Frage von luna1234567luna, 51

Unfall im Studium. BAföG oder Sozialhilfe waehrend Krankschreibung?

Liebe Comunity,

in meinem zweiten Studiensemester hatte ich einen schweren Verkehrsunfall, bei dem ich mir unter anderem das Genick und die Wirbelsaeule brach. Erst war ich im Krankenhaus (2 Monate) dann ich der Reha (3 Monate) und danach war ich noch ne Weile krankgeschrieben und zu Hause. Erst nach gut 9 Monaten konnte ich einigermassen zurueck zum Studium. Ich habe in dieser Zeit durchgeangig BAföG bekommen, da die Sozialarbeiterin in der Reha das "so sagte" (ich selber war nicht faehig mich darum zu kuemmern, und sie war fuer mich verantwortlich).

Nach einem Jahr, beim Wiederholungsantrag, musste ich einen Klausurennachweise (ECTS Punkte) vorzeigen und da es natuerlich viel zu wenige waren, hat das BAföG Amt erfahren, dass ich fast 9 Monate nicht zur Uni gegangen bin . Die Massnahme war einfach: Sie haben sich das Geld "zurueckgeholt" indem ich die naechten 9 Monate,(in denen ich bereits wieder an der Uni war,)einfach keine Zahlungen bekommen. Erst danach wieder. Die Begruendung war, dass man nach 3 monatiger UniAbwesenheit keinen BAföGAnspuch hat, auch wenn man immatrikuliert ist, und es krankheitsbedingt ist. In der Zeit sei dann wohl das Sozialamt/Arbeitsamt zustaendig.Ausserdem habe ich eine Strafe i.H.v 300 Euro bekommen.

Nun meine Fragen:

  1. Kann das BAföG Amt sich das Geld einfach zurueckholen, indem ich (trotz Rueckkehr an die Uni ) fuer die bestimmte Zeit einfach kein Geld mehr bekomme?
    Ich hatte dadurch grosse Probleme , da das Geld , was ich waehrend der Krankschreibung bekommen habe, trotzdem ausgegeben wurde.Miete etc.... Nach so einem Unfall hat man soweiso viel groessere Ausgaben.

  2. Welches Amt ist waehrend einer Krannkschreibung (und trotz Immatrikulation ) fuer die finanzielle Hilfe zustaendig? Und kann man solche Zahlungen vom zustaendigen Amt rueckwirkend bekommen? (Wenn ja, gibt es Fristen) Durch die Fehlentscheidung der Sozialarbeiterin in der Reha wurde ich benachteiligt, da ich finanzielle Hilfe , die mir von einem Amt zustand nciht bekommen habe.

  3. Muss ich die Geldstrafe von 300 Euro selber bezahlen , oder kann es irgendwie an die Sozialarbeiterin (bzw ihre Versicherung) weitergegeben werden ? Es war keine Freiwillige, sondern eine fest angestellte Mitarbeiterin der Reha, die den "Papierkram " der Patienten erledigt hat, wenn diese dazu nciht in der Lage waren. Leider hat sie sich falsch informiert und mich mit ihere Entscheidung in diese Situation gebracht. Allein deswegen habe ich eine Strafe wegen BAföG Betrug.

Leider habe ich keine Rechschutzversicherung, die mir in den Rechtsfragen helfen koennte, deswegen hoffe ich sehr auf eure Schwarmintelligenz. Es ist momentan eine bloede Situation und ich weisS nciht wie ich die letzten Studiensemester finanzieren soll. Durch den Unfall bin ich schwerbehindert (zum Glueck aber kein Rollstuhl) und noch immer in Rehabilitationsphase und schaffe es keinen Nebenjob zusaetzlich neben dem Studium zu haben.

DANKE

Antwort
von Jerne79, 26

Zur generellen Regelung von Bafög bei Krankheit: http://www.studentenwerke.de/de/content/baf%C3%B6g-bei-krankheitsbedingter-studi...

Du hattest während deiner Krankheit aufgrund deren Dauer keinen Anspruch auf Bafög, hast keine Leistungen im Studium erbracht, folglich hast du das Bafög unrechtmäßig bezogen und das Bafögamt kann sich das Geld zurückholen.

Du hättest also während der Reha entsprechend Maßnahmen ergreifen
müssen, beispielsweise durch ein Freisemester und Meldung beim Arbeitsamt, um
entsprechende Sozialleistungen beziehen zu können, falls du berechtigt
gewesen wärst.

