Frage von frstrich, 36

Versicherungsrecht nach Wechsel zurück zu GKV?

Ich (Schüler, 18) wurde über meine Mutter in einer gesetzlichen Familienvers. mitvers. Ich war vorher über eine PKV versichert. Jetzt erhielten wir einen Brief, dass man, da ich eine Halbweisenrente bekomme, die über dem maximalen Satz von 405€ liegt, mich in eine neue Stufe der freiwilligen Versicherung einstufen müsse. Das bedeutet aber, dass mein Einkommen von der KV als Mindestsatz von 950€ berechnet wird (was deutlich über dem realen Wert liegt).

Nun zu den Fragen: Ist das rechtens? Warum bin ich nicht pflichtversichert? Gibt es eine Möglichkeit das abzuwenden, denn, wenn ich meinen Halbweisenrentenanspruch auf 405€ senken könnte, würde ich mehr durch den geringeren Satz einsparen, als ich Einbußen hätte?

Danke im Voraus!

frstrich

Expertenantwort
von RHWWW, Community-Experte für Krankenkasse, Krankenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, ..., 36

Hallo,

bei Rentnern ist entscheidend, wie der Rentner in seinem ganzen Leben krankenversichert war (Zeiträume GKV und PKV) bzw. der Verstorbene in seinem Berufsleben (1. Arbeitstag bis zum Todestag).

Unter Umständen ist auch rückwirkend noch für die Zeit vor Rentenbeginn eine kostenlose Familienversicherung möglich. Dafür benötigt Angaben zum Bruttoverdienst beider Elternteile für die entsprechenden 9 Jahre.

Grundlagen: § 10 Absatz 1 und 3 SGB V

§ 5 Absatz 1 Nr. 11 SGB V

Ggf. für die Zukunft komplett auf die Rente verzichten, dann braucht man auch für die Zukunft keine Beiträge mehr zu zahlen.

Bitte bei den Eltern bedanken, die einen in der PKV versichert haben. Wenn man das ganze bisherige  Leben in der GKV versichert gewesen wäre, bräuchte man jetzt nur Beiträge prozentual nach der Rentenhöhe zu zahlen.

Gruß

RHW

Kommentar von RHWWW ,

Eine Pflichtversicherung tritt (auch) ein, wenn man:

- eine betriebliche Berufsausbildung beginnt

- ein Studium an einer anerkannten deutschen Hochschule beginnt

Dann entfällt der aktuelle Beitrag. Es sind dann nur prozentuale Beiträge bzw. der Mindestbeitrag von ca. 80 Euro für Studenten zu zahlen.

Antwort
von FordPrefect, 24

Ich (Schüler, 18) wurde über meine Mutter in einer gesetzlichen Familienvers. mitvers. Ich war vorher über eine PKV versichert.

Interessant. Wie geht das denn? Aber egal.

Jetzt erhielten wir einen Brief, dass man, da ich eine Halbweisenrente bekomme, die über dem maximalen Satz von 405€ liegt, mich in eine neue Stufe der freiwilligen Versicherung einstufen müsse.

Richtig. So steht es in § 10 SGB V:

"Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen [...] kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet"

Diese Bedingung ist durch die Halbwaisenrente nicht erfüllt, daher ist eine kostenlose FamV nicht mehr möglich.

Das bedeutet aber, dass mein Einkommen von der KV als Mindestsatz von 950€ berechnet wird (was deutlich über dem realen Wert liegt).

Auch das ist korrekt, siehe dazu § 240 Abs. 2 SGB V. Fazit: Die Berechnung der KK ist daher richtig, da infolge § 188 SGB V i.V.m. § 240 SGB V keine günstigere Versicherung möglich ist.

Warum bin ich nicht pflichtversichert?

Weil Du die Voraussetzungen nicht erfüllst. Entweder Du verzichtest auf die Rente oder Du musst eben einen Nebenjob annehmen.

Kommentar von frstrich ,

Du hast nicht zufällig eine Ahnung, ob es die Möglichkeit gibt sich wieder pflichtversichern zu lassen?

Kommentar von FordPrefect ,

Wie ich schon schrieb - nur bei Verzicht auf die Waisenrente.

Das ist aber hier nicht die einzige Baustelle. Wenn Du in der PKV versichert warst, kann eigentlich keine Versicherung in der GKV erfolgen, solange kein Statuswechsel stattfand. Ich habe den Verdacht, dass hier schon die freiwillige Versicherung in der GKV nicht rechtens erfolgt ist. Damit würde - sollte sich das nachträglich herausstellen - Dein Vertrag mit er PKV wieder aufleben, und Du würdest der PKV sämtliche Beiträge ab scheinbarer Rückkehr in die GKV schulden.

Kommentar von RHWWW ,

Hallo FordPrefect,

da sehe ich keinerlei Probleme: vermutlich war die Mutter die ganze Zeit in der GKV (es soll auch berufstätige Ehefrauen geben! :-))und die kostenlose Fanmilienversicherung war nach § 10 Absatz 3 SGB V wegen der Höhe der Einkünfte des PKV-Vaters ausgeschlossen. Nach dem Todestag des PKV-Vaters ist eine FV problemlos möglich. Erst nach der Bewilligung der Halbwaisenrente konnte deren Höhe festgestellt werden. Aufgrund der Rentenhöhe wurde die FV für die Zukunft beendet und nach § 188 SGB V für die Zukunft (ab laufender Rentenzahlung) eine freiwillige Mitgliedschaft begründet. Alles plausibel und nachvollziehbar.

