Frage von Samira09, 55

Uneidliiche Falschaussage?

Hallo eine bekannte ist letztes Jahr im März zu 13 Monaten Gefängnis auf 3 Jahre Bewährung verurteilt wurden . In der selben Sache gab es im Oktober noch eine Verhandlung wo sie als Zeugin aussagen musste . Am Ende der Gerichtsverhandlung hat der Staatsanwalt gesagt er würde die Aussage nicht glauben und es wäre eine uneidliche Falschaussage. Jetzt hat meine Bekannte gestern einen Brief von der Polizei bekommen zur Vernehmung .. Die Staatsanwaltschaft hat sie also angezeigt.. Mit was für Strafen kann sie rechnen ? Hoffe auf antworten Danke

Antwort
von ASRvw, 22

Moin.

Eines mal vorweg: Die Staatsanwaltschaft muss sie nicht Anzeigen. Die Staatsanwaltschaft ist selbst eine Strafverfolgungsbehörde und kann die Polizei auch ohne eine Anzeige mit Ermittlungen beauftragen.

Was den geschilderten Fall angeht, findet §153 StGB (Strafgesetzbuch) Anwendung:

Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur eidlichen Vernehmung von
Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder
Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe von
drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Maßgeblich dabei sind die Schwere der verhandelten Tat und die Folgen der Falschaussage.

ASRvw de André

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