Frage von uunica 04.05.2012

Stimmt es das das Rat der Eu, die Gesetze beschließt oder macht es noch was anderes ?

  • Antwort von Userrr 04.05.2012
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Nein nicht ganz... Die Europäische Kommission macht ein Vorschlag zu einem Gesetzesvorhaben... Das Europäische Parlament und der Rat der europäischen Union schauen sich das an bestimmen erstmal intern ab und geben einen Statement ab. Im Sinne von: "Das und das muss am Gesetz geändert werden" oder "Wir finden alles okey!".

    Dann setzt sich Parlament und Rat zusammen und diskutieren zusammen. Wenn die einer Meinung sind, wird das Gesetz verabschiedet. Wenn nicht, dann wird der Vorschlag wieder an die Kommission gesendet, die das nochmals bearbeiten sollen.

    Und ja, der Rat der Europäischen Union hat auch viel mehr Aufgaben als "nur" Gesetzt mit dem Parlament zu verabschieden.^^

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