Frage von TravjsLeeg, 29

Vermummung auf Demos erlaubt?

Hallo zusammen, Ich weiß das es ein Verbot für Vermummung bei öffentlichen Versammlungen o.ä. gibt, allerdings sah ich schon öfters zum Beispiel linke oder Rechte mit maskierungen auf Demos oder auch anarchistische Gruppen mit Guy Fawkes Masken usw. Meine Frage ist : Darf ich mich auf z.B. Demos maskieren oder werde ich dann verhaftet ;) ?

Antwort
von PatrickLassan, 11

Grundsätzlich nicht. Das ergibt sich aus § 17a Versammlungsgesetz.

https://dejure.org/gesetze/VersG/17a.html

Kommentar von TravjsLeeg ,

Aufschlussreich, vielen dank :)

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