TTP CtEP was ist das alles?

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2 Antworten

Wenn TTIP und CETA durchkommt, dann wird es richtig schlimm!

Vorsorgeprinzp: noch muß ein Unternehmen in der EU beweisen, dass

sein Verfahren oder Produkt unschäflich ist, bevor eine Maektzulassung

erfolgt. Mit TTIP steht das Vorsorgerprinzip auf frm Spiel

Chemikalien: In der EU muß bisher für die Zulassung von Chemikalien

der Nachweis erbracht werden, dass sie sicher sind. In den USA gilt

eine Unverdenklichkeitsvermutung. Bis zum Nachweis des Gegenteils geht

man davon aus, dass die Stoffe unschädlich sind.

Energie und Klima: Beschränkungen und Nachhaltigkeitsstandards für

klimaschädliche Energieträger, z.B. Öl aus Teersand könnten als

Handelshemmnisse abgeschwächt werden

Textilien: es besteht die Gefahr, dass die Entgiftung von Textilien so unterlaufen wird, die Grenzwerte sich verschlechtern

Ernährung: weniger Schutz vor Pestizidrückständen, gerntechnisch

veränderten  Produkten, sowie unsicheren und unnötigen

Lebensmittelzusätzen. Diwese und andere Verschlechterungen (u.a.

Chlorhühner) sind zu befürchten

Landwirtschaft: durch TTIP massenhaft billige Lebensmittel von

billigen nordamerikanischen Industriefarmen. Hiesige kleinbäuerliche und

ökologische Betreibe geraten so unter Preisdruck und sind dadurch in

ihrer Existenz gefährdet.

Kosmetika: durch TTIP und CETA werden niedrigere Standards gesetzt,

so dass wir dann vermehrt schädliche Substanzen in den Kosmetika wieder

vorfinden, die zuvor verboten waren.

Umwelt und Artenvielfalt: durch den Atlantik überschreitenden

Verkehr, erhöhen sich die Zahl der Transporte. Die Folge: höhrerer

Treibstoffverbrauch, klimaschädliche CO2-Emissionen.

Privatsphäre: die Konzerne wollen noch mehr Daten von uns. Durch TTIP wird der persönliche Datenschutz noch mehr verringert.

Daseinsvorsorge: Bereiche der Daseinvorsorge wie Wasserversorgung,

Müll, Gesundheitswesen sowie Bildung sind meist noch in öffentlicher

Hand. Geht das Handelsabkommen durch, dann wird eine große

Privatisierungswelle einsetzen, Profitrinteressen dominieren dann

ausschließlich über öffentl. Bedürfnisse.

private Streitschlichtung: verklagt ein Investoreinen Staat nach

der Investor-Staat-Streibeilegung sollen private Schiedsgerichte aus

jeweils 3 Streitrichtern i neinem außergerichtlichen Verfahren

entscheiden. Der dann zu zahlende Schadensersatz könnte dann in

Milliardenhöhe zugusnten der Konzerne erfolgen, zu Lasten hingegen der

Steuerzahler.

Nachhaltige Entwicklungen: sie werden dann z.B. den USA nicht mehr

ratifiziert. Dies hat dann eine negative Signalwirkung für andere

Staaten.

Demokratie und Transparenz: Die Bevölkerung wird über den

Verhandlungsstand in Sachen TTIP nur unzureichend informiert. Ob die

nationalen Parlamente einen bedeutsamen Einfluß auf die Verhandlungen

nehmen können, ist mehr als zweifelhaft. Geht das Abkommen durch, wird

es ein entsprechendes Organ geben, dass außerhalb der sonst üblichen

demokratischen Strukturen entscheidet.

Arbeitsplätze und Standards: etliche Arbeitsplätze werden

verlagert. Es werden mehr Waren aus den USA kommen, dadurch gehen

Arbeitsplätze zusätzlich verloren. Der so entstehende erhöhte Wettbewerb

wird die Löhne in Europa verschlechtern, Arbeitnehmer-Rechte werden

eingeschränkt, die Arbeitssicherheit wird abgebaut.

Fazit: mit TTIPund CETA wird nur die Macht der multinationalen
Konzerne gewaltig gestärkt, die Umwelt geschädigt, das Lebensmittel
verschlechtert, sowie sonstige Nachteile für die Masse der Bürger
eingehandelt.

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Es handelt sich dabei um Freihandelsabkommen. Ceta ist eins zwischen EU und Kanada und TTIP zwischen USA und EU.

Pro: Wirtschaftswachstum und Jobs

Contra: Aufweichung von Umwelt- und Verbraucherstandards, Schwächung der Regierungen durch Schiedsgerichte, weniger Demokratie

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