Frage von ShyniaShi, 26

Verordnund zum Schutz von Volk und Staat. Wie lange durfte Artikel 48 in Kraft gesetzt werden?

Die Nationalsozialisten haben die Verordnung von Artikel 48 nie aufgehoben. Was aber sagt die Verfassung über die Geltungsdauer?

Bitte helft mir. Diese Aufgaben sind wichtig.

Antwort
von hutten52, 10

Gilt  so lange, bis der Reichstag mit Mehrheit die NV aufhebt. 

Kommentar von Haldor ,

Ergänzung: Da  die Reichstagswahl vom 5. März 1933 eine absolute Mehrheit der Nationalisten erbrachte (NSDAP + DNVP = absolute Mehrheit), wurde die NotVO zum Schutze von Volk und Staat nie wieder aufgehoben, blieb also bis zum Ende des 3. Reiches in Kraft.

Kommentar von hutten52 ,

Keine absolute Mehrheit der NSDAP, nur 44 %. Die DNVP waren keine NS, sie wurden in wenigen Monaten ausgeschaltet. 

Antwort
von earnest, 13

Du hast Artikel 48 ja sicher im Wortlaut gelesen.

Dann ist dir wahrscheinlich aufgefallen, dass das "vorübergehend" bei der Aussetzung bestimmter Rechte nicht näher definiert ist. 

Und genau da liegt das Problem ...

Der Reichstag konnte aber mit einer Mehrheit die Vrordnung aufheben.

Gruß, earnest


Kommentar von earnest ,

Im Link unten der Wortlaut:

https://de.wikipedia.org/wiki/Notverordnung

Kommentar von earnest ,

-edit: Verordnung

Woraus sich natürlich ein neues Problem ergab ...

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