Verblichene Farbe auf Verbotsschild
Müssen Verbotsschilder, deren Farben so ausgeblichen sind, dass man die ursprüngliche Farbe nicht mehr erkennt ausgetauscht werden? An unserer Tankstelle in der Stadt ist die eine Ausfahrt gesperrt aber die Autofahrer fahren trotzdem dort raus. Das Durchfahrtsverbot ist kaum mehr richtig zu sehen.
Antworten
Nun, ich würde mal sagen, es muß nicht ausgetauscht werden.
Wenn ein Schild von einem LKW z.B. verdeckt wird, gilt es ja auch trotzdem.
Die andere Frage ist: ist die Ausfahrt öffentlicher Straßenraum? Oder gehört sie zur Tankstelle und ist damit Privatgelände?
Das Schild hat doch sicher der Tankstellenpächter angebracht-der kann die Schilder austauschen oder auch nicht, wie er Lust hat.
Wenn das Zeichen nicht mehr deutlich sichtbar ist - ja. Ich hab mein "privates" Fahrverbotsschild meiner Strasse selbst neu gefärbt^^ - Ist mir sehr gut gelungen - aber: Bei privaten Schildern ist dies nicht Pflicht! Hinter dem Schild müsste ein Etikett oder ähnliches der Stadtverwaltung zu finden sein, ansonsten ist das Schild nicht gültig.
Melde es doch mal der Stadt vielleicht kann es ausgetauscht werden.
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