Frage von derbas, 71

Verbindlichkeit von selbstgemachten Verkehrszeichen?

Haben selbst gemalte Verkehrszeichen rechtliche Aussagekraft?
In diesem Fall geht es um Zeichen 238 (Reitweg), welches im Wald an Bäume gemalt wurde.
Darf ich als Fußgänger trotzdem diesen Weg benutzen?

Antwort
von Mikkey, 6

Du kannst auf jeden Fall davon ausgehen, dass der Besitzer des Walds Dir nicht gestattet, den Reitweg zufuß zu benutzen. Tust Du es dennoch, kann Dir z.B. das zukünftige Betreten des Walds untersagt werden.

Aus der Tatsache, dass die Schilder an Baumstämme "gemalt" wurden, kannst Du nicht folgern, dass sie keine offizielle Bedeutung haben.

Antwort
von Gedam, 21

Haben keine rechtliche Grundlage, nicht mal bekannte Sachen wie "Ausfahrt freihalten" ist eigentlich nur eine 'Bitte' und kein Gesetz.

Kommentar von Xipolis ,

Dennoch darf vor einer Ausfahrt nicht geparkt werden (§ 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO):

Das Parken ist unzulässig vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber.


Antwort
von ZuumZuum, 18

Selbstgemachte Verkehrszeichen haben keinerlei rechtliche Bedeutung.

§ 33 Abs. 2 Satz 1 StVO:

"Einrichtungen, die Zeichen oder
Verkehrseinrichtungen (§§ 36 bis 43) gleichen, mit ihnen verwechselt
werden können oder deren Wirkung beeinträchtigen können, dürfen dort
nicht angebracht oder sonst verwendet werden, wo sie sich auf den
Verkehr auswirken können."


Antwort
von vitus64, 16

Selbstgemachte Verkehrszeichen haben keine rechtliche Bedeutung, da sie von Privatpersonen aufgestellt wurden.

Das gilt erst recht wenn sie "an Bäume gemalt wurden".

Antwort
von Antitroll1234, 30

Selbstgemachte Verkehrszeichen haben keine rechtliche Bedeutung.

Antwort
von Menuett, 6

Es ist nur die Frage, ob diese Verkehrszeichen offiziell angebracht worden sind.

Dann sind sie gültig.

Wenn das Privatwege sind, dann gelten sie auch.

Kommentar von derbas ,

Woran soll ich das denn erkennen?

Antwort
von TheAssiBasti, 16

Die einzigen Verkehrszeichen, die rechtlich relevant sind, werden von der Straßenverkehrsbehörde angebracht. Alles andere ist nichtig.

Antwort
von kabatee, 12

rechtlich nicht zuläßig!

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