Frage von mamuga, 87

unterhaltsvorschuss beantragen ja oder nein, wie ist das mit zurückzahlen?

Hallo folgende situation, ich alleinerziehender vater ,teilzeit beschäftigung plus ergänzendes hartz4 und kindergeld. Kind ist sieben jahre alt (mehrbedarf Brille,einlagen,betreung + gemeinschaftliches essen in schule,turnvereinskosten, fussballvereinkosten usw.) ich erhalte keinen unterhalt der kindesmutter, mehr oder weniger so geeinigt bzw so stehen gelassen, da Kind bei mir lebt (immer noch in gleichen haus wie geburt, freundebindung usw.) Kindesmutter hat zwei weitere kinder bzw mittlerweile noch ein baby also drei weitere kinder und hat geheiratet, Ihr mann berufstätig (geringes einkommen und auch noch ein unterhaltsplichtiges kind das nicht bei ihnen lebt) und beziehen ergänzend hartz 4.

Nun hatte mich das Jobcenter aufgefordert (bzw gedrängt )einen antrag auf unterhaltsvorschuss beim jugendamt zu beantragen ( im falle das ich es nicht mache, würden sie den antrag stellen). Darauf hin habe ich ihnen erlaubt oder bestätigt mir den unterhalt anzurechnen also abzuziehen damit ich nicht an frist gebunden bin den antrag zu stellen.(also abziehen obwohl ich keinen unterhalt bekomme) Nun nach einiger zeit merke ich das das nicht mehr tragbar ist für mich und werde antrag stellen. Ich weiß aber jetzt schon das es dann vorbei ist mit normalen kommunizieren usw (sind eine der wenigen gertennten eltern die relativ normal miteinander kommunizieren und den rosenkrieg lang hinter uns gelassen haben) daher auch die ganze zeit meine zögerung da schlechtes gewissen weil noch drei weitere kinder ( finanzielle zukunft der kinder usw) Daher jetzt meine frage, wie verhält sich das mit zurückzahlen, ab wann erwirkt das jugendamt den titel über 30 jahre,(nächten paar jahre wird sie nicht arbeiten gehen da baby ganz frisch auf der welt. und was bedeutet das mit Nullstellung beantragen.

vielen vielen dank für eure antworten.

Ja normal müsste mir das alles egal sein, hab anspruch darauf und das wohl des kindes steht ganz vorn, aber wie gesagt zwei von den anderen kindern sind anfangs mit mir aufgewachsen (wie die eigenen) und habe sie trotzdem lieb und will ihre zukunft bzw die der mutter nicht verschulden. (ich weiß nicht wie es wäre wenn es umgekehrt wäre, gut ich würde freiwillig irgenwas zahlen (ist doch mein fleisch und blut) aber weiß nicht ob sie drauf verzichten würde oder direkt unterhaltsklage).

naja vielen dank für ratschläge

gruß meiner einer

Antwort
von petrapetra64, 47

UV muss beantragt werden, wenn man H4 erhaelt, weigert man sich, dann wird es von den Leistungen abgezogen, da hat das Amt genau richtig gehandelt.

Ich kann auch nicht ganz nachvollziehen, warum du ihn nicht beantragen willst, das ist doch wichtiges Geld, das deinem Kind zugute kommt, dem soll es doch auch nicht schlecht gehen, oder?

Und wenn man das als Mutter nicht verstehen kann oder will, dann kann einem das nur Leid tun, es ist doch auch ihr Kind.

Du willst ja jetzt wissen, was genau passiert, wenn du UV beantragst und erhaeltst. Das haettest du ja genauso auch beim Jugendamt nachfragen koennen, die erteilen auch Auskunft.

Das ganze laeuft dann folgendermassen ab. Deine Ex wird angeschrieben und ihr Einkommen und die Anzahl weiterer unterhaltsberechtigter Personen offenzulegen.

Nun gibt es zwei Moeglichkeiten, erstens sie ignoriert einfach alle Schreiben und macht gar nichts. Dann wuerde ueber kurz oder lang ein Unterhaltstitel gegen sie erwirkt werden. Die Pfaendung wird dann allerdings fruchtlos bleiben, da bei H4 nichts pfaendbar ist. Das Geld kann dann aber spaeter mal ggf. zurueckgefordert werden.

