Frage von VicixO, 65

Verhüllungsgesetz?

Heyy:) kann mir jemand von euch vllt bitte das Vergüllungsgesetz in Deutschland erklären? Danke im Voraus

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von Philippus1990, 31

Es gibt kein "Verhüllungsgesetz". Es gibt nur ein Vermummungsverbot für politische Demonstrationen, welches auf § 17a Versammlnugsgesetz beruht:

"(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich zu führen.

(2) Es ist auch verboten,

1.an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,

2.bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern."

https://dejure.org/gesetze/VersG/17a.html

Kommentar von Karl37 ,

17a redet nicht von politischen Demonstrationen, sondern einfach nur von Versammlungen und auch auf dem Weg dorthin ist Vermummung verboten. Daher ist das auch auf jede Sportveranstaltung anzuwenden. Man kann es aber noch weiter ausdehnen, denn Versammlung ist bereits das Treffen von mehr als 5 Menschen, also einer Großfamilie.

Kommentar von Philippus1990 ,

Versammlung ist nicht jede Zusammenkunft von Menschen. Viel mehr muss es sich hierbei nach h. M. um eine "auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung" handeln. 

Antwort
von Ranzino, 26

Naja, Verhüllungsgesetz ist es nicht; du musst nur jederzeit in der Lage sein, deine hübsche Nase samt dem Rest unbedeckt an die frische Luft zu bekommen.

Jedes Geschäft darf dich rundheraus als Kunde ablehnen, wenn du das nicht möchtest. Und jede Bank/Sparkasse WIRD dich ablehnen und dich aus dem Schalterrraum verweisen.  Kein "ja, aber.." in dem Punkt. Gegenüber Polizei u.ä. Beamten schon dreimal nicht.

Antwort
von Rolf42, 21

Ein "Verhüllungsgesetz" gibt es nicht, in bestimmten Fällen gilt aber ein Vermummungsverbot.

https://de.wikipedia.org/wiki/Vermummungsverbot

Antwort
von juergen63225, 11

Du meinst die Sperrfristregelung für die Gülleausbringung

? :-) 

https://www.landwirtschaftskammer.de/landwirtschaft/ackerbau/duengung/guelle/ver...

Antwort
von reziprok26, 7

Wenn Frauen in arabischen Ländern eine Burka tragen, dann ist das berechtigt. Wenn Frauen in Europa eine Burka tragen dann ist das für die europäischen Männer eine Beleidingung, ein Generalverdacht, dass sich die europ. Männer nicht beherrschen können.

Antwort
von SaVer79, 26

Es gibt kein Verhüllungsgesetz in Deutschland

Kommentar von Ranzino ,

es gibt allerdings Regeln dafür.

Antwort
von reziprok26, 6

Im Orient haben Burkas Sinn, siehe Silvester Köln

Wenn Frauen in Europa eine Burka tragen dann ist das für die deutschen Männer ein Generalverdacht, beziehungs-weise eine Beleidigung, dass die europäischen. Männer so geil sind, dass sie nicht beherrschen können.

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