nicht kaufen, herstellen oder verkaufen. Meines Wissens ist nicht mal der Besitz kleiner Mengen "Eigenbedarf" (Tagesration?) verboten.

Antwort
von MariaNinaEb, 41

Sobald Mariuhuana legal ist, wird alles anders aussehen.

Und ich denke, das wird nicht mehr allzu lange dauern! :-)))

Kommentar von derfiesefriese ,

LEGALIZE IT

Kommentar von voayager ,

das klappt nur über große Smoke-ins. Die Kiffer müssen aus ihre apolitischen Haltung heraustreten, sich für ihre Bedürfnisse stark machen und nicht wie ein Dieb heimlich still und leise kiffen.

Antwort
von zersteut, 17

nein, da muss ich dich enttäuschen!

Nur der Konsum von Cannabis ist nicht strafbar, alles andere schon. Denn im Betäubungsmittelgesetz wird nicht der Konsum, wohl aber Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, verboten.

Kommentar von derfiesefriese ,

Haha, dieses alberne Kindergesetz...gib mir Deine IBAN, umnd ich gheb Dir ne Menge Kohle, wenn Du mir sagen kannst, wie ich OHNE ES ZU BESITZEN KONSUMIEREN SOLL. Also ein Blabla-Gesetz, damit der Staat seiner Fürsorgepflich nachgekommen ist ;-)

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