Frage von Finni1997German, 42

Verfassungsrechtliche Machstellung der Bundesregierung?

Ich soll beurteilen wie die verfassungsrechtliche Machstellung in der Bundesregierung ist (Bezüge GG). Immer wenn ich im internet danach suche, bekomme ich nur die Aufgaben Funktionen oder Zusammensetzung aber nicht das Thema wonach ich suche. Würde mich echt freuen wenn ihr dazu etwas finden würdet oder mir Lösungen geben könntet. Vielen Dank schomal im vorraus!!

Antwort
von robi187, 42

dann schaue mal unter behinderung im GG und deren umsetzung?

Kommentar von Finni1997German ,

Was meinst du mit Behinderung?

Kommentar von robi187 ,

vergleiche mal wie die behinderung nach den GG bei schäuble ausgelegt wird und wie dasselbe bein vielen behinderte ausgelegt wird. die behinderte verbände können dir sicher viele beispiele sagen wo das GG nicht um gestezt wird.

Kommentar von Ruehrstab ,

Vor dem Antworten die Frage zu lesen, hat Vorteile ...

Kommentar von robi187 ,

achso das hat nichts mit macht zu tun? also dann lasse es

Kommentar von PatrickLassan ,

@ Robi: Es geht in der Frage um die Machtstellung der Bundesregierung und nicht darum, ob ein behinderter Bundesminister besser behandelt wird als andere Behinderte (wobei meiner Meinung nach bei dem Arbeitspensum von Herrn Schäuble von Besserbehandlung nicht die Rede sein kann).

Kommentar von robi187 ,

das wollte ich nicht sagen wer besser oder schlechter gestellt wird, sondern um die macht das eine so auszulegen oder anders. das hat sehr wohl mit macht zu tun und die verschiedene möglichkeiten der auslegungen?

Antwort
von Ruehrstab, 31

Art. 62 bis 69 des GG beschreiben die verfassungsrechtliche Stellung der Bundesregierung recht klar. Da steht, wie eine Bundesregierung zustandekommt, nämlich durch die Parlamentsabstimmung für einen Kanzler, der den Rest der Regierung ernennt bzw. entlässt. Gewissermaßen steht da auch eine Minimalbesetzung an Ministerien aufgezählt, deren Existenz durch die Verfassung festgelegt ist. Dein Job in der Sache ist, diese gesetzlichen Vorgaben zu beurteilen. D.h. erst zu beschreiben und dann ... aber das weißt Du wohl.

Kommentar von Ruehrstab ,

Man empfindet hier in D oft das US-Wahlsystem mit den "Wahlmännern" als verfälschend, weil der Wahlmann zwar den Kandidaten bevorzugt, für den er gewählt wird, aber letztlich als Bundesstaat-Wahlmann mit der im Staat bestehenden Mehrheit für einen von zwei Kandidaten stimmt. Allerdings kommt der Bundeskanzler durch ganz ähnliche indirekte Abstimmvorgänge zustande, nämlich durch Fraktionswahl im Bundestag, der abstimmt ... ähnlich wie US-Wahlmänner. Ein wichtiger Unterschied ist, dass der US-Präsident von keinem Parlament abgewählt werden kann, der Kanzler hingegen schon: eben von einer Bundestags-Mehrheit.

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