Frage von Insomnia777, 53

Überstunden, betriebsübliche Arbeitszeit und Pause?

Folgendes steht im Vertrag:

"Die Arbeitszeit richtet sich nach der betriebsüblichen Zeit und beträgt derzeit wöchentlich 40 Stunden ohne die Berücksichtigung von Pausen. Die Verteilung der Arbeitszeit (Beginn, Ende und Pausen) richtet sich nach den betrieblichen Erfordernissen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften und wird jeweils von der Geschäftsführung jederzeit abänderbar festgelegt.

Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, seine ganze Arbeitskraft für die Firma einzusetzen und soweit erforderlich und zumutbar auch über die betriebsübliche Arbeitszeit tätig zu werden."

  1. Frage: Sind Überstunden Pflicht ohne Widerrede? Was gilt als "soweit erforderlich"? Reicht seine Aussage "weil ich es so sage!!" ?

  2. Frage: WENN Überstunden Pflicht sind, wie sind diese zu vergüten? Mit Gehalt abgegolten? Freizeit? Dazu steht nichts im Vertrag.

  3. Wenn Überstunden NICHT Pflicht sind, kann der Chef die Mittagspause (derzeit 0,5 Std.) auf sein Verlangen auf 1,5 Std. verlängern? So dass wir - auch wenn es keine Grund dafür gäbe (kein Notfall, keine drigenden Aufträge, kein Personalmangel, keine drohende Insolvenz etc.) bis 17:30 anwesend sein MÜSSEN?

Antwort
von Halbammi, 33

zu 1: Ja, das reicht, Niemand wird überstunden zum Spass anordnen, denn Arbeitszeit kostet Geld.

2. Entweder mit Freizeitausgleich oder mit Geld. Das muss auch nicht im Vertrag stehen sondern ist gesetzlich geregelt. Die Wahl ob Freizeit oder Geld trifft der Arbeitgeber.

3. Ja, das könnte er. Auch dies ist gesetzlich geregelt. Der Arbeitnehmer hat ein Recht auf eine ausreichende Pause.

Kommentar von Insomnia777 ,

Auch wenn es kein Grund für Überstunden gibt?

Rein zum Verständniss, Arbeitskollege und ich haben ab ca. 14:00 Uhr nichts zu tun. Und ich meine wirklich nichts.

Weder kommen Anfragen, Anrufe, noch gibts es andere Dinge die getan werden müssen. Darum nochmal - es gibt keinen Grund für Überstunden. Wir sitzen die Zeit nur ab.

Wir sind eine kleine Firma - 5 Mann einschl. Chef

Kommentar von Halbammi ,

Jeder Facharbeiter kostet jede Stunde mit allen Nebenkosten ca. 60 €. Warum sollte der Chef sagen "Ach, heute blase ich mal 300€ zusätzliche Kosten ohne Not in die Luft". ?

Solange er sie bezahlt, kann er Überstunden im gesetzlichen Rahmen anordnen soviel wie er will.

Kommentar von Insomnia777 ,

Er bezahlt keine Überstunden - nur den Handwerkern die auf Stundenlohn arbeiten.

Mit festen Gehalt sinkt pro Überstunde mein "Stundenlohn". Dadurch hat nur der Arbeitgeber was. Motivation/Arbeitskllima sinkt.

Kommentar von Familiengerd ,

@ Insomnia777:

Er bezahlt keine Überstunden

Wenn Du kein Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Rentenversicherung erhältst (West: 6.200 €/mtl., Ost: 5.400 €/mtl.) und wenn es keine vertragliche Vereinbarung zu einer Pauschalabgeltung geleisteter Überstunden mit dem vereinbarten Entgelt gibt (mit strengen Maßstäben an eine solche Klausel), dann muss der Arbeitgeber die Überstunden bezahlen (Bürgerliches Gesetzbuch BGB § 612 "Vergütung") - es sei denn, Du leistest sie freiwillig ohne sein ausdrückliches Einverständnis oder gegen seinen Willen.

Du kannst nicht bezahlte Überstunden auch - zumindest teilweise - nachträglich geltend machen (empfiehlt sich bei Kündigung, sofern Du sie nachweisen kannst - darum ist eine Aufzeichnung wichtig), innerhalb vertraglich vereinbarter Ausschlussfristen (arbeitsvertraglich mindesten 3 Monate), nach deren Verstreichen Ansprüche verloren sind, oder - wenn es solche arbeits- oder tarifvertraglichen Ausschlussfristen nicht gibt - innerhalb von 3 Jahren ab Ende des Jahres, in dem Ansprüche entstanden sind oder fällig wurden (BGB § 195 "Regelmäßige Verjährungsfrist"), für Ansprüche aus 2016 also bis zum 31.12.2019.

Kommentar von Familiengerd ,

Solange er sie bezahlt, kann er Überstunden im gesetzlichen Rahmen anordnen soviel wie er will.

Ganz sicher nicht, so wenig wie das von Dir bejahte "weil ich es so sage!!" als Grund für die Anordnung von Überstunden!

Für die Anordnung von Überstunden gilt immer auch die "Notwendigkeit" (wie immer sie definiert werden mag); außerdem ist eine Mindestankündigungsfrist von 4 Tagen (von konkreten Notfällen abgesehen) einzuhalten!

Kommentar von Halbammi ,

Wer lesen kann ist hier klar im Vorteil. Ich schrieb "Im gesetzlichen Rahmen". Ob Überstunden notwendig sind entscheiden nicht die Arbeitnehmer, sondern der Verantwortliche.

Kommentar von Nemo75 ,

Zu 3!

Kein AG wird eine Pause verlängern!

Maschinenstillstand kostet Geld und ein Arbeitnehmer ist nach 1h und mehr Pause nicht mehr so arbeitsfähig (müde) wie bei 20-30 min

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