Frage von Que8ti0n, 78

Verkäufer schickt etwas illegales gegen meinen Willen?

Hallo, Ich habe mir vor 2 Tagen ein "Messer" auf der Seite DHGate.com gekauft. Dieses Messer ist mit einer scharfen Klinge in Deutschland illegal. Jedoch bietet der Verkäufer auch eine Version des Messer mit einer stumpfen Klinge zum üben an (die in DE legal ist). Nach Absprache mit dem Verkäufer hat er mir erzählt wie ich die Version mit der "Trainer Klinge" erhalten kann. Dies tat ich und schrieb ihm zu der Bestellung auch eine Nachricht das die Version mit scharfer Klinge hier illegal ist und das er diese unter keinen Umständen senden darf. Kurz nach der Bestellung habe ich mich nochmal mit ihm in Verbindung gesetzt und ihn gefragt ob er das verstanden hat. Er stimmte zu. Heute habe ich ihn dann noch etwas anderes zum dem Messer selber gefragt (Welche Farbe er verschickt hat). Durch dieses Thema bin ich wieder auf das Thema Klinge gekommen. Dieses Mal sagte er plötzlich, dass er das Messer mit einer separaten stumpfen Klinge verschickt hat... Nun frage ich mich was jetzt auf mich rechtlich gesehen zukommen kann, da ich ihm ja ausdrücklich gesagt hatte das er keine Version mit Klinge verschicken soll.. Oder ob die beim Zoll nur die Klinge ausbauen und ich den Rest behalten darf (was ich leider eher nicht glaube)... Danke für Antworten

Antwort
von clemensw, 15

Rechtlich gesehen handelt es sich um die Einfuhr eines verbotenen Gegenstands und somit eine Straftat gemäß WaffG §52 Abs. 3 Ziffer 1. Das Strafmaß liegt bei Geldstrafe bis 3 Jahre Freiheitsstrafe.

Auch die stumpfe Klinge ist strafbar, wenn nicht durch die Bauart (z.B. durch Löcher o.ä.) sicher gestellt ist, dass die Klinge nicht schärfbar ist.

In diesem Fall ist aber nur die Tat selbst, nicht der Versuch strafbar; d.h. ein Rücktritt vom Versuch in Form einer Selbstanzeige beim Zoll könnte hier nach StGB §24 strafbefreiend wirken.

Allerdings sind wir jetzt an einer Stelle, wo ich dir DRINGEND empfehle, keine Beratung durch Laien anzunehmen sondern einen Anwalt aufzusuchen.

Kommentar von Que8ti0n ,

Also wenn ich zu meinem Zollamt gehen würde und die Situation schildern würde, wäre das zumindest strafmildernt? Eigentlich ist es ja nicht meine Schuld das er mir etwas sendet was ich nicht haben will...

Kommentar von clemensw ,

Das ist eine Selbstanzeige. Ob und in welchem Umfang dadurch aber tatsächlich eine Strafbefreiung / -milderung eintritt, ist eine Frage, die dir nur ein Anwalt beantworten kann.

Für die Einhaltung der deutschen Gesetze bist übrigens DU ALLEIN verantwortlich, den Verkäufer kannst du hier nicht zur Rechenschaft ziehen.

Antwort
von Lestigter, 34

Pech - das Messer ist auch mit einer stumpfen Klinge in Deutschland illegal..

Balisong Trainer sind nur legal, wenn die Klinge stumpf,  nicht schärfbar ist und gelöchert ist. Und nicht nur ein Merkmal davon erfüllt ist.

Ob da irgend ein geldgeiler Verkäufer aus USA  oder China aus dem Ausland schreibt, das wäre legal und kleine Kinder darauf reinfallen ist nicht relevant!

Das bedeutet für Dich eine Anzeige wegen eines Verstosses gegen das WaffG - das ist eine Straftat, keine Ordnungswidrigkeit.

