Frage von zwrecht, 63

verspätet zur mündlichen Verhandlung am Verwaltungssgericht - muss der Richter warten ?

muss 90 km zum Verwaltungsgericht anreisen. Vor dem Verwaltungsgericht kein Schild oder ähnliches gefunden. Bin dreimal am Gericht vorbeigefahren (Navi ! Sie sind am Ziel !) Tel. 10min danach angerufen, dass ich s (noch) nicht finde und komme etwas später: man muß in eine Seitenstraße abbiegen um in die Zielstraße zu kommen ... wers genau wissen will....VerwG Wü liegt in der Burkarderstr. und HausNr. 14 aber in der Saalgasse, auf dem Haus steht aber Burkarderstr. 14...Gegenüber Jugendherberge ist die einzige Stelle in der man abbiegen kann um sich zu orientieren = Parkplatz...wer hier steht hat schon verloren, denn er schaut auf Burkarderstr. 14 = gerade Nr und Findet auf der weiteren Seite weit und breit kein haus mehr ? Wer also hier gegenüber vom Haus Burkarderstr.14 (was aber in Wirklichkeit die Saalgasse ist !) steht, muss weiterfahren und dann links in die Zellerstr. einbiegen um sodann wieder scharf links abzubiegen um in die Burkarderstr. zu gelangen...endlich am Ziel...Parkplatz....am Vortag angerufen, obs Parkplatz gibt, weil ich schlecht laufen kann (gehbehindert)...ja es gibt....fahr rein und dann sind hier welche mit Hütchen abgedeckt....also an das Pfortentelefon...Parkplatz ?....ja wenn welche frei sind im Parkdeck....ich schaue, warte....dann kommt ein PKW mit meiner Landkreisnummer....die Gegenseite fährt heim, hatte wohl den einzigen Parkplatz den das Gericht noch hatte....parke....Einlaßkontrolle....Sind Sie der Herr "X...." ich ja, dann die Auskunft der Kontrolle (Anm. ca. 20-25min nach Termin) Richter hat Verhandlung mit Urteil beendet....Meine Frage.....kann man mit dem Richter mal reden .... nein.....Hatte 8 Tage vorher schon wegen Krankheit um Terminverschiebung gebeten und AU-zugesandt..... Gericht-Geschäftsstelle: nein, weil "nachdem der Kläger nicht persönlich geladen und auch ordnungsgemäß vertreten ist, besteht keine Notwendigekeit einer Terminsänderung !. ...Also OP-Termin um ein Woche verschoben ! Da der Anwalt krank ist, fahr ich selber zu diesem Gericht - mit dem obigen Erfolg! ...Was für ein Urteil mag das sein...ist das ein Versäumnisurteil...kann man dagegen vorgehen...ist das normal ??? kann man Wiederholung beantragen ? oder gehts gleich in die nächste Instanz ? Kann man den Richter mal rügen (man hatte mir schon für das Vorverfahren § 80 Abs. 5 VwGO- dieAkteneinsicht verweigert mit der tollen Begründung "Kriegen Sie im Haupverfahren !"...Das Vorverfahren läuft noch beiom Bayer.VerwGhof...ist das dann miterledigt, oder muss ich den Antrag dort nochmals stellen ?...Dort ist ja Anwaltzwang...hatte die Vollmacht für das Vorverfahren eigentlich aus Kostengründen nur für den Schriftverkehr gedacht....Beschwerde...Aussichten...wie gehts weiter...Ich hatte schriftlich verschiedene Beweisanträge gestellt...hat die jemand behandelt oder ist das ganze eine Farce....?

Antwort
von zwrecht, 24

hab ein bischen rum gelesen...prinzipiell ist der Verwaltungsrichter an den Amtsermittlungsgrundsatz gebunden...d.h. er muss - egal ob jemand zu einer Verhandlung erscheint oder nicht verpflichtet den Sachverhalt zu ermitteln. Meine gestellten Fragen, Beweisanträge müsste er also gewürdigt haben und am Ende richtig entscheiden (was ich aus dem vorangegangenen Ablauf eher nicht glaube). Daher Zusatzfrage: gibts auch die Möglichkeit, dass man mir eine Revision, Berufung verweigert ? 

Antwort
von kim294, 32

Eigentlich sollte man zu so einem Termin so rechtzeitig losfahren, dass man einen zeitlichen Puffer hat. Lieber eine halbe Stunde zu früh da sein als fünf Minuten zu spät.
Und ich würde mich auch nicht nur auf das Navi verlassen, sondern mir die Gegebenheiten vor Ort mal auf Google Maps oder Earth anschauen.

Kommentar von zwrecht ,

jetzt weiss ichs auch.....aber stell Dir vor, Dein Navi sagt zweimal "Sie sind am Ziel" ...richtig wäre...Du bist 10m davon entfernt auf der falschen Parallelstraße ! 

Antwort
von ThomasAral, 23

du hättest nen Ersatzanwalt nehmen müssen --- hatte auch mal so nen deppen, der mir das nicht rechtzeitig gesagt hat dass ich nen anderen nehmen soll und immer nur gemeint "es ist zeit".  Resultat:  Höchststrafe ohne Verteidigungsmöglichkeit. War mir aber dann egal ... extra Anwalt wäre zwar leicht billiger gekommen, aber für micht umso mehr stress. So ists wenigstens um und die Gegenseite freut sich.

Kommentar von zwrecht ,

Ich wollte den Anwalt gar nicht für die Verhandlung....da gibts ja auch keinen Anwaltszwang....der war zwar krank (mit AU) aber ich hätte ihn eh nicht mitgenommen....

Antwort
von Griesuh, 20

Nein, der Richter muss nicht warten. Er könnte dir sogar wegen der Verspätung ein Ordnungsgeld verhängen.

Kommentar von zwrecht ,

was spart der Richter dadurch ? was hat er .... jetzt gehts halt in die Revision...nach dem Amtsermittlungsgrundsatz muss er ohnehin richtig ermitteln...(und darf glauben was er will)

Antwort
von Novos, 26

Nein, er muss nicht warten. Wenn ich das richtig verstehen, warst Du nicht schriftlich geladen und mmusst Dich nicht erwarten.

Kommentar von zwrecht ,

ich hatte dem Gericht noch einen Link mit Bildern geschickt; daraufhin hat die Geschäftsstelle noch zwei Stunden vorher angerufen, die Bilder seien nicht angekommen (! ? was für n Quatsch, das war ein link, wer auf den klickt kanns angucken) und ICH SOLLE die Bilder und zwei Videos zur Verhandlung mitnehmen ! Also wollte der Richter die Bilder sehen ? Absurd....Egal...nun muss er ein Urteil schreiben, obwohl ich ja vielleicht zurückgenommen hätte oder eine Vergleich geschlossen hätte .... der hat ja nun mehr arbeit und natürlich gehts in die nächste instanz... gibts eigentlich eine Vorschrift, dass ein Verwaltungsgericht, nicht wenigstens in 100m Entfernung ein Hinweisschild haben muss ???

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