Frage von lilixoxo, 65

unmittelbar geltendes Recht?

Hallo, kann mir jemand diesen Satz erklären: Die Grundrechte binden alle drei Gewalten als unmittelbar geltendes Recht?

Danke im Voraus :)

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Antwort
von derfiesefriese, 49

Die Grundrechte sind direkt bindend, ohne weitere Gesetze zu berücksichtigen. Bei sehr vielen Gesetzen gibt es noch zusätzliche Ausführungsgesetze (...näheres regeln die entsprechenden Gesetze kann man ja oft lesen)

Antwort
von MatthiasHerz, 48

Die drei Gewalten sind Judikative, Exekutive und Legislative.

Alle drei sind an das GG gebunden.

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