Ich glaube, du bist dur nicht bewusst, was da auf dich zurollt, du denkst doch nicht wirklich, dass du da so einfach rauskommst, nur weil du das nicht "wusstest" - du hast das bestellt, du hättest dich schlau machen mpssen, und zwar vorher!

Hier bei Gutefrage ist das fast jede Woche mindestens einmal gefragt worden, immer mit dem selben Ergebnis...

Das BKA Gutachten über solche Messer, übrigens vom Zoll in Auftrag gegeben findest du auch hier bei GF..

Üble Sache, die du dir da eingebrockt hast...

Kommentar von Que8ti0n ,

Es muss nicht unbedingt "gelöchert" sein. Es muss nur auf irgendeine Weise unschärfbar gemacht werden..

Kommentar von Lestigter ,

Keine Ahnung, warum du dir so einen Blödsinn einreden willst, den es nicht gibt! Der BKA Bescheid (weiter unten der Link) führt aus, dass man festgestellt hat, dass solche Teile aus Werkzeugstahhl sind und mit Feile und Schleifstein schärfbar! - Auf gelöchert oder nicht ist man gar nicht erst eingegangen, soweit musste man gar nicht weiterprüfen..

Diese Klinge von dir (die hoffentlich nicht nur "dazugelegt" wird zur Original, denn dann kriegst du sowoieso richtig eine mit!) ist sicherlich mit einer Feile scharf zu kriegen, und das ist das Problem, was du nicht verstehen willst!

Steht doch schwarz auf weiss in deinem Link über das Teil :

"It is stonewashed and made of 5cr13mov steel"

Also Werkzeugstahl ist das Material, das ist ähnlich 440A, aus dem werden auch die echten Klingen gemacht! - Wo!! steht da irgendwas von "nicht schärfbar"? - Da steht "nicht scharf"!

Nicht du entscheidest oder bestimmst, ob das OK ist, das macht einzig und allein das BKA! 

Aber mach was du willst wenn du ein Besserwisser bist, ausländische Pakete gehen immer über den Zoll und Leute, die Bettpfannenentleerer kann unser System nicht genug haben...

Haben dir nun genug Leute hier geschrieben, dass das nicht legal ist ,aber manche müssen ihre Erfahrungen eben selbst machen!

Antwort
von ES1956, 46

Zeig mal das Modell, kann sein dass es auch mit stumpfer Klinge verboten ist.

Kommentar von Que8ti0n ,

Es handelt sich um ein Balisong (Butterfly Messer), diese sind in Deutschland mit stumpfer Klinge legal.

Kommentar von clemensw ,

Sofern die Klinge mit üblichen Werkzeugen geschliffen werden kann, zählen Sie als verbotene Waffen.

Kommentar von Lestigter ,

Sagt wer oder steht angeblich wo?

Quelle - und bitte nicht  "irgendein Gesetz"

Kommentar von clemensw ,
Kommentar von Lestigter ,

Musst nicht mir antworten, ich weis das, ich habe auf die Behauptung, "mit stumpfer klinge legal" geantwortet..

Kommentar von ES1956 ,

Das stimmt so pauschal nicht. Dazu hat das BKA auch schon negativ entschieden. Kommt also ganz auf das Modell an.

Kommentar von Que8ti0n ,

Das ist die Klinge: http://www.dhgate.com/product/baliplus-blades-baliplus-rep-zenith-trainer/392206...|null:108:r0620332206

Diese kann weder geschärft werden, noch ist sie spitz oder geschärft..

Kommentar von Lestigter ,

Wo steht da, dass die nicht geschärft werden kann?

Da steht "nicht scharf" - Und ist aus 5CR3MoV, also aus dem Material, wie zum Beispiel diese Klinge ist:

http://www.dhgate.com/product/201507-strider-folding-knife-5cr13wov-56hrc/249831...|0689866020

Also wo steht, dass diese Trainer-Klinge aus 5cr13MoV nicht schärfbar ist?

Du bastelst dir da was zusammen, da entscheidest und beurteilst nicht du!

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