Frage von chickoou13, 37

Urheberrecht Patent wir wissen nicht weiter bitte um Hilfe?

Dringende Hilfe! Ein Guter Freund hat von einem Bekannten Hersteller eigenständig 2 original sachen zu 2 einzigartigen Prototypen gebastelt, die Resonanz darauf auf Partys in der Freizeit und auch sonst irgendwo War so überragend und die nachfrage nach seinem "teil" ist gestiegen. Wir haben nun nach langem überlegen gedacht nicht einfach dem Herstellers davon zu berichten. Wir hatten das schon total verdrängt als wir eines Tages in unser Postfach schauten und tatsächlich eine Antwort bekamen sie möchten doch gerne Bilder der Entwürfe und nähere Details der nachfragen haben. Uns jucken die Finger da könnte ja nun doch etwas ins laufen gekommen sein nur sind wir was das alles anbetrifft nicht auf dem Stand auf dem wir jetz sein sollten. Das ist natürlich weit her geholt alles mit Patent etc aber wie können wir vorgehen das die Firma unsere Sachen nicht rausbringt und wir leer ausgehen. Man kann nie vorsichtig genug sein heute zu tage ;D

Ich hoffe auf schlaue Leser und gute antworten wer weiß wir sind gutherzige Menschen derjenige der uns geholfen hat wird nicht leer ausgehen sollte das unmögliche geschehen ^^ Danke schonmal im vorraus :)

Antwort
von Latexdoctor, 32

Das Patentrecht zu beantragen ist weder Kostengünstig noch einfach

http://www.dpma.de/patent/anmeldung/index.html

Hier bekommt ihr sehr hilfreiche informationen, das beste ist aber immer noch ein (Patent)Anwalt, der euch dabei unterstützt !!

Solltet ihr Milliardäre werden, 20-30 Jahre auf einer absolut menschenleeren Insel wäre dann mein Traum und bitte 1x die Woche eine Stange Zigaretten^^

Viel erfolg

Kommentar von chickoou13 ,

Vielen Dank Latexdoctor. Schaue es mir gründlich an. Und mit dem thema Patentanwälte werde ich mich auch mal auseinandersetzen. Danke.

Kommentar von Gierlich ,

Nicht zu lange warten. Aus patentrechtlicher Sicht wäre noch folgendes zu bedenken:

Patent muss neu sein, d.h. nicht veröffentlicht oder Personen gezeigt, die nicht einer Geheimhaltung unterliegen --> Problem: Präsentation auf Partys, etc. und Übersendung an Hersteller ohne Geheimhaltungsvereinbarung. Wobei zu klären wäre, was wirklich veröffentlicht wurde. Auch muss ein Patent technisch sein, d. h. es wäre zu klären, was da eigentlich erfunden wurde.

Für Gebrauchsmuster oder Design laufen bestimmte Fristen, in denen solche Veröffentlichungen unschädlich sind. Daher sollte alles möglichst rasch geklärt werden.

Auf jeden Fall mit einer Geheimhaltungsvereinbarung mit dem Hersteller in Kontakt bleiben und den Gegenstand erstmal nicht mehr veröffentlichen und alle Kommunikation gut dokumentieren.

Antwort
von kleinewanduhr, 37

Hi chickoou13,

vielleicht reicht auch erstmal ein >Gebrauchmusterschutz?
Erfindung ist bis zu zehn Jahre geschützt

http://dpma.de/gebrauchsmuster/index.html

>>       Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das
Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen
werden. So kann man mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein
vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht bekommen.

Und hier direkt noch der Link für anfallende Kosten:
http://dpma.de/gebrauchsmuster/gebuehren/index.html

Viel Erfolg, Grüße.

Kommentar von chickoou13 ,

Vielen dank dafür wirklich werde euch auf dem laufendem halten kann dauern da ich arbeitstätig bin und nicht wirklich viel zet habe aber das rennt denke ich nicht weg :)

Antwort
von Herb3472, 26

Eure Bedenken, dass Euch Eure Erfindung geklaut wird und ihr leer ausgeht, sind nicht unberechtigt.

Ich habe vor Jahren einmal eine Erfindung gemacht, die ich meinem damaligen Chef angeboten habe mit der Auflage, mich in's Patent mit einzutragen, was natürlich nicht geschah. Er hat sich damit eine goldene Nase verdient, eine eigene Produktionslinie dafür aus dem Boden gestampft und Lizenzen ins Ausland vergeben. Ich hab' durch die Finger geschaut.

Leider ist eine Patentanmeldung - sofern für Eure Erfindung überhauot möglich - nicht ganz einfach und auch nicht ganz billig. Trotzdem würde ich an Eurer Stelle jetzt zuerst einmal einen Patentanwalt aufsuchen und mich beraten lassen. Er kann auch zu den Voraussetzungen und zu drn Kosten eine konkrete Auskunft geben. Vielleicht ist ja auch schon ein Gebrauchsmusterschutz austeichend, der wäte einfacher und billiger zu haben.