Das alles hätte auch die Klinikmitarbeiterin recht schnell herausfinden können, die Frage ist in meinen Augen aber, ob sie dafür tatsächlich zuständig war. Faktisch ist es nämlich deine Aufgabe, dich um solche Sachen zu kümmern (beispielsweise dich durch einen simplen Anruf zu informieren).

Möglichkeiten: Normalerweise sollte das Studentenwerk eine kostenlose Rechtsberatung im Angebot haben. Mit der würde ich mich mal in Verbindung setzen, um deine Ansprüche und Chancen abzuklären. Es ist auch immer sinnvoll, mal zu schauen, ob man nicht noch über die Eltern rechtschutzversichert ist.

Sofern deine Schwerbehinderung anerkannt ist, müsstest du übrigens auch einen Nachteilsausgleich beim Bafög bekommen.


Kommentar von luna1234567luna ,

ja, die Schwerbehinderung ist anerkannt.

Ich habe das in der Reha damals nciht gemacht, weil ich durch ein Schaedelhirntrauma garnciht so richtig wusste, dass ich studiere und erst recht nicht an solche Sachen gedacht habe.
Die Sozialarbeiterin war deshalb dafuer zustaendig, weil ich unmuedig war.
Dass sie beim Amt angerufen hat, ist auch im Rehabericht dokumentiert, nur dass sie dann feststellte, dass es gut sei wenn alles so bleine wie es ist (die Uni sagte ihr wohl, dass ich mich nicht exmatrikulieren sollte, wenn ich danach weiterhin an der Uni bleiben sollte. Und dadurch dass ich immatrikuliert blieb, war wohl auch das Arbeitsamt NICHT fuer mich als Studentin zustaendig und   somit haette ich keine Unterstuetzung und koennte nichtmal meine Miete zahlen. "Als Studentin ist man in einer Gesetzesluecke") . Somit war die Schlussforlgerung,dass es am besten sei, wenn ich weiterhin Bafoeg bekomme. 

Vielen Dank fuer den Tipp, ich versuche die Rechtsberatung des Studentenwerks zu kontaktieren und auch schauen , ob mir der Nachteilsausgleich helfen kann .
LG

Kommentar von Jerne79 ,

Naja, eine Gesetzeslücke ist man als Student nicht. Es soll eben verhindert werden, dass Leute doppelt und dreifach Unterstützung kassieren. Theoretisch (!) ist das alles sauber getrennt,. Dass du ohne Exmatrikulation keine Sozialhilfe o.ä. bekommst, ist klar.

Ich würde mal versuchen rauszufinden, wo die Sozialarbeiterin überhaupt angerufen hat. Der Rat an sich ist schon Blödsinn, schließlich wird dir ja das Semester auch auf deine Studiendauer angerechnet, was irgendwann weitere Probleme mit sich bringen kann. Das heißt aber nicht, dass sie den Rat nicht vielleicht von irgendjemandem so bekommen hat, beispielsweise wenn sie nicht beim Bafögamt, sondern in der Studierendenverwaltung angerufen hat. Auch auf dem Bafögamt kann mal Person A so entscheiden, Person B bastelt dann etwas anderes daraus. Wobei ja aber in diesem Fall die Rechtslage eindeutig ist.

Besprich dich mit der Rechtsberatung, ansonsten such dir in irgendeiner Form juristischen Beistand. Ohne wird es schwer werden.

Ich wünsche dir auch weiterhin gute Besserung!


Kommentar von Jerne79 ,

Was die generelle Finanzierung der letzten Semester betrifft: Wenn alle Stricke reißen, schließ einen Studien(endförderungs)kredit ab. Der muss allerdings in voller Höhe und auch schon deutlich früher als das übliche Bafög zurückgezahlt werden. Ist aber immernoch besser, als kurz vor Schluss aus finanziellen Gründen das Studium abbrechen zu müssen.

Kommentar von Kristall08 ,

In diesem speziellen Fall gibt es vielleicht auch noch Hilfe von irgendeiner Stiftung, die mit der Uni kooperiert. Oder einem kirchlichen Träger. 

Antwort
von sassenach4u, 7

Wenn es ein Verkehrsunfall war, welcher Art war er? Gab es einen Unfallgegner? Wer hatte Schuld? Ggf. kannst du Kosten gegen die gegnerische Versicherung geltend machen. 

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