Frage von SkullClaymer 14.01.2012

Streaming+Illegale Downloads mit Proxy?

  • Antwort von stelari 15.01.2012
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Ihr seid in einem Punkt auf dem Holzweg...

    Für den Urheberrechtsverstoß ist es nicht maßgeblich wie er begangen wurde oder von wo - die Handlung an sich ist das strafbare. Aufgrund des " Berner Abkommens " (von 194 Staaten und Ländern ratifiziert) wird man immer in solch einem Fall nach dem Gesetz behandelt, in dem man seinen regelmäßigen Wohnsitz hat. Somit ist es praktisch nicht möglich, einen Deutschen nach bspw amerikanischen Recht zu ahnden, er wird nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz behandelt. Somit ergibt sich, dass - selbst wenn der Server in einem Land steht wo es erlaubt ist... kommt man dir auf die Schliche, dann bist du nach deutschem Recht am Haken! Die Frage ist nur, wie wahrscheinlich ist das...?

    Zu dem Urteil möchte ich etwas anmerken: Ja einer der Betreiber von kino.to wurde rechtskräftig verurteilt. In der mündlichen Urteilsbegründung wurde davon gesprochen, dass das Anschauen von rechtswidrig hergestellten und veröffentlichten Streams schon strafbar ist.

    Das halte ich für noch nicht entgültig - denn rechtlichlich relevant wird es erst dann, wenn das auch in der schriftlichen Begründung steht - sagen kann ein Richter viel, doch nur das geschriebene Wort ist bindend. Zudem halte ich ein Amtsgericht für nicht zuständig einen solche Entscheidung entgültig zu treffen - ich sehe hier mindestens ein Landgericht für entscheidungsfähig in diesem Punkt. Ich denke kaum, dass ein Richter einer Entscheidung eines Amtsgericht folgt, das für solch eine Entscheidung überhaupt nicht zuständig ist.

    Dennoch möchte ich das nicht verharmlosen und begrüße das Urteil des Leipziger Amtsgericht.

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