Gruß

RHW

Kommentar von FordPrefect ,

Stimmt. Danke - manchmal fällt einem das Naheliegendste zuletzt auf...

Antwort
von kevin1905, 33

Nun zu den Fragen: Ist das rechtens?

Wenn du mehr als 405,- € verdienst, ja.

Warum bin ich nicht pflichtversichert?

Warum solltest du das sein?

Gibt es eine Möglichkeit das abzuwenden, denn, wenn ich meinen Halbweisenrentenanspruch auf 405€ senken könnte, würde ich mehr durch den geringeren Satz einsparen, als ich Einbußen hätte?

Geh doch arbeiten bzw. beginn eine Ausbildung....Einkommen zu senken ist generell nicht schlau.

Kommentar von frstrich ,

Wenn du mehr als 405,- € verdienst, ja.

Nehmen wir an, ich verdiente 406€. Dann hätte ich einen Satz nach 950€ zu bezahlen, was die von den KVs angestrebten 14% (oder 18% ich weiß es nicht genau) mal eben verdoppelt. Das ist doch in keinster Weise legitim, auf welcher Rechtsgrundlage soll das denn fußen?

Warum solltest du das sein?

Ich dachte, das sei in Deutschland so üblich: Man muss doch eine Krankenversicherung haben!? (Oder irre ich da?). Ich kann mich davon befreien lassen, um z.B. privat versichert zu werden, aber es muss doch möglich sein wieder pflichtversichert zu werden, wenn man zur gesetzlichen wechselt!?

Geh doch arbeiten bzw. beginn eine Ausbildung....Einkommen zu senken ist generell nicht schlau.

Ist zwar eine gute Idee, allerdings fängt bei mir gerade das Vorabitur an, weshalb ein Job, der viel Zeit in Anspruch nähme nicht in Frage kommt. Ein Minijob kann allerdings doch auch nicht die Lösung sein, denn es kann doch nicht jeder "freiwillig Versicherte" (auch eine nette Bezeichnung für Leute, die sich versichern lassen müssen), der zwischen 406€ und 950€ verdient einfach über einen Kamm geschehrt werden. Einkommen senken währe in dem Fall aber echt schlau, da ich ca. das doppelte verliere, was ich über den 405€ liege, sodass ich effektiv im Minus lande...

Kommentar von kevin1905 ,

auf welcher Rechtsgrundlage soll das denn fußen?

§ 240 Abs. 2 SGB V.

Nichtselbständig freiwillig Versicherte erzielen mindestens 945,- € (1/3 der Bezugsgröße) als Monatseinnahmen.

Man muss doch eine Krankenversicherung haben!? (Oder irre ich da?).

Ja, folgt aus §§ 188 SGB V und 193 VVG.

Ich kann mich davon befreien lassen, um z.B. privat versichert zu werden, aber es muss doch möglich sein wieder pflichtversichert zu werden, wenn man zur gesetzlichen wechselt!?

Verwechsel nicht die Pflicht eine Krankenversicherung zu haben (o.g. §§) mit der Versicherungspflicht in der GKV. Ich bin hauptberuflich selbständig, daher nicht versicherungspflichtig in der GKV. Ich kann, bzw. konnte mir aussuchen mich privat oder gesetzlich freiwillig zu versichern. Ich habe mich für die private KV entschieden.

Um wieder Pflichtmitglied der GKV zu werden müsste ich eine Anstellung mit Verdienst von weniger als 54.900,- € brutto pro Jahr annehmen bevor ich 55 werde (sind noch 24 Jahre bis dahin). Anders löse ich KEINE Versicherungspflicht in der GKV aus.

Ein Minijob kann allerdings doch auch nicht die Lösung sein, denn es kann doch nicht jeder "freiwillig Versicherte" (auch eine nette Bezeichnung für Leute, die sich versichern lassen müssen), der zwischen 406€ und 950€ verdient einfach über einen Kamm geschehrt werden.

Bei einem Minijob gelten die 405,- € auch nicht, sondern eben 450,- € (§ 10 SGB V). Allerdings bliebe dann immer noch deine Rente, womit der Anspruch auf Familienversicherung weiterhin zu verneinen wäre.

Einkommen senken währe in dem Fall aber echt schlau, da ich ca. das doppelte verliere, was ich über den 405€ liege, sodass ich effektiv im Minus lande...

Deine Rente - 165,- € = x

Antwort
von Apolon, 29

Ich war vorher über eine PKV versichert

Und wie kommt es, dass du jetzt in der GKV bist.

Hier fehlen einige Informationen, um deine Fragen zu beantworten.

Kommentar von frstrich ,

Aus finanziellen Gründen wäre ein Verbleib bei einer PKV nicht möglich gewesen...

Kommentar von Apolon ,

Das beantwortet meine Frage nicht.

Auf Grund welcher Tatsache war ein Wechsel von der PKV in die GKV möglich ?

Kommentar von FordPrefect ,

Das frage ich mich allerdings auch.

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