Frage von IchBinDeinIdol, 77

Verpflichtet sich ein deutscher Bundeskanzler eigentlich offiziell dazu, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden/sie davor zu bewahren?

Ich meine ob der Kandidat soetwas bei seiner Vereidigung unterschreiben muss

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Numinos2, 46

Er schwört es.

Unsere Kanzlerin hat es zumindest schon mehrfach nicht eingehalten.

Kommentar von IchBinDeinIdol ,

Deshalb frage ich... was bringt der Schwur, wenn man ihn ungestraft brechen darf? Können sie den nicht einfach entfernen?

Kommentar von vitus64 ,

Die Frage ist ja, ob er denn gebrochen wurde.

Die Tatsache, dass die Politik der Regierung nicht deinen Vorstellungen entspricht, stellt keinen Schaden dar.

Kommentar von IchBinDeinIdol ,

Die Erkennung eines Schädigens hat rein gar nichts mit einer subjektiven Sichtweise zu tun.

Kommentar von Fielkeinnameein ,

Natürlich wurde er das. Er wurde zumindest nicht erfüllt, die Formulierung ist ja etwas schwammig.

Antwort
von Steffile, 50

Es gibt zwar den Amtseid, in dem der Kanzler das Wohl des Einzelnen oberstes Prinzip ist, aber dieser Eid hat keinerlei juristische Bedeutung. Er wuerde also nicht als Meineid strafrechtlich verfolgt werden, wenn der Amtsinhaber ihn brechen wuerde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

Antwort
von clemensw, 15

Unterschreiben muss er/sie nichts, es gibt aber bei Amtsübernahme einen gesprochenen Amtseid. Die genaue Formulierung lautet:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Das ist übrigens auch im deutschen Grundgesetz in Art. 56 so hinterlegt. 

ABER:

Dieser Eid ist rechtlich nicht bindend. Die oft auf Stammtisch-Niveau geforderte Anzeige wegen Meineid wird immer erfolglos bleiben, da im betreffenden StGB 154 steht:

"(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft."

Der Bundestag ist aber weder "ein Gericht oder eine andere zuständige Stelle". Und somit kann - selbst wenn dieser Eid im vollen Bewusstsein dagegen zu verstoßen, abgelegt wurde - kein Meineid vorliegen!

Antwort
von MrHilfestellung, 45

Nachdem er oder sie gewählt wurde, muss ein Eid abgelegt werden, in dem das gesagt wird.

Antwort
von Shiftclick, 45

Ja, das tut er, er leistet einen Amtseid ....

  • „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“

Der Amtseid hat jedoch laut herrschender Rechtsmeinung keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann demnach nicht juristisch vorgegangen werden.

http://grundrechteforum.de/954

Kommentar von Modem1 ,

Bald wird der Eid so geändert: " Ich schwöre,dass ich meine Kraft zum Wohle  unserer Völkern auf deutschen Staatsgebiet..........

Antwort
von Fielkeinnameein, 42

Hallo,

ja, so etwas gibt es. Allerdings sind das nur Worte .. eine Formalität .. wichtiger sind Taten und die sprechen leider eine andere Sprache.

Mfg

Kommentar von IchBinDeinIdol ,

Achso nur eine Formalität...okay... hab gehofft sowas wäre bindend

Kommentar von Fielkeinnameein ,

Naja die Worte sind nicht bindend .. 

Antwort
von Hausi06, 39

Da er vereidigt wird.Aufjedenfall. Könnte mir gut vorstellen wie eine Art Arbeitsvertrag, mit der Unterschrift wenn man das Amt übernimmt.

Antwort
von KimWebi, 41

Ich denke das ein Kanzler auch schwört im Sinne des Grundgesetzes zu handeln!!1

deswegen muss dieser abwägen zwischen einigen Faktoren und so kommt es logischer weis hin oder wieder dazu das man schaden in finanzieller form oder so in kauf nehmen muss also so einfach wie es  Numinos2 oder  Kandahar darstellen ist es nicht!!1

Antwort
von Wolli1960, 5

Der Amtseid lautet:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Der letzte Satz kann auch weggelassen werden. Gerhard Schröder hat seinen Amtseid ohne religiöse Beteuerung geleistet.

Antwort
von wilees, 30

Lies hierzu diesen Link:


Der deutsche Amtseid › Grundrechteforum

grundrechteforum.de/954

der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid hat jedoch laut herrschender Rechtsmeinung keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann demnach nicht juristisch vorgegangen werden. etc.
Antwort
von Schnoofy, 18

Art. 64 in Verbindung mit Artikel 56 des Grundgesetzes

Ein kleine Anmerkung muss ich aber noch los werden:

Trotz Deines Nicks bist Du keinesfalls mein Idol. Aber falls es Dich beruhigt, diese Ehre ist noch niemandem zuteil geworden.

Antwort
von Kandahar, 46

Ja, das ist Teil des Amtseides, den jeder Bundeskanzler schwören muss.

Leider scheinen einige dieser Herrschaften sehr vergesslich zu sein!

Antwort
von atzef, 9

Ja, ideell in Form des Amtseids. Und? Macht Mutti doch eigentlich ganz bravorös. :-)

Kommentar von IchBinDeinIdol ,

Ich mag deinen Humor!

Kommentar von atzef ,

Ich bin völlig humorlos und meine das todernst! :-)

Reallohnzuwachs zuletzt, bravoröses Management der Finanzkrise, bravoröses Management der Eurokrise, ein weltweit Bewunderung eintragendes humanitäres Management der Flüchtlingskrise, Keine Neuverschuldug für die Finanzierung des Bundeshaushalt, höchster Beschäftigungsstand aller Zeiten, Arbeitlosigkeit deutlich unter 3 Millionen gefahren, Mindestlohn eingeführt, und natürlich ein besonnenes Management der Terrorismusgefahr.

Was wären denn da deine "Alternativen"...?

Antwort
von LienusMan, 20

Ja das ist der Amtseid, den muss er/sie aber nicht unterschreiben

Antwort
von BernhardBerlin, 43

Als  Kandidat noch nicht, aber nach dem er/sie gewählt worden ist, muß er das beschwören:

https://de.wikipedia.org/wiki/Eidesformel

Antwort
von gerolsteiner06, 41

Das ist ein Bestandteil der Eidesformel.

Antwort
von Eutervogel, 35

jap so ist das

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