In 2 Monaten ziehe ich um und ich habe mir überlegt, mit allen Sachen, die ich nicht mehr brauche einfach einen Straßenverkauf auf dem Grünstreifen vor meinem Haus zu machen. Weil in meiner Straße eine Schule, ein Kindergarten sowie ein kleiner Supermarkt liegen, kommen ständig Menschen zu Fuß oder mit dem Fahrrad vorbei und ich dachte, das wäre eine gute Möglichkeit, unbrauchbaren Kram für ein bisschen Geld loszuwerden. Muss ich dafür eine Genehmigung einholen, oder kann ich das einfach so machen?
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Nein, wenn das keine lange oder regelmässige Sache ist, mach das einfach.
Wenn der Grünstreifen vor Deinem Haus eine öffentliche Fläche ist, dann dürfte regelmäßig eine Genehmigung durch die Gemeinde/Stadt erforderlich sein. Sollte der Gehweg in "Mitleidenschaft" gezogen werden, wird evtl. noch eine straßenverkersrechtliche Genehmigung fällig.
Erkundige Dich einfach mal bei Deiner Gemeinde (Ordnungsamt), was Du alles benötigst. Stichworte: Sondernutzungserlaubnis, verkehrsrechtliche Anordnung.
Und wenn Du ganz sicher gehen willst, schaust Du im Rathaus auch noch im Gewerbeamt vorbei.
"Einfach machen", wie DonBrush vorschlägt, würde ich den Flohmarkt jedenfalls nicht.
Hi Empathy63,
... also "irgendwo anmelden" geht nicht.
Empfehlen kann ich Dir nur das persönliche Erscheinen beim Ordnungsamt der Gemeindeverwaltung, in dessen Bereich Du wohnst. Also ab zur Bürgermeisterei, dort nach dem Ordnungsamt gefragt, und persönlich dort Dein Anliegen vorgebracht. Mit deren Antwort bist Du absolut auf der rechtlich sicheren Seite, denn Du bekommst einen Bescheid, sofern Du für die "Sondernutzung" einen Antrag stellen mußt.
Alles andere, auch das bereits hier Gesagte, sollte für Dich Anlaß genug sein, persönlich bei der Gemeinde-/Stadtverwaltung zu erscheinen, und Dich dort kundig zu machen.
IdS
MrDirekt
Vorsicht!!!!!
Ach was. Es gibt (noch immer) einige Freiheiten für die Bürger...
Übernimmst Du auch die Kosten, wenn sich empathy63 auf Deine Aussage verlässt?