Frage von msperl, 55

Urteile des Bundesfinanzhofes?

Hallo,

können Urteile des Bundesfinanzhofes aufgehoben werden? Wenn ja wie un wo bekommt man raus ob ein Urteil noch Gültigkeit hat?

Gruß

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Expertenantwort
von wfwbinder, Community-Experte für Steuern, 31

In Steuerdingen ist der BFH die höchste Stelle, hat der Entschieden ist es endgültig.

Aber der Finanzminister kann einen "Nichtanwendungserlass" herausgeben. d. h., dass das Urteil über den entschiedenen Fall hinaus, nicht angewendet werden soll. Wer also einen gleichgelagerten Fall hat, kann sich dann nicht auf das Urteil berufen, sondern müsste wieder bis zum BFH gehen.

Antwort
von Joergi666, 39

Entscheidungen des BGH sind hier zum Beispiel einzusehen:  http://www.bundesgerichtshof.de/DE/Entscheidungen/entscheidungen\_node.html und die Gültigkeit bleibt natürlich immer bestehen- wobei man natürlich den ganz konkreten Sachverhalt betrachten muss.


Kommentar von Helmuthk ,

BGH = Bundesgerichtshof.

BFH = Bundesfinanzhof

Kommentar von Joergi666 ,

zu ungenau gelesen, dann aber hier: http://www.bundesfinanzhof.de/entscheidungen

Antwort
von Centario, 37

Der Bundesfinanzhof spricht keine Urteile, deshalb keine Revision möglich.

Kommentar von Helmuthk ,

Das ist mir aber neu, dass der Bundesfinanzhof keine Urteile verfasst.

Ein Tipp: Gehe mal auf die Site des Bundesfinanzhofs und klicke die Rubrik "Pressemitteilungen" an.

Da wirst Du seitenweise Urteile des BFH finden.

Kommentar von Centario ,

Hat der BFH doch einen Sinn, ist ok.

Antwort
von TreudoofeTomate, 34

Ja, wenn sie angefochten werden.

Wozu? Urteile des BFH regeln nur den Einzelfall. Für alle anderen entfalten sie keine Wirkung.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

ist mir neu, dass Urteile vom BFH nur Einzelfälle sind ..........

Kommentar von PatrickLassan ,

Ganz falsch ist die Aussage nicht. In Deutschland gibt es bekanntlich kein 'case law'  wie z.B. in den USA. Urteile gelten somit grundsätzlich nur inter partes, einzige Ausnahme sind Entscheidungen des BVerfG.

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