Frage von nestor1502, 77

TÜV abgelaufen aber zahlt noch Haftpflicht und Steuer ?

Hallo soll mal nachfragen, mein Nachbar hätte vor 2 Monaten den TÜV Termin nur leider ist er krank geworden und konnte ihn nicht machen lassen. Er hat heute ein Schreiben vom Ordnungsamt bekommen wenn er das Fahrzeug nicht weg räumt muss er 15 € zahlen. Er hat das Fahrzeug auf einen Mieter Parkplatz der aber an der Nebenstraße liegt. er bezahlt weiter die Steuern und hat auch das Fahrzeug nicht abgemeldet . Darf das Ordnungsamt das überhaupt.

Antwort
von BEAFEE, 51

Ja, das Ordnungsamt darf diese Strafe verhängen, wenn ein nicht verkehrstaugliches Auto, ohne TÜV-Stempel ist es das, auf einem öffentlichen Platz abgestellt ist.

Antwort
von Isoldeklein, 55

Ja darf es. Der Wagen darf aufgrund der versäumten Hauptuntersuchung nicht mehr im öffentlichen Straßenverkehr parken. Entweder lässt er umgehend die hauptuntersucheung nachholen oder zahlt die 15€.

Desweiterem ist der Wagen nicht mehr Haftpflichtversichert und muss da weg. Wenn ihm jemand "ausversehen" rein fährt, muss er den kompletten schaden von sich selber und dem anderen zahlen, da die versicherungen einen § haben indem ein haftungsausschluss vermerkt ist fals der Wagen unrechtens im öffentlichen verkehrsraum ist.


Kommentar von nestor1502 ,

aber er zahlt doch weiter die haftpflicht leider

Kommentar von Isoldeklein ,

Da hat er pech gehabt. Der vertrag von der haftpflichtversicherung ist bindent. Immerhin hat er ihn unterschrieben. Ich muss auch selber dafür sorgen, dass mein Fahrzeug offiziell straßensicher ist.

Nofralls muss man eben die Hauptuntersuchung nen Monat früher machen. Der grund, dass man keine zeit hat ist kein Argument.

Kommentar von pwohpwoh ,

Den § möcht ich sehen. Die Haftplicht ist gesetzlich und kann von einer Versicherung nicht außer Kraft gesetzt werden. Das Ordnungsamt hat auch nichts mit der Einhaltung der TÜV-Fristen zu tun. Es hat nur das Recht zur Entfernung eines nicht angemeldeten Fahrzeugs nach einer Vorwarnung.

Kommentar von Isoldeklein ,

Sie verfällt auch nicht, wenn man rechtzeitig die Hauptuntersuchung macht. Ich habe mir meinen Haftpflichtvertrag durchgelesen und dort stand die Klausel drinn, wann nicht gehaftet wird. Sobald das Fahrzeug laut STVZO fahruntauglich ist, ist die versicherung nciht mehr verpflichtet für schäden zu zahlen, da das Fahrzeug nicht im öffentlichen Straßenverkehr bewegt bzw. stehen darf. Somit liegt dem Fahrzeugbesitzer die volle schuld am Unfall zu, da er sich nicht daran gehalten hat. Dies gilt in jedem Fall. Bei erloschener betreibserlaubnis durch unzulässige teile, sowie bei überzogener hauptuntersuchung.

Mir gefällt diese Regelung. Immerhin sind wir in Deutschland und wer sich keine ordentliche Wartung, sowie die nötigen Gutachten, sowie die regelmäßige Hauptuntersuchung für sein Fahrzeug leisten kann (ob zeitlich oder finnanziell), muss es eben verkaufen.

Kommentar von Antitroll1234 ,

Desweiterem ist der Wagen nicht mehr Haftpflichtversichert

Das ist Unsinn

Sie verfällt auch nicht, wenn man rechtzeitig die Hauptuntersuchung macht

Die Haftpflichtversicherung verfällt auch mit abgelaufener HU nicht.

und dort stand die Klausel drinn, wann nicht gehaftet wird. Sobald das Fahrzeug laut STVZO fahruntauglich ist

...und was hat das mit einer überzogener HU zu tun ?

Denkst Du nur weil die HU überzogen wurde, ist das Fahrzeug fahruntauglich ? Da liegst Du aber völlig falsch !

Kommentar von Isoldeklein ,

Offiziell ja und darf deswegen nicht mehr im Straßenverkehr gefahren werden. Es gilt die Vermeidungsklausel. Das habe ich schon ausgiebig erklärt. Wenn du trollen willst, bitte wo anders du Troll.

Kommentar von Antitroll1234 ,

Selten liest man so einen Blödsinn wie von dir, Überziehen der HU ist lediglich eine OWi und kann von keiner Klausel in einer AKB der Versicherung ausgeschlossen werden, so etwas gibt es nicht. Selbst bei einem verkehrsuntüchtigen Fahrzeug (was hier bei der Frage bezgl. einer überzogenen HU nichts mit zu tun hat) kann die Versicherung die Haftung nicht ausschließen.

Aber schön das Du Unsinn schreibst und dann in deiner Ahnungslosigkeit sogar nach Hinweisen von 3 Usern noch immer diesen Unsinn versuchst als wahr darzustellen.

Leute gibt es, die sind echt die Krönung.

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