Frage von Yelmily, 22

Untersagung des Exports durch Markenrecht?

Mal angenommen, ich melde den Firmennamen oder Markennamen einer amerikanischen Firma in Europa als Marke an, könnte ich der entsprechenden Firma des Vertrieb Ihrer Waren unter Ihrem Firmennamen oder Markennamen untersagen?

Die Firma säße in den USA und verkauft ihre Waren von dort aus an Firmen in Europa.

Oder könnte ich diesen Europäischen Vertriebsfirmen des Vertrieb untersagen, da ja ich im Besitz des Markenrechts bin.

Vielen Dank für Eure Hilfe im Vorraus!

Antwort
von Midgarden, 17

Du bekommst höchstens ein Verfahren an den Hals, wenn Du versuchst, eine existierende Marke auf Dich anzumelden

Um eine Marke anzumelden, brauchst Du eben nicht nur eine Menge Geld, sondern auch eine Reihe von Nachweisen und die müßtest Du schon fälschen, was aber durch das Markenregister schnell aufflöge

Kommentar von Yelmily ,

Vielen Dank für die rasche Antwort.

Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob ich die Antwort richtig verstehe. 

Eine europäische Markenanmeldung wäre mit 850 € ja noch überschaubar. Und normalerweise findet bei der Anmeldung auch keine Überprüfung statt. Ich wüsste nicht wie eine amerikanische Firma hier in Europa Ansprüche geltend machen wollte. 

Bin kein Markenrechtler, aber ist es nicht so, dass derjenige der die Marke zuerst anmeldet auch dann der Markenrechteinhaber ist?

VG

Kommentar von cymbeline ,

Die Antwort kannst du ingorieren, die ist schlichtweg falsch. Nachweisen musst du erst mal gar nichts. Im Markenrecht erhält immer derjenige die Marke, der zuerst anmeldet. Ausnahme: Sog. berüchtigte Marken.

Kommentar von Midgarden ,

Interessant - ich bin Inhaber einer Marke und weiß deshalb nur zur gut, daß die bloße Beantragung einer Marke an eine Reihe von Bedingungen geknüpft ist.

Außerdem hilft dem Fragesteller die Registirierung - wenn er sie bekäme - für Deutschland oder Europa nix, denn im Konfliktfall wären für die "Originalmarke" amerikanische Gerichte zuständig und die würden die spätere Registrierung als das einstufen, was es ist: highjacking - und damit jeden Anspruch zurückweisen

Antwort
von gschyd, 9

Nein - Dein Eintrag wird schlicht und einfach gelöscht oder als nicht erklärt - da auf Dich Punkt 3&4 zuträfen.

Die Marke kann ferner wegen absoluter Eintragungshindernisse gelöscht werden, und zwar:

 - wenn der Marke die Markenfähigkeit fehlte
- absolute Schutzhindernisse entgegenstehen
- der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte.
- Der Markeninhaber bei Anmeldung bösgläubig war ...

Das Löschungsverfahren vor dem DPMA wird durch Antrag auf Löschung eingeleitet. Es kann von jedem beliebigen Dritten kostenfrei wegen Verfalls oder gegen Gebühr wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Eintragungshindernisse in Gang gesetzt werden. ...

Die Eintragung einer Marke kann außerdem als von Anfang an rechtswidrig angegriffen und für nichtig erklärt werden.

http://www.markenrecht-markenschutz.de/tag/loschung/

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