Frage von houjiayi, 37

Studieren BGB ,Frage:wie versteht man unter "abstrakte geschäfte bleiben bestehen,auch wenn das kausalgeschäft nichtig ist" Beispiel Bitte ..?

Und wie macht das Sinn?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von bronkhorst, 19

Ich lasse das Dach meines Hauses decken und bezahle ihn mit einem Wechsel (altes Zahlungsinstrument, das aber noch eine gewisse Bedeutung hat, einem Scheck in ein paar Punkten ähnlich) mit Fälligkeit in drei Monaten.

Der Dachdecker verkauft den Wechsel seinem Lieferanten, der wiederum seiner Bank.

Inzwischen, noch vor Fälligkeit des Wechsels, stürzt das Dach ein und ich ärgere mich mit einigem Recht über den Dachdecker.

Ich habe zwar gegen den Dachdecker einen Schadenersatzanspruch, kann mich aber nicht dagegen wehren, dass die Bank, die den Wechsel gekauft hat, den Betrag von mir verlangt.

Die Ausstellung des Wechsels ist ein abstraktes Geschäft, so dass die Einlösung eben nicht davon abhängt, dass das Grundgeschäft, nämlich das Eindecken meins Dachs, einwandfrei abgelaufen ist.

Das hat insofern Sinn (Sinn kann man ja bekanntlich nicht machen), als dass so sichergestellt wird, dass ein solches abstraktes Geschäft eben immer gilt - und man vor Einlösen eines Wechsels eben nicht immer prüfen muss, ob das dazugehörige Dach noch steht.

Der Wechsel ist ein etwas älteres Beispiel; das gilt auch bei Auslandszahlungen, die oft an Frachtpapieren etc. hängen...

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Recht, 23

Gugel unter "Abstraktionsprinzip". Da wird es erklärt und jede Menge Beispiele aufgeführt.

Antwort
von Meandor, 12

Im deutschen Zivilrecht gilt das Abstraktionsprinzip. Es wird als zwischen Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft unterschieden.

Standardbeispiel Kaufvertrag.

Durch den Kaufvertrag verpflichtet sich A dem B das Eigentum zu verschaffen. Der Kaufvertrag ist das Verpflichtungsgeschäft;der Eigentumsübergang ist das Verfügungsgeschäft.

Falls dann später festgestellt wird, dass der Kaufvertrag nichtig ist, dann ist das Eigentum aber trotzdem übergegangen (wenn es übergegangen ist).

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