Unterhalt - Bafög. Ein Bekannter von mir bezahlt keinen Unterhalt an seine Adoptivtochter. Grund ist Beleidigungen über öffentliche Medien,Namensänderung?

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4 Antworten

Hi,

ja auch dann. Das eine hat nichts mit dem anderen zu tun. Miese Kinder sind genauso unterhaltsberechtigt wie auch miese Eltern eben zu Unterhaltszahlungen verpfichtet sind. Der Charakter hat damit nichts zu tun.

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Kommentar von Fluppi14
24.10.2016, 19:58

Als schwere Verfehlungen im Sinne des § 1611 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 BGB können nach der Rechtsprechung in Betracht kommen:

Tiefe Kränkungen, die einen groben Mangel an verwandtschaftlicher

Gesinnung und menschlicher Rücksichtnahme erkennen lassen, wie zum
Beispiel Bedrohungen, bewusst falsche Strafanzeigen, tätliche Angriffe,
erhebliche Denunziationen, schwere Beleidigungen

das habe ich zum  Thema gefunden.....ich glaube so einfach wird das nicht mit der Unterhaltszahlung die Madam sich wünscht

Trotzdem danke

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Wenn der Mann der Tochter Unterhaltszahlungen nachweislich verweigert, obwohl er diese leisten müsste (und könnte), könnte die Tochter statt dessen "BAföG-Vorschussleistungen" beziehen, die sich das BAföG-Amt vom Vater zurückholen würde...

Kann der Mann allerdings beweisen, dass die Tochter den Unterhaltsanspruch durch ihr Verhalten gegen ihn "verwirkt" hat (Gerichtsbeschluss o.ä.), so kann das BAföG-Amt den an die Tochter gezahlten Vorschuss nicht vom Vater eintreiben.

(Der Vorschuss müsste dann ggf. als "normales BAföG" angerechnet werden, von dem der BAföG-Bezieher ja die Hälfte wieder zurückzahlen muss.)

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Bafögamt will Zahlungen von meinen Bekannten jetzt zurück,da er
unterhaltspflichtig ist,laut Gesetz. Auch bei diesen ganzen Sachen was
sich die Tochter erlaubt hat ?

Das das Amt den potentiell Unterhaltspflichtigen anschreibt ist nicht ungewöhnlich. Zunächstmal wären den Amt die Gründe für die Verweigerung des Unterhaltes im Einzelnen vollumfänglich darzulegen.

Das Amt entscheided dann, ob es weiterhin den Unterhalt fordert. Falls ja und falls der Bekannte nicht bereit ist zu zahlen, muß das Amt dann vor Gericht eine Unterhaltsklage fürhen. In diesen Fall entscheidet dann das Gericht.

Ob die Gründe für ein Verwirken des Unterhalts ausreichend sind, läßt sich nicht pauschal beantworten und liegt letztlich im Ermessen, d.h. der Laune des Gerichts.






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@ Fluppi14

Dein Bekannter sollte sich mal beim Anwalt schlau machen, unter welchen Umständen er überhaupt den Unterhalt einfach einstellen kann und ob die anderen Forderungen rechtens sind..

Der Anwalt kennt sich mit der gesetzlichen Rechtslage aus.

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