Frage von ayyildizli1990, 54

Verjährung bei Bußgeldbescheid?

Folgendes: ich habe Ende letzten Monats ein Bußgeldbescheid erhalten in dem mir vorgeworfen wird Januar letzten Jahres Ordnungswidrigkeiten ABC und XYZ (Raucherschutz usw.) begangen zu haben. Also 1 Jahr nach der Tat! Zwischenzeitig habe ich keine Briefe diesbezüglich erhalten. Kann man nun also sagen, dass es verjährt ist? Ich bedanke mich im Voraus für eure Antworten! MfG

Antwort
von adk710, 22

Wenn du mir die Gesetze aufzählst, die darin genannt werden, kann ich dir auch sagen, wann die Tat verjährt. Raucherschutz klingt aber nicht nach einer Verkehrsordnungswidrigkeit, denn nur die verjähren nach drei Monaten. Bei allen anderen richtet sich die Frist nach der maximal möglichen Geldbuße, siehe § 31 Abs. 2 OWiG.

Antwort
von Lkwfahrer1003, 25

Sollte der Bußgeldbescheid verjährt sein , muss man trotzdem Wiederspruch einlegen , da er sonst Rechtskräftig wird !

Antwort
von wiki01, 37

1 Jahr nach der "Tat"? Schenkelklopfer. Wenn du nicht in der Zwischenzeit ständig Post vom Ordnungsamt bekommen hast als Beschuldigter, dieser Vorwurf jetzt also das erste Mal ist, dass dir ein Verstoß vorgeworfen wird, kannst du dich bequem zurücklehnen.

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