Auf alle Fälle müsst Ihr jedoch auf die Einladung der Firma reagieren, Eure Idee vorzustellen. Erfindet halt irgend eine Ausrede für die Verzögerung (z.B. Ihr arbeitet gerade an einer Verbesserung und möchtet die Idee vorher nicht präsentieren).

Allrs Gute, toi, toi, toi!

Kommentar von Herb3472 ,

Sorry wegen der Rechtschreibfehler, schreibe auf meinem Handy.

Kommentar von chickoou13 ,

sind nicht in der schule das macht doch nix haha :) Danke euch allen.

Expertenantwort
von ThomasMorus, Community-Experte für Urheberrecht, 14

Mein Vorantworter haben es gut zusammen gefasst.

Um die Rechtslage noch genauer zu klären, müsste man jetzt Details wissen.

(Wie weit reichend ist die Veränderung, Sind die eingefügten Veränderungen "neuartig" genug um einen Patentschutz zu rechtfertigen, können diese Verbesserungen nur an Modellen dieses Herstellers angebracht werden oder auch an Konkurrenzprodukten)

Solche Informationen hier zu posten ist aber nicht ratsam weil: 1. Es nicht in eurem Interesse liegt, weil dadurch eure Erfindung an die Öffentlichkeit gerät und 2. Eine so detaillierte Beurteilung eine Rechtsberatung darstellen würde, die ohnehin nur ein nieder gelassener Anwalt erteilen darf.

Ich würde mir einen Patentanwalt suchen und eine kostenlose Erstberatung vereinbaren. Wenn der dann auf den ersten Blick sieht, dass das mit dem Patent möglich ist, könnt ihr ihn ja beauftragen. Das sollte sich dann lohnen.

PS: Je nachdem, ob euer Prototyp auch optisch und designerisch gut gestaltet ist, könntet ihr überdies Urheberrechte an dem Werk geltend machen. Die braucht ihr nirgends anzumelden, sondern habt sie einfach.

Antwort
von BigBen38, 27

Ok....

Zunächst mal dürfte es schwer bis unmöglich werden, auf die Weiterentwicklung eines anderen Herstellers ein Patent zu erhalten.

Wohlweislich geht ihr nicht ins Detail ( dafür aber etwas verworren geschrieben) doch habt ihr ja dem Hersteller des Originals beteits geschrieben...

...dieser hat nun Interesse an Eurer Weiterentwicklung...

Für mich das Beste was Euch passieren konnte, da ihr - vermutlich - eh nie selbst ein Patent dadrauf erhalten könnt.

Nun habt Ihr Sorge, das Euch der Hersteller Eure Idee für Lau abluchst...

...oder Euch mit einigen Euros abspeist...

...nun, das sie Euch komplett leer ausgehen lassen, halte ich für nicht sehr wahrscheinlich, da Ihr anhand von Mails, Zeugen und dem Prototyp - ggfs auf Video gebannt mit eindeutigem Zeitnachweis - belegen könntet, das es Eure Idee war.

Der Imageschaden der Firma wäre zu groß...zudem würde ein Gericht denen vlt n gigantischen Schadensersatz aufdrücken...

...vlt versucht man Euch eine zu Geringe Abfindung zu zahlen...

... Da könnte es helfen, vorher übliche Honorare bei Verbesserungen herauszufinden - und einen Anwalt ins Boot zu holen.

Wobei ich kein Freund von Anwälten bin, das liegt aber daran, das ich bisher ausschliesslich geldgierige gewissenlose Advokaten kennengelernt habe, die große Töne spuckten...

...vlt kennt ihr ja einen mit Herz und Gewissen.

Vergesst aber eben bei Euren Vorstellungen an Beteiligung nicht, das Ihr das Patent vermutlich nie bekommen würdet...

Viel Erfolg

Antwort
von Xendom, 32

Wenn das Grundgerüst eures Produkts auf dem Produkt eines anderen basiert, hat dieser die Rechte an eurem Produkt. Ihr dürft es nicht als eures ausgeben, und auch kein Geld mit diesem verdienen. Ob die Firma euer Produkt nun einfach so releasen darf, weiß ich nicht, ist allerdings nicht ganz unwahrscheinlich, wenn man bedenkt, dass es sozusagen ihr Produkt ist. Geld würdet ihr höchstwahrscheinlich auch keins bekommen, da ihr vom original Hersteller nicht beauftragt wurdet, sondern dein Freund es freiwillig gemacht hat.

Antwort
von Robiiin98, 21

Hey,

einer meinen Bekannten hatte auch mal eine Idee, ist leider nichts daraus geworden, am besten wäre es aber, mit einem Mit-Erfinder der dann teilweise die kosten für euer Patent übernehmt, dieser beratet euch auch meines Wissens kostenlos, je nach dem bei wem ihr euch meldet. Einfach mal bei einer solchen Firma bzw. Unternehmen anrufen und Fragen. Würde mich auch Interessieren ob es bei euch geklappt hat.

Wenn du noch weitere Fragen hast dazu, kannst mich gerne anschreiben

Mfg Robin

Kommentar von Robiiin98 ,

Hab mal ein Unternehmen bisschen ausgekundschaftet:

 http://genima.de/ sieht garnicht so schlecht aus :)

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