Frage von MarcelEgal, 55

Unterhaltsvorschuss Erstattungsansprüche?

Hallo! Ich hätte eine ähnliche Frage wie von Ihnen schon beantwortet, allerdings ist der Sachverhalt ein wenig anders... In der Zeit vom 01.12.13 bis zum 30.09.2015 bezog ich Hartz 4 und die Mutter unseres Kindes bekam Unterhaltvorschuss vom Land Thüringen vetreten durch das Landratsamt (so steht es im Schreiben).Seit dem Oktober 2015 habe ich eine Arbeit gefunden und zahle seit dem auch den Mindestunterhalt.Das Landratsamt möchte nun den vorgeschossenen Unterhalt der letzten 2 Jahre zurückhaben.Mit Zinsen mitlerweile über 2000 Euro.Meine Frage wäre nun ob das verlangt werden kann, vorallem weil ich dem Jugendamt immer nachweisen konnte das ich mich um Arbeit bemüht hatte.Möchte noch anmerken das ich mit dem Job seit Oktober auch nur 1400 Euro verdiene. Danke im voraus für hilfreiche Antworten

Antwort
von pilot350, 30

Das spielt keine Rolle, dem Kind steht der Unterhalt zu und Deine Zahlungsunfähigkeit darf dem Kind keinen Nachteil verursachen. Deshalb springt das Jugendamt mit dem sogenannten Unterhaltsvorschuß ein den der Unterhaltspflichtige nach Beendigung seiner Zahlungsunfähigkeit an das Jugendamt zurück zu zahlen hat.

Antwort
von lyka01, 44

Ja können sie und machen sie. Sie haben an deiner Stelle Unterhalt an dein Kind bezahlt und das musst du natürlich zurück zahlen und da kommst du auch nicht drum herum. Du kannst allerdings die Ratenhöhe durchaus verhandeln.

Kommentar von ichweisnix ,

So einfacht ist das nicht. Es wird ein bestehender Unterhaltsanspruch übergeleitet. Durch den Unterhaltsvorschuss wird aber kein Unterhaltsanspruch erzeugt. Voraussetzung für die Unterhaltspflicht ist ferner die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners. Keine Leistungsfähigkeit => kein Unterhaltsanspruch => keine Grundlage für eine Rückforderung. Es sei denn man hat den Unterhaltsanspruch per Titel anerkannt.

Kommentar von lyka01 ,

Ich gehe davon aus das er den anerkannt hat. Er zahlt ja Unterhalt

Antwort
von petrapetra64, 20

wenn du es nachgewiesen hast, dass du nicht leistungsfähig warst, dann musst du nichts zurückzahlen Zurückfordern tun sie es aber immer Du kannst denen erst mal einen Brief schreiben, dass du nicht zur rückzahlung verpfllichtet bist, weil du nachweisbar nicht leistungsfähig warst und daher auch keinen Unterhalt zahlen musstest in der Zeit (es zählt der monatliche Verdienst).

Wenn sie das nicht so hinnehmen, müsstest du dich von einem Anwalt beraten lassen.

Antwort
von rasperling1, 5

Sie müssen den Unterhalt für die Vergangenheit nur dann nachzahlen, wenn Sie damals den Unterhalt nicht gezahlt haben, obwohl Sie ihn hätten zahlen können. Wenn Sie nachweisen können, dass Sie den Unterhalt in dieser Zeit nicht zahlen konnten, dann besteht für diese Zeit auch kein Unterhaltsanspruch und Sie müssen nicht nachzahlen.

Möglicherweise reicht dem Amt allerdings der Hinweis darauf, dass Sie in dieser Zeit Hartz 4 bekamen, nicht aus. Wenn das Landratsamt streng ist, verlangt es außerdem Nachweise, wann, wie oft und wo Sie sich beworben haben und warum Sie den Job jeweils nicht bekommen haben.   

Antwort
von MarcelEgal, 12

Also wenn ich das richtig herauslese, gibt es 2 verschiedene Meinungen dazu.Ich werde dann wohl die Möglichkeit wahrnehmen mit dem Brief und das nochmals versuchen zu erklären.Hatte damals sämtliche Bewerbungsunterlagen und aBsagen hingeschickt.Das war ein richtig großer, dicker A4-Brief, aber dazu geäußert haben sie sich nicht, sondern mir nun eben wieder nur die Aufforderung geschickt das Geld zu überweisen.Das amt scheint allgemein leicht überfordert zu sein, anders kann ich mir nicht erklären das die Kindesmutter jetzt (im Dezember) ein Schreiben bekommt , das ich als Kindesvater ab September! bereit bin den mindestunterhalt zu übernehmen.Überscheidet sich gerade mal 4 Monate, was ist das schon.Ich danke auf alle Fälle für die hilfreichen Antworten 

MfG

Antwort
von ichweisnix, 18

Grundsätzlich ist es so, das ein zivilrechtlich bestehender Unterhaltsanspruch auf das Amt übergeht.

Die Frage ist daher, ob es einen rechtskräftigen Titel ( Jugendamturkunde etc) gibt. Falls ja, gilt dieser Titel und kann eingefordert werden. Sie hätte die Änderung des Titel verlangen müssen, als sie nicht leistungsfähig waren. Falls es keinen Title gibt, dann kann auch nichts zurückverlangt werden.

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