Dann gibt es noch die andere Variante, deine Ex arbeitet mit dem Jugendamt zusammen, legt denen ihr Einkommen offen und die Anzahl der Kinder, im grossen und ganzen erledigt sich das dann bereits, indem sie den H4 Bescheid ihrer Familie vorlegt, denn bei H4 ist eh nichts zu holen, da sie unter dem Selbstbehalt liegt. In diesem Fall muss der Unterhalt auf 0 festgesetzt werden und daher kann auch kein Titel erwirkt werden. In diesem Fall wird man ueblicherweise jaehrlich nachfragen, ob sich an dem Umstand was geaendert hat und einen Nachweis verlangen. Mehr passiert da nicht, sofern man mitwirkt.

Ich habe einen Bekannten, bei dem ist das seit ca. 9 Jahren so mittlerweile, er ist Geringverdiener oder H4 (Aufstocker) und kann daher keinen Unterhalt zahlen.

Sollte sich dieser Umstand mal aendern, dann fordert das Amt zwar manchmal den Vorschuss zurueck, aber die Sache ist die, dass sie nicht darauf pochen koennen, denn wenn die Person zu der Zeit, als UV gezahlt wurde, nicht leistungsfaehig war und das nachgewiesen wurde, dann braucht auch nichts zurueck gezahlt werden. In der Regel genuegt da schon der Hinweis drauf, dass einem das bekannt ist, dann geben die auf. Aber versuchen tun sie es in der Tat, denn manche zahlen dann halt einfach und was sie haben, das haben sie.

Wenn man sich aber dagegen wehrt, fahren sie gegen die Wand. Nur nicht drauf reagieren ist nicht der richtige Weg, dann dann wird das ganze rechtskraeftig.

Aber selbst wenn die Situation sich bei deiner Ex finanziell in einigen Jahren bessert, dann wird es wohl nie dazu kommen, dass die ueber den Mindestunterhalt fuer alle Kinder hinaus auch noch was auf einen Rueckstand zahlen muessen. Selbstbehalt derzeit 1080 Euro (berufstaetig) und 4 Kinder, die ihren Mindestunterhalt bekommen sollen, da muessten sie schon zu Grossverdienern aufsteigen, um darueber hinaus noch was extra leisten zu koennen an Rueckzahlung.

Wenn also die Mutter ihre Post anstaendig bearbeitet und Nachweise vorlegt, dann wird sie sich dadurch nicht verschulden. Wer nicht leistungsfaehig ist und das nachweist, der muss auch nicht zahlen. Und Sinn des Unterhaltsvorschusses ist, die Kinder zu unterstuetzen und nicht Leute lebenslang in Schulden zu bringen, damit weitere Kosten durch die spaetere Privatinsolvenz entsteht.

Aber auch wenn ein Titel besteht, dann ist es derzeit so, dass er zwar 30 Jahre gilt. aber man muss mindestens einmal im Jahr eine Pfaendung versuchen, um seinen Anspruch nicht zu verwirken. Wenn man aber weiss, es ist nichts zu holen, dann ist das fuer viele einfach zu teuer. Ich habe fuer meine beiden Kinder 2 x 6 Jahre Unterhaltsvorschuss erhalten und ich habe auch 2 Titel (da die Vaeter nicht auf Schreiben reagiert haben). Und ich hatte lange eine Beistandschaft beim Jugendamt. Trotzdem ist mein Anspruch verwirkt, weil ich nicht jedes Jahr pfaenden kann, da ich zu viel verdiene und alles selbst zahlen muesste und die Chancen, was zu kriegen, sind sehr gering. So ein Titel ist daher nicht mal das Papier wert, auf dem er geschrieben ist.

Wichtig fuer sie ist wie gesagt, alle Post umgehend zu beantworten, aber auch nicht einfach Bescheide ueber Rueckzahlungspflicht einfach so hinzunehmen. Da muss man ggf. Widerspruch einlegen und wenn das nicht hilft, nimmt man sich einen Anwalt (bei geringem Einkommen kann man sich einen Beratungsschein beim Amtsgericht holen, kostet dann 10 Euro fuer eine anwaltschaftliche Beratung). Und dann muss man da gar nichts zurueck zahlen und geraet auch nicht in Schulden.

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