Frage von Maeusemama1992, 52

Versäumnisurteil rechtens?

Nun ich habe folgendes Problem:

Ich war heute als Beklagte bei Gericht vorgeladen (warum und wieso geht euch nichts an). Ein Rechtsbeistand war bei diesem Prozess nicht notwendig. 9:45 war Termin, da ich zu Fuß und mit Kinderwagen dorthin musste, hab ich 9:52 erst an die Tür des sitzungssaales geklopft. Die Richterin hat geöffnet und meinte, das die Kläger schon gegangen wären und sie mir "bedauerlicherweise" nur ein Versäumnisurteil aussprechen könne. Sie hat sich dennoch noch einmal angehört was ich zu der Sache zu sagen hatte. Nun zu meiner Frage: ist das Versäumnisurteil wegen 6 minuten Verspätung gerechtfertigt? Wie sieht es aus wenn ich dagegen Berufung einlege?

Liebe Grüße

Antwort
von Interesierter, 45

Wenn die Verhandlung zum Zeitpunkt deines Erscheinens bereits geschlossen war, ist das Versäumnisurteil nicht zu beanstanden.

Allgemein ist es aber üblich, ein paar Minuten zu warten. Die Gegenseite kann aber bei Nichterscheinen ihre Anträge stellen, die vom Gericht dann auch sofort entschieden werden.

Du hättest auch bei Gericht anrufen und mitteilen können, dass du dich 10 Minuten verspätest. Der Richter muss dem zwar nicht nachgeben, aber es ist allgemein üblich, diese paar Minuten zu warten.

Gar nicht melden und einfach nur zu spät zu kommen, das sehen Richter nicht gerne.

Antwort
von HelmeSchmidt, 41

Nun wenn du merkst, dass du den Termin einhalten kannst, ist es deine Pflicht dies dem Gericht mit zu teilen. Wenn du dies nicht machst, ergeht eben ein Versäumnis Urteil, weil das Gericht ja nicht wissen kann, warum du nicht rechtzeitig erschienen bist.

Die Rechtsprechung geht zwar regelmäßig von der akademsichen Viertelstunde aus, das heißt bis zu 15 Minuten kann man sich verspäten ohne Folgen.

Dies aber auch nur dann, wenn die Prozessbeteiligten von der Verspätung wissen.

Ausserdem muss man diese Regel nicht anwenden, wenn man einen genauen Termin hat.

Berufung kannst du grundsätzlich einlegen. Über die Erfolgsaussichten lässt sich hier nur spekulieren.

Kommentar von HelmeSchmidt ,

Das sollte natürlich heißen "wenn du den Termin nicht einhalten kannst.

Antwort
von TimmyEF, 51

Wenn der Termin schon länger feststand warum bist Du dann nicht pünktlich erschienen? Wie Gorbatschow schon so richtig sagte:"...Wer zu spät kommt der kassiert ein Versäumnissurteil..."

Antwort
von peterobm, 52

1. waren das 7 Minuten, du hast Pünktlich zu erscheinen. 

2. das ist vorbei. keine Handhabe mehr

Antwort
von schwarzwaldkarl, 44

Nun, es gab einen fixen Termin und der war halt leider 9.45 Uhr und wenn Du dann sieben Minuten später erscheinst, dann ist ein Versäumnisurteil auch rechtens.

Was meinst Du was los wäre, wenn man je nach Laune 5, 10 oder 30 Minuten nach Termin vor Gericht erscheinen würde.

Natürlich kannst Du gegen das Urteil Einspruch einlegen, aber das ist natürlich auch wieder mit zusätzlichen Kosten verbunden...

Antwort
von martinzuhause, 52

berufung kann man gegen jedes urteil einlegen.

der termin für die verhandlung stand fest und du hast ihn schriftlich bekommne. damit ist das versäumnisurteil gerechtfertigt weil du nicht rechtzeitig dort warst

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