Frage von Honigbiene8888, 49

Steht mir nach gewonnener Kündigungsschutzklage Weihnachtsgeld zu?

Die Frage steht ja schon in der Überschrift. Ich wurde im Dezember 2015 gekündigt und habe im August diesen Jahres die Klage gewonnen. Der AG will nicht in Berufung gehen. Seit Mai habe ich wegen Schwangerschaft Beschäftigungsverbot. Steht mir nun trotzdem Weihnachtsgeld zu bzw. anteilig? Ich habe zwar in der Zeit der Klage nicht dort gearbeitet, aber nachdem ich gewonnen habe, ist es doch als wäre nichts gewesen, oder?

Antwort
von grisu2101, 36

Weihnachtsgeld kann tariflich gebunden sein, es kann
vertraglich geregelt sein, es kann sich aus einem Gewohnheitsrecht
ergeben und aus der Gleichberechtigung. Freiwillig ist das nur ganz selten !

Also lass Deinen Fall prüfen.

Antwort
von Barolo88, 32

kommt darauf anob das Weihnachtsgeld vertraglich vereinbart wurde, in der Regel gilt das als freiwillige Leistung dann hast du kein Anrecht darauf

Kommentar von grisu2101 ,

Falsch. In der Regel ist das KEINE freiwillige Leistung.

Kommentar von Barolo88 ,

das Gericht hat  ausdrücklich festgestellt, dass der Arbeitgeber grundsätzlich einen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf eine in Aussicht gestellte jährliche Sonderzahlung wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld ausschließen und sich die Entscheidung vorbehalten könne, ob und in welcher Höhe er künftig diese Sonderzahlungen gewährt. Voraussetzung für die Wirksamkeit eines derartigen Freiwilligkeitsvorbehalts ist allerdings, dass der Arbeitsvertrag eindeutig regelt, dass es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers "ohne jeden Rechtsanspruch" handelt. 

Kommentar von grisu2101 ,

Ja siehste - und das ist eben nicht die Regel. Es ist eben meistens
tariflich gebunden geregelt, es kann vertraglich geregelt sein, es kann sich aus einem Gewohnheitsrecht ergeben und aus der Gleichberechtigung. Freiwillig ist das nur eher selten !

In dem von Dir beschriebenen Fall war es im Arbeitsvertrag als freiwillig, ohne Rechtsanspruch beschrieben, und das ist eben NICHT die Regel.

Kommentar von Barolo88 ,

ich hab doch geschrieben,dass es davon abhängt was im Arbeitsvertrag steht,  was bist du denn von Beruf?  Haarspalter ??

Kommentar von grisu2101 ,

Nein, aber der Satz, es sei "in der Regel freiwillig" ist so nicht richtig.

Kommentar von Barolo88 ,

das hilft der Fragestellerin ungemein

Kommentar von grisu2101 ,

Ja, allerdings, denn sie sollte schon wissen, dass Weihnachtsgeld in der Regel nicht freiwillig ist ! Wenn sie das glaubt, dann verzichtet sie evtl. auf ihr Recht und das kann nicht richtig sein. Denn wenn es nicht im Arbeitsvertrag steht, kann sich der Anspruch auch aus anderen Gründen ergeben.

Sorry wenn es als Haarspalterei rüberkommt, soll so nicht sein, aber ich finde das wichtig und darum nehme ich das so genau.

Antwort
von AnnaStark, 40

Kommt auf die tarifliche oder vertragliche Situation an, das kann man nicht generell sagen

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