Frage von Filme1998, 93

Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit?

Um nochmal genauer auf meine Frage zurückzukommen wollte ich Fragen, was die Verfassungsform und die Verfassungswirklichkeit mit der 5 % Hürde zu tun hat? Dies habe ich als Hausaufgabe bekommen aber mir fällt nicht wirklich ein, was das eine mit dem anderen zu tun haben könnte. Deswegen bitte ich um ein paar Tipps, die mir helfen könnten.

Mit freundlichen Grüßen Emre

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von atzef, Community-Experte für Politik, 80

Die 5-%-Hürde ist keine Verfassungsnorm. sondern eine Regelung des Bundeswahlgesetzes.

Als solche ist sie vom Verfassungsgericht wohl für Bundestags- und Landtagswahlen wiederholt als verfassungskonform bestätigt worden, aber mit Blick auf die Europawahl und Kommunalwahlen gerade nicht.

Entsprechend gibt es sie bei Bundes- und Landtagswahlen, nicht aber bei Kommunalwahlen und der Europawahl.

Doofe Aufgabe. Herzliches Beileid. Wie soll man daraus jetzt etwas Vernünftiges machen?

Kommentar von Filme1998 ,

Trotzdem danke :). Ich weiß es auch nicht hehe xD

Kommentar von atzef ,

Ergoogel dir mal irgendeinen Verfassungsgerichtsentscheid zur 5-%-Hürde. Der enthält dann vielleicht den ein oder anderen Ansatz...

Antwort
von Dxmklvw, 38

Die 5-Prozent-Hürde soll verhindern, daß die Politik in theoretisch unendlich viele Grüppchen verhackstückt wird und so regierungsunfähig wird.

Tatsächlich zeigt sich, daß diese Hürde bedeutungslos ist, weil sich als langfristige Folge davon die Parteien selbst in immer mehr Meinungsgrüppchen verhackstücken und so zu einer Sinnlosveranstaltung werden.

Kommentar von Filme1998 ,

Ich danke dir aber ich verstehe jetzt nicht genau den Zusammenhang zwischen meiner Frage und deiner Antwort. Tut mir leid.

Kommentar von Dxmklvw ,

Die 5-Prozent-Hürde gehört zur Verfassungsnorm, die ehemals eingeführt wurde, um die Politik funktionsfähig zu erhalten.

Die Verfassungswirklichkeit ist, daß ganz verfassungskonform und einfach nur dadurch, wie Menschen wirklich ticken, auch das, was gut gemeint war, in seiner Wirkung komplett ausgehebelt werden kann.

Kommentar von Filme1998 ,

Jetzt habe ich es verstanden. Vielen Dank!!

Antwort
von voayager, 58

Ein Batzen nix, denn bei diesen 5% geht es um den Einzug von Parteien ins Parlament, iss also ne andere "Baustelle".

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