Frage von Filipic, 138

Termin nicht wahrnehmen - kann man deswegen vor Gericht stehen?

Hallo Ich habe am Donnerstag ein sehr wichtigen Termin leider hab ich auch ein Termin beim Job Center ich lebe in einer Gemeinschaft was passiert wenn ich nicht zum Termin komme ? Ich habe gehört es werden 10% des Geldes gestrichen stimmt das ? Und kann man deswegen vors Gericht stehen ? Danke

Antwort
von Schuhu, 42

Wenn du den Job Center deutlich machen kannst, dass dein wichtiger Termin dich hindert, zu ihnen zu kommen, passiert gar nichts. Allerdings muss der Termin wirklich wichtig sein (Arztbesuch, Vorstellungsgespäch u.ä.)

Antwort
von Indivia, 56

Es kommt drauf an welchen anderen termin du als wichtiger bezeichnest , du solltest aber auf jeden fall absagen,denn sonst können dir,wenn du den termin unentschuldigt nciht wahr nimmst ganz schnell bis zu 30% sanktioniert werden.

Sanktionstatbestände

§
31 SGB II enthält eine Vielzahl verschiedener Sanktionstatbestände,
also Verhaltensweise von Leistungsempfängern, die Absenkung und Wegfall
des ALG II nach sich ziehen können, namentlich, dass
Leistungsberechtigte

trotz schriftlicher Belehrung über

die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen

Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder

psychologischen Untersuchungstermin nicht erscheinen, § 32 SGB II.

In
allen Fällen kann eine Absenkung oder ein Wegfall nur dann wirksam
angeordnet werden, wenn der Hilfebedürftige für sein Verhalten keinen wichtigen Grund
(§ 31 I 2 SGB II) hatte, z.B. plötzliche Krankheit, und er
ordnungsgemäß über die Rechtsfolgen eines möglichen pflichtwidrigen
Verhaltens belehrt (§ 31 I 1 SGB II) worden war.

Liegt ein Fall des § 31 SGB II vor, wird das ALG II in einer ersten Stufe
um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20
SGB II maßgebenden Regelleistung abgesenkt (§ 31 a I 1 SGB II).

(quelle: http://www.ra-klose.com/html/hartz-4-sanktionen.html)

rechtsfolgebelehrungen sind bei der Einladung eigentlich immer dabei.

Kommentar von Filipic ,

Wenn mit das Geld gestrichen wird rufen die mich dann wieder zum neuen Termin nach dem 3 Monaten oder ?

Kommentar von Indivia ,

Na kann auch sein das die dir direkt einen Folgetermin senden. Wenn du aus wichtigen Gründen cniht kannst solltest du absagen. Und klar musst du danach weiterhin zum JC.

Kommentar von Filipic ,

Ein alter Freund hat alle Briefe ignoriert und die haben ihn nicht mehr gerufen und er hat kein gelb bekommen wie geht das ? Er war auch in einer Bedarfsgemeimscht 

Kommentar von Indivia ,

Ich nehme an du meinst Geld, naja das geht indem er kein geld bekommt, dann auch keine Miete mehr und danna uch keine Krankenversicherung hat. Und irgendwann fliegt man dann aus der Bude.

Kommentar von Filipic ,

Er lebt bei seinen Eltern momentan macht er sein Abi nach

Das Jobcenter wollte das er arbeitet weil sein Vater Alg2 bekommt und er in einer Bedarfsgemeimscht ist dann hat er einfach jeden Termin ignoriert 

Kann es passieren das man deswegen vors Gericht kommt ? Oder bekommt man einfach kein Geld ?

Kommentar von Indivia ,

Die Sache ist ja eine ganz andere. Vor Gericht wirst du deswegen nicht kommen nur iohne geld lässt es sich schlecht leben. Bei ihm ist die Situation eine ganz andere und er ist wahrscheinlich auch noch familienversichert. Aber wieso ist das von bedeutung für dich?

Kommentar von Filipic ,

Ich bin auch über meine Mutter krankenversichert ich will mich vom Jobcenter abmelden aber die lassen mich nicht da ich in einer Bedarfsgemeimscht lebe und meine Väter alt 2 bekommt da seine Firma pleite ging ich will auch weiter Schule machen aber das Job Center lässt mich nicht wie werde ich die los ? 

Antwort
von HIMom, 65

Die Kuerzung des Mindesbedarfs istlaut neustem Gerichtsurteil des BGH laut meinem Anwalt ungesetzlich. Verpasst Du den ersten Termin, wird dir ein zweiter zugesendet.

Trotzdem: um Aerger zu vermeiden,teile denen einfach SCHRIFTLICH VIA EINSCHREIBEN mit, das Du um einen neuen Termin bittest. 

Kommentar von Filipic ,

Ja ich schreibe denen morgen früh eine Mail also mit Gericht ist nichts ?

Antwort
von Mignon2, 37

Der Termin beim Jobcenter ist wichtiger. Da du offenbar nicht arbeitest und somit nichts Anderes zu tun hast, als den Termin wahrzunehmen, solltest du auf jeden Fall zum Termin gehen. Immerhin möchtest du Geld vom Steuerzahler haben. Im Gegenzug mußt du das tun, was das Jobcenter dir vorgibt.

Solltest du allerdings beispielsweise einen nicht verschiebbaren Arzttermin haben, dann informiere den Sachbearbeiter deines Jobcenters und lege ein Attest vor. Andere Gründe für die Nichtwahrnehmung des Termins wird das Jobcenter nur in Ausnahmefällen akzeptieren.

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeit, 64

Warum rufst Du nicht am Montag sofort beim Job-Center an und bittest um eine Terminverlegung?

Jedem kann mal was Wichtiges dazwischenkommen. Wichtig ist, dass der Termin abgesagt, bzw. verlegt wird. Lass Dir die Terminverlegung aber schriftlich (auch per Mail) bestätigen. Nicht nur auf mündliche Zusagen verlassen. 

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