Verfassung in USA?

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1 Antwort

Der wichtigste Unterschied ist wohl, dass die USA ein Präsidialsystem haben. Nicht nur das Parlament (Kongress) wird vom Volk gewählt, sondern auch der Regierungschef (Präsident). Der Präsident ist auch Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, besitzt also eine Machtfülle, die es bei uns nicht gibt. Bei uns wird man ja nur Kanzler oder Ministerpräsident, wenn man das Vertrauen des Parlaments hat. In den USA ist es möglich (und kommt oft vor, auch jetzt gerade wieder), dass der Präsident ganz andere politische Vorstellungen hat als die Mehrheit im Kongress. Es erleichtert das Regieren nicht gerade, wenn Legislative und Exekutive sich gegenseitig blockieren. Auch kann etwa der Bundestag jederzeit den Kanzler stürzen, indem er einen neuen wählt. In den USA ist kann der Kongress den Präsidenten zwar auch absetzen (Impeachment), aber das ist ein langwieriger Prozess, der noch nie zum Erfolg geführt hat. Versucht wurde es dreimal. Bei Nixon hätte es wohl hingehauen, aber der ist dann vorher von selbst zurückgetreten.

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