Trotz Einkünften unterhalb des steuerlichen Existenzminimums Lohnsteuer und Soli nicht zurückforderbar?

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2 Antworten

Das SGB III geht von Deinem letzten Arbeitsentgelt aus (Bemessungsgrundlage)

Dieser Wert wird gekürzt um die theoretisch anfallenden Beiträge zur Sozialversicherung und die Lohnsteuer. Dadurch wird ein theoretischer Nettolohn = Leistungsentgelt ermittelt.

Mit anderen Worten: Wäre die unterstellte Bemessungsgrundlage Dein tatsächlicher Lohn gewesen, dann wären auch die Abzüge angefallen.

Diese rechnerische Größe bedeutet natürlich nicht, dass die Lohnsteuer usw. tatsächlich abgeführt worden ist, denn das Arbeitsamt ist ja nicht Dein Arbeitgeber.

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Die Bemessungsgrundlage für das ALG I ist das fiktive Nettoeinkommen.

Es wurde für Euch keine Lohnsteuer abgeführt, die erstattungsfähig wäre.

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