Frage von Undurchdacht, 31

Stimmt es, dass Richter die Strafen wegen Finanzgründen kürzen?

Mir wurde gesagt, dass Richter mit Absicht die Strafe kürzen würden, nur weil sie aus eigener tasche zahlen müssen, und nicht der Staat zahlt. Stimmt das und falls: Warum?

Antwort
von PatrickLassan, 15

Mir wurde gesagt

Von einem jener Leute, die man als 'Reichsbürger' bezeichnet und die behaupten, die Staatshaftung wäre aufgehoben worden und Richter und Beamte müssten privat haften?

Merkwürdigerweise steht Artikel 34 aber immer noch im Grundgesetz.

https://dejure.org/gesetze/GG/34.html

Deine Frage entbehrt somit jeder Grundlage.

Antwort
von Meandor, 1

Was an einer Strafe zahlt den der Staat? Das einzige bei einer Bestrafung das der Staat zahlt ist den Unterhalt des Gefängnisses.

Was soll da bitte ein Richter aus eigener Tasche zahlen?

Antwort
von OnkelSchorsch, 17

Quatsch. Als wenn ein Richter für einen Täter die Strafe zu zahlen hätte. Selten so einen Unsinn gelesen. Oder habe ich dich missverstanden?

Falls du meinst, dass eine Geldstrafe den finanziellen Möglichkeiten des Verurteilten angepasst wird, dann stimmt das, deshalb werden Geldstrafen ja auch nicht absolut sondern in sog. Tagessätzen ausgesprochen. Die sind von den Einkommensverhältnissen des Verurteilten abhängig.

Antwort
von Krypto13, 22

Das stimmt:

Wenn es dir als Opfer finanziell schlecht geht, dann kürzen sie die Strafen, um dich nicht zusätzlich zu belasten und die Resozialisierung nicht zu gefährden. 
Das Urteil an sich ist ja meist schon eine große Belastung für den Verurteilten.
Dies gilt aber meist nur im Strafprozess. 

Es würde ja auch nichts nützen, zum Beispiel einem Hartz IV-Empfänger noch das letzte wegzunehmen, um ja nicht zu wenig Geld zu verlangen.

Kommentar von OnkelSchorsch ,

Nein, die Strafen werden keineswegs gekürzt. Sie werden nur je nach Einkommen anders bemessen.

Kommentar von Krypto13 ,

Rein formaljuristisch hast du Recht. Aber wenn ich von einer vom Staatsanwalt geforderten Geldstrafe von 20 Tagessätzen á 15 Euro ausgehe, diese dann aber auf 20 Tagessätze á  fünf Euro gesenkt wird, dann entspricht das schon einer Kürzung der geforderten Strafe. 

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