Frage von Eichhoernchen2, 278

Was ist der Unterschied zwischen einer Verfassung im formellen und materiellen Sinn?

Hallo, meine Lieben!

Ich verstehe auch nach längeren Recherchen nicht hundertprozentig den Unterschied zwischen einer formellen und einer materiellen Verfassung.

Kann mir jemand eine einfach verständliche Definition liefern?

Beispiele wären auch toll. Es scheint ja so, dass materielle und formelle Verfassung zwar in Deutschland häufig gleich miteinander sind, jedoch eben nicht immer.

Ich würde mich sehr über Rückmeldung freuen, weil mir diese Definitionsfrage irgendwie keine Ruhe lässt :).

Antwort
von Meandor, 236

Bei der Verfassung kenne ich die Unterschiede zwischen formell und materiell nicht wirklich.

Formelle Gesetze kommen im formalen Gesetzgebungsverfahren zustande, also Bundestag plus ggf. Bundesrat. Wenn das formale Gesetz auch tatsächlich etwas regelt, was direkt Wirkung hat, ist es auch ein materielles Gesetz.

"Un"formelle materielle Gesetze sind Gesetze die ohne Bundestag zu Stande kommen. Es gibt Vorschriften innerhalb eines Gesetzes die zum Beispiel die Bundesregierung ermächtigen weitere Vorschriften zu erlassen. Diese Durchführungsvorschriften sind materielle Gesetz aber nicht formell ergangen.

Formelle Gesetz ohne materiellen Inhalt sind die Ratifizierungen von internationalen Verträgen. Damit internationale Verträge in Deutschland bindend sind, müssen sie vom Bundestag ratifiziert werden, und dieses Ratifizierungsgesetz selbst hat keinen regelnden Inhalt.


Bezogen auf eine Verfassung kann ich mir nur vorstellen, dass es Verfassungen gibt, die in einem Verfahren verabschiedet wurden, wie das deutsche Grundgesetz. Großbritannien hat keine verabschiedete Verfassung, aber es gibt sehr wohl Recht mit Verfassungsrang, so das materiellrechtliche eine Verfassung vorliegt.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 198

Hier findest du eine präzise und leicht verständliche Erklärung des Unterschieds:  http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23095/verfassung

MfG

Arnold

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