Frage von Tobisz1992, 91

Stationärer Blitzer Fahrer u. Beifahrer Gurtpflicht missachtet//Hilfe..?

Hallo Liebe User,

Nach nem' tollen Tag der krönende Abschluss ..

Ironie off

Ich fuhr in einer völlig fremden Gegend gefühlt ne Stunde im Kreis.. Kein Netz mitm Handy.. navi wollte nicht so wie ich.. Zwischen zwei Ortschaften hielt ich an, um mit dem Handy auf Empfangssuche zu gehen. Als dies erfolgte merkte ich, nur noch kurz umdrehen und da. Nach etwa ner halben Minute kam die Ortschaft, und es blitzte.. super.. Erster Gedanke bitte nicht.. Zweiter bitte bitte nicht .. Fahrer u Beifahrer aufgrund des Stopps nicht angeschnallt. Circa 10-20 zu schnell. Nachdem ich nun 3 Std das Jura deutsch nicht verstanden habe.. Die Meinungen sich in alle Richtungen Spalten, würde ich gern erfragen wie diese Sache geahndet wird. Nur zu schnell? Nur nicht angeschnallt ( Fahrer und Beifahrer? ) oder alles? :o. .. -> fester stationärer blitzer..

Über verständliche klare Antworten von euch würde ich mich freuen.

Falls es ne" Rolle spielt -> vorab erst 1x geblitzt worden, nie über 20 kmh..Immer angeschnallt, 7 Jahre im besitz des Führerscheins.. unfallfrei etc..

Liebe grüße,

Tobi.

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Antwort
von siggibayr, 34

Tateinheit !

Fahren mit nicht angelegtem Sicherheitsgurt und Begehung eines Geschwindigkeitsverstoßes ist Tateinheit.

(OLG Hamm, DAR 2006, 338; OLG Rostock VRS 107, 461 und OLG Stuttgart, VRS 112, 59)

siehe hierzu auch Allgemeine Festlegungen im Tatbestandskatalog, Ziff. 6.1

Antwort
von Tobisz1992, 27

Hallo, 

danke für eure Zahlreichen Antworten. Ich hatte am heutigen Tage mal meinen Anwalt Kontaktiert - Verkehrsrecht!

Für den Beifahrer sollte man sich die geringsten Gedanken machen, da dieser aus Datenschutzrechtlichen gründen eh unerkenntlich gemacht wird. Was meine Geschwindigkeit sowie das unangeschnallte betrifft - muss man den Anhörungsbogen abwarten. 

Im schlimmsten Falle wird das Bußgeld erhöht, jedoch nicht verdoppelt. 

Ich mach mich leider verrückt da ich geblitzt wurde, und hasse dieses unendliche warten. Ich hab leider auch absolut keine Ahnung wie schnell ich gefahren bin - lt. Beifahrer war der Tacho nachm blitz und nem geringfügigen Bremsen bei 60.. Leider weiß ich nicht wie stark ich gebremst habe. 

Daher heißt es warten, warten und aus dem Fehler lernen. 

Ich werde euch bei Interesse auf dem laufenden halten.

Antwort
von Matzeee12345, 67

Erstmal entspannen.  
Bei Fahrer muss auf den Fotos immer unkenntlich gemacht werden wegen weil Datenschutz.
Wegen deinem Gurt passiert nix.
Geschwindigkeit dann zeigt dann Tacho eh weng mehr an als was du eig fährst dann wird noch bissl was anbgezogen und die paar Euro kannst dir leisten.
Wenn das jetzt außerhalb der Ortschaft war.

Kommentar von Tobisz1992 ,

Hallo  Matze, vielen Dank für deine schnelle Antwort. Leider war es innerorts und die Aussagen im Internet gehen weit auseinander Zwecks tateinheit..tatmehrheit // die einen sagen nur eines darf bestraft werden, der andere sagt beides wird bestraft weil wegen Handlungen.. usw.. Dieses lange warten auf den Bescheid wird der Horror für mich ^^..

Angenehmen Tag dir ;)..

Kommentar von Matzeee12345 ,

Also ich würd mein hintern verwetten das nur eins geahndet wird. Lass es uns wissen wenn du Post bekommen hast

Antwort
von Walum, 42

Die wollen nur Dein Bußgeld für zu schnelles Fahren. Möglichst so, dass Du nicht auf die Idee kommst, gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen. Nur so bringt das automatisierte Verfahren genug Geld ein.

Das mit dem Gurt ist auf den Fotos meistens nicht gerichtsfest genug zu erkennen.

Antwort
von Punktsetzung, 38

Knast.... Sofort knast....

Wird das mit dem nicht anschnallen überhaupt überprüft? So wie ich das weiß, wird ein Brief an den Fahrzeughalter gesand, ohne dass ein menschliches Auge sich die Bilder vorher ansieht. Der Beifahrer darf nicht zu erkennen sein... Persönlichkeitsrechte. 
Eine Identitätsprüfung und damit Bildmaterialsichtung geschieht erst wenn der Fahrzeughalter einspruch einlegt...

Also ich als Laien-Jurist kann dir empfehlen den kommenden Brief wegen des zu schnellen Fahrens ohne murren zu bezahlen um das mit dem Anschnall-Gurt nicht zu provozieren.

Kommentar von Punktsetzung ,

Dennoch sei gesagt, dass der Sicherheitsgurt so ziemlich eine die einzige verlässliche Lebensversicherung im Auto ist

Antwