Frage von NoobHelper101, 135

Strafe für Reichsbürger bei Leugnung des Holocausts?

Moin, ich befasse mich derzeit mit den "Reichsbürgen" , da ich diese in einem Referat vorstelle. Nun stell ich mir folgende Frage: Da das Leugnen des Holocausts illegal ist (?), müssen die Reichsbürger ja eigentlich eine Straftat begehen oder nicht ? Wenn ja was ist da so die übliche Strafe. (Geldstrafe, Sozialstunden etc.) Wenn jemand die Zeit findet wären ein paar allgemeine Informationen ganz hilfreich. Vielleicht hat ja noch jemand ein paar Informationen die ich nicht gefunden hab.

Antwort
von dataways, 92

Die Leugnung des Holocausts ist keine typische Reichsbürgerstraftat, das machen eher Nazis und Geschichtsrevisionisten. Reichsbürger müssen nicht zwangsläufig Nazis sein.

Typische Vergehen der Reichsbürger sind Zahlungsverweigerung von Steuern un Rundfunkgebühren, Fahren ohne Führerschein, Störung von Gerichtsverfahren, Gewalttätigkeiten gegen Gerichtsvollzieher und deren polizeilicher Begleitung etc.

Kommentar von MilchundHonig1 ,

Freeman = Reichsbürger, oder wie ? 

Kommentar von dataways ,

Die Freemen sind ein Teil der Reichsbürgerbewgung.

Kommentar von PatrickLassan ,

Anders gsesagt: Die Reichsbürger oder zumindest einige von ihnen haben einiges aus der Ideologie der 'Freemen' übernommen - den Unfug mit dem Seerecht z.B. oder dass man keine Person, sondern (ein beseelter, nicht verschollener) Mensch sei.

Antwort
von Daoga, 83

Das Strafmaß hängt in Einzelfallentscheidungen davon ab, wie "öffentlichkeitswirksam" eine Holocaustleugnung dargeboten wird. Privat kann man glauben was man will, das ist nicht strafbar, es allein irgendwo im Wald herauszuschreien ebensowenig. Erst wenn man es irgendwo verbreitet, vor allem an Stellen, wo schlecht informierte und aufgeklärte Personen (Kinder) damit in Kontakt kommen können, kommt eine Strafwürdigkeit in Frage. Ist genau wie bei anderem indiziertem Zeug, das auch nicht so einfach verbreitet werden darf, schon gar nicht an "ungeeignete" (minderjährige) Kunden.

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