Frage von Perser1990, 108

Stellt das eine Beleidigung oder Volksverhetzung dar?

Folgender Satz wurde skandiert: Allah muss weg, Mohamed ist Dreck!" Stellt das eine Straftat dar?

Antwort
von Hamburger02, 92

Der Ausspruch an sich ist keine Straftat. Man kann auch nicht Rotkäppchen oder Harry Potter beleidigen. Das stellt dann eine Straftat dar, wenn es so gezielt als Provokation eingesetzt wird, dass sich daraus womöglich eine größere Keilerei entwickelt. Also sich vor eine Moschee zu stellen und das zu rufen könnte dürfte über der Grenze sein.

Kommentar von earnest ,

So isses.

Und damit ist auch klar: § 166 StGB greift nur im Ausnahmefall.

Antwort
von danhof, 65

Ob es wirklich eine Straftat aufgrund der Störung des öffentlichen Friedens ist, oder ob es unter freie Meinungsäußerung fällt, kann hier offenbar nicht abschließend geklärt werden.

Fakt ist, dass solche Provokationen sicherlich nicht förderlich sind für das friedliche Zusammenleben. Das gilt aber für alle "Extremisten" auf allen Seiten.

Antwort
von FatihBa, 101

Ich als muslim würde diesen Menschen höchstwahrscheinlich ignorieren. Andere würden ihn schlagen oder beleidigen.

Rein rechtlich würde ich denken es zählt zu Meinungsfreiheit und darum würde nichts passieren.

Antwort
von Maarduck, 108

Allah kann man nicht beleidigen, weil es ihn nicht gibt.

Mohammed ist zwar schon lange tot, aber es ist wahrscheinlicher dass er mal gelebt hat und eine historische Figur war bzw. ist, als dass M. eine rein fiktive Figur ist. Auch Verstorbene darf man nicht beleidigen. Bei historischen Personen ist es wieder ein bisschen anders, denn ansonsten dürfte man auch nichts Schlechtes über Kaiser Nero, Churchill oder Stalin sagen. Ich denke eine solch plakative Kritik an einer historischen Figur fällt noch unter die Meinungsfreiheit. Das könnte aber von einem sehr religiösen Richter anders gesehen werden.

Volksverhetzung ist das nicht, weil sich ja durch den Spruch niemand aufgefordert sehen könnte, in Deutschland eine Kulturrevolution zu initiieren. Wie sollte das auch gehen, ohne neue Parteien und neue Gesetze? Es wäre also lediglich eine legitime Aufforderung künftig keine Partei zu wählen, die Muslime in die BRD lockt.

Kommentar von RipeClown ,

§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Kommentar von Maarduck ,

Ja, der Paragraph könnte betroffen sein, aber danach war nicht gefragt. Außerdem gelten auf einer Demonstration andere Grenzen, denn es geht ja letztlich um "den öffentlichen Frieden", d.h. nur wenn einer DESHALB Krawall macht, tritt der Paragraph in Kraft.

Kommentar von ThomasJNewton ,

Das wird durch Wiederholen nicht richtiger.

Kommentar von earnest ,

"Auch Verstorbene darf man nicht beleidigen."

Das ist eine moralische Aussage. Aber welcher § wäre hier denn juristisch zuständig? Keiner ...

Kommentar von earnest ,

Gemäß § 189 StGB könnte meines Wissens nur ein Verwandter Allahs oder Mohammeds Strafanzeige stellen ...

Das dürfte schwierig werden.

Kommentar von earnest ,

Ja und?

Hat der Nachkomme erfolgreich geklagt?

Und bei Nr. 2: Haben die (angeblichen) Nachfolger erfolgreich geklagt?

Kommentar von earnest ,

Und meinst du, die Klage eines (angeblichen) Nachfolgers des Propheten wäre in Deutschland zugelassen worden, wenn Herr Böhmermann ein Schmähgedicht gegen Mohammed geschrieben hätte?

;-)

Kommentar von Maarduck ,

Wenn die Saudis ihren Militärschnickschnack nicht bekommen, dann kaufen die sich in der BRD für obige Sache einen Kläger, einen Anwalt und ein Gericht ;-)

Kommentar von earnest ,

Na, für so blöd halte ich die Saudis nicht.

Aber unser Wirtschaftsminister wird dir sicher für das den Waffenexport stützende Argument dankbar sein.

;-)

Antwort
von Klaraaha, 102

Nein, das ist keine Straftat. Wenn sich jemand beleidigt fühlt muß er persönlich eine Strafanzeige stellen. Der eine ist tot und bei dem anderen ist man sich nicht sicher ob es ihn überhaupt gibt.

Kommentar von RipeClown ,

§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Kommentar von ThomasJNewton ,

Das wird durch Wiederholen nicht richtiger.

Kommentar von Abahatchi ,

RipeClown, Dir ist doch hoffentlich klar, was Bekenntnisse sind. Dir ist hoffentlich auch klar, was Inhalte von religiösen und weltanschaulichen Bekenntnissen sind. 

Dein zitierter § hat gänzlich nichts damit zu tun, wenn jemand persönlich einem Allah und einem Mohammed sagt, sie müssen weg und sie seien Dreck oder dieser Meinung wäre. Hier werden diese verstorbene Person und dieses Geistwesen Allah mit einer Meinung traktiert. Das Bekenntnis Gläubigen wird jedoch nicht angegriffen. 

Anders wäre es bei einer Aussage wie: "Muslime sind schwachsinnige Hohlköpfe, weil sie an Geistwesen wie Allah glauben und denken, Mohammed sei ein Prophet des drecks beschissenen Islam." Nun, bei solch einer Aussage würde der von Dir zitierte § relevant werden. Ich hoffe jedoch, dasz Du nun auch begriffen hast, warum. 

Hoffentlich hast Du auch begriffen, dasz hier im Kommentar nur ein Beispiel genannt wurde und eben keine Aussage über Allah, Mohammed oder den Islam selbst getroffen wurde und auch mein Beispiel nicht ein Fall für den von Dir zitierten § wäre. 

Grusz Abahatchi

Kommentar von earnest ,

Nein, selbst hier gäbe es keine Automatik. 

Es müssten die gesamten Umstände genau geprüft werden, und es müsste eine Beeinträchtigung des öffentlichen Friedens festgestellt werden. 

Selbst wenn das der Fall wäre, liefe das wohl schlimmstenfalls auf eine vierstellige Geldstrafe hinaus.

Siehe hier: 

https://dejure.org/gesetze/StGB/166.html

Kommentar von Abahatchi ,

Nein, selbst hier gäbe es keine Automatik.

Jede Klage die durch Automatismus gestellt wird, ist nicht zulässig. Kann also der Verklagte beim Gericht darauf verweisen, dasz Automatismus bestand und somit die Klage abzuweisen sei. 

Nur was hat das jetzt mit meinem Kommentar zu tun? Mein Kommentar war eine Erläuterung und keine automatisierte Klage, die ich hier zur Niederschrift.....

Ich verstehe Dich nicht, kannst Du erläutern, was Du genau meinst.

Antwort
von thetee99, 77

Wäre es für einen gläubigen Christen eine Beleidigung zu sagen: "Gott muss weg, Jesus ist Dreck!"? Ich denke schon. Wenn du an etwas glaubst, es einen gewissen Stellenwert in deinem Leben ausfüllt und dir persönlich wichtig ist, dann verletzt und beleidigt dich so eine Aussage.

Anderes Beispiel: du bist ein Auto-Freak und bastelst in deiner Freizeit an deiner Traumkiste... dann kommt irgendjemand um die Ecke und sagt dir: "dein Auto ist Dreck und ich will das hier nicht haben!", wärst du beleidigt, oder verletzt?

Im Christentum ist die Säkularisierung von Religion und Staat durch die Aufklärung soweit voran geschritten, dass die meisten "modernen" Christen diese beiden Lebensbereich völlig trennen können.

Antwort
von DerBuddha, 84

allah muss weg ist keine beleidigung oder volksverhetzung............bei mohamed könnte man sich streiten................ im bezug zur pädophilen handlung wäre diese aussage jedoch nicht mehr als beleidgung oder volksverhetzung zu betrachten..........:)

(mal sehen wie lange diese frage online bleibt)........:)

Expertenantwort
von Enzylexikon, Community-Experte für Religion, 105

Ich bin kein Jurist, aber möglicherweise wäre §166 StGB erfüllt - "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen"

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/166.html

Allerdings überlasse ich die juristischen Spitzfindigkeiten den Experten. Immerhin könnte man es auch einfach als Meinungsäußerung betrachten.

Kommentar von earnest ,

Der Knackepunkt ist die Störung des "öffentlichen Friedens".

Wenn eine Aktivistin im Park verkündet: "Jesus ist doof, und Jesus ist tot", dann wird das niemanden groß stören.

Springt sie aber während einer Weihnachtsmesse im Kölner Dom auf den Altar und verkündet lautstark ihre Botschaft, dann ist das schon ein anderes Kaliber.

Antwort
von kindgottes92, 101

Volksverhetzung ist, wenn du andere zu Straftaten aufrufst. Das liegt bei diesem Satz nicht vor und ist darüber hinaus vom Kontext abhängig, in dem du etwas sagst.

Bei einer Beleidigung ist die Frage, wer denn hier beleidigt wird. Die angesprochenen werden die Straftat sicher nicht zur Anzeige bringen.

Ob es dennoch eine Straftat ist kann ich dir aber leider nicht 100% beantworten.

Antwort
von Giustolisi, 95

Da sowohl Allah als auch Mohamed nicht existieren, ist es nicht illegal.

Es könnte eh nur die beleidigte Person Anzeige erstatten. Tote und fiktive Personen wie Mohamed und Allah sind dazu nicht in der Lage.
Es gäbe noch die Möglichkeit, die Tat nach §189 zu Ahnden, das Verunglimpfen des Andenkens Verstorbener. Klage können aber nur Angehörige einreichen.

Kommentar von RipeClown ,

§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Quelle : StGB

Kommentar von ThomasJNewton ,

Das wird durch Wiederholen nicht richtiger.

Kommentar von Giustolisi ,

...in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
Das ist der wichtige Teil. Allerdings handelt es sich hierbei um einen so genannten Gummiparagraphen, der sehr weit ausgelegt werden kann. 
So ist nicht festgelegt,wann der öffentliche Frieden gestört ist. Müssen dazu Menschenmassen randalierend durch die Straßen ziehen, oder reicht es, wenn sich ein paar überempfindliche Gläubige gestört fühlen?
Des Weiteren bleibt die Frage offen, wer überhaupt den öffentlichen Frieden stört, ob es zu Beispiel der Zeichner ist, der eine kleine Mohamed Karikatur zeichnet, der, der sie abdruckt, der, der sie verkauft, oder ob es die überempfindlichen Gläubigen sind, die im Anschluss daran eines Hasslavine los treten, nur weil jemand ein Bildchen gemalt hat, das ihren Propheten zeigt.

Die Äußerungen aus der Frage oben reichen meines Erachtens noch lange nicht für eine Verurteilung aus, die sind ja harmlos.

Antwort
von Susii01, 95

Ich als moslem fühle mich da durch beleidigt, ja!

Kommentar von WeicheBirne ,

Daß Du Dich beleidigt fühlst, kann ich gut verstehen.

Allerdings wird nach deutschem Recht eine Beleidigung nur bestraft wenn sie mit Vorsatz verübt wurde. Jemand muß Dich als Person also ganz gezielt und mit voller Absicht beleidigen.

In Deutschland genießen wir Meinungsfreiheit. Darum wird jeder sicherlich auch mal etwas hören, das ihn beleidigt. Aber es ermöglicht Dir eben auch zu sagen was Du denkst und das ist doch gut so :o)

Ich stimme Dir auf jeden Fall zu, daß die Rufer sich auch weniger vulgär hätten ausdrücken können.

Antwort
von earnest, 55

Wer hat diesen Satz wo skandiert?

Einsam im Park? Da gibt es keinen zuständigen Paragraphen.

Vor einer Moschee? Da greift gegebenenfalls § 166 StGB - aber nur, weil der öffentliche Friede gestört wurde.

Hinweis: RipeClown zitiert mehrfach diesen §, weist aber nicht darauf hin, dass dieser nur bei der Störung der öffentlichen Ordnung greift. 

Es kommt also auf den Einzelfall an. 

Es hat in den letzten Jahren übrigens so gut wie keine Verurteilungen nach § 166 StGB gegeben. 

Was natürlich nicht heißt, das eine solch kindische (fiktive?) Aktion wie geschildert in Ordnung wäre.

Gruß, earnest


Antwort
von RipeClown, 70

§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Quelle : StGB

Kommentar von Abahatchi ,

die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören

Wie widersinnig dieser § ist, zeigt folgendes Beispiel:

Angenommen ich rufe: Nudeln weg, die machen fett. 

Angenommen, nun fühlen sich die Anhänger der Religion des FSM derart beleidigt und der Blasphemie preis gegeben, dasz sie mordend und brandschatzend durch die Straszen ziehen, müszte ich dann nicht auch auf Grund dieses § für ein paar Jahre verurteilt werden?

Es steht ja nur, wenn es geeignet ist den "öffentlichen Frieden" zu störten. Und dies wäre ja in meinem Beispiel der Fall gewesen oder etwa nicht?

Das Problem ist doch, dasz hier das "Opfer" entscheidet, ab wann es zum Opfer wird, also ab wann eine Begebenheit zu einer Störung des öffentlichen Friedens wird. 

Grusz Abahatchi

Kommentar von earnest ,

Nein, daüber entscheiden immer noch Richter.

Kommentar von Abahatchi ,

Was meinst Du genau? Natürlich entscheiden Richter, was im Ramen ihrer Befugnis liegt. Doch richten Richter im Nachhinein und können Geschehenes nicht rückwirkend ungeschehen machen und sollte der Mob wegen einer Belanglosigkeit ganze Stadtviertel nieder gebrannt haben und tausende von Leuten gelyncht haben, dann wird der öffentliche Friede schon lange vor einer Richteranhörung gestört sein. Der Mob fragt doch nicht erst den Richter, ob es eine Beleidigung war, die zur Störung des öffentlichen Friedens taugt, um dann im gegebenen Falle den öffentlichen Frieden zu stören.

Mir ist nicht ganz klar, worauf Du hinaus willst. 

Kommentar von RipeClown ,

Mal abgesehen davon das man Pastafari nicht als Religion bezeichnen kann und das auch nur erfunden wurde, um Religionen schlecht darzustellen und die Anhänger auch nicht dran glauben.

Kommentar von Mark1616 ,

Mögest du auf ewig in der Arrabiata brodeln du Ketzer!

Woher weist du denn das was du hier erzählst? Kennst du denn überhaupt einen Anhänger des fliegenden Spagetthimonsters? Es ging hier im übrigen auch nur um das Beispiel, nicht um die Praxis dieser "Religion".

Antwort
von JustNature, 79

Problem ist, daß das andere Lager mindestens genauso bitterböse ist. Bürgerkrieg kommt immer näher. Aber sagen darf mans noch nicht - wird zensiert. Merkel will vermutlich, daß die Menschen sich abschlachten.

Kommentar von ThomasJNewton ,

Wer ist denn das eine Lager?
Die Frage stellt sich halt, wenn du vom anderen sprichst.

Nicht dass ich nicht viele Menschen für fähig halte, so dumme Sprüche wie in der Frage genannten nachzuplappern.
Aber bisher hat war m.W. noch keiner so dumpf, sie vorzuplappern.

Antwort
von Zischelmann, 93

Allah bedeutet Gott.

Ich bin der Ansicht das der von Dir genannte Satz schon zur Volksverhetzung gehört.

Nicht Allah oder Mohammed muss weg-Weg müssen fanatische Ansichten,Kriege im Namen Gottes,Hinrichtungen im Namen der Scharia,

Hass und Gewalt-Und das unabhängig von der jeweiligen Glaubensrichtung!

Kommentar von WeicheBirne ,

Vorab möchte ich sagen, daß der Ruf "Allah muss weg, Mohammed ist Dreck!" für Gläubige sicherlich beleidigend ist und die Rufenden sich auch gewählter hätten ausdrücken können. Allerdings ist in Deutschland die Meinungsfreiheit immer noch eines der höchsten Güter, die wir haben.


Der Ruf ist sicherlich keine Volksverhetzung. Im § 130 Artikel 1 des StgB steht zur Volksverhetzung folgendes

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/\_\_130.html

Der Ruf müßte also entweder direkt zur Gewalt gegen Gläubige aufrufen oder die gläubigen Menschen direkt beschimpfen. Gläubige werden sich sicherlich durch diesen Ruf beleidigt fühlen, aber eine direkte Beschimpfung der Menschen ist es nun einmal nicht.

Hinzu kommt immer noch, daß eine direkte Beschimpfung gemäß § 15 StgB nur dann geahndet würde, wenn sie vorsätzlich begangen wird.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/\_\_15.html


Wenn die Rufer zum Beispiel ihre Ablehnung gegenüber dem Glauben (nicht der Menschen) zum Ausdruck bringen wollten und in Kauf genommen haben, daß sich Glaubensanhänger beschimpft fühlen, so ist das dennoch keine Volksverhetzung.

Antwort
von ThomasJNewton, 59

Wann und von wem wurde der Satz "skandiert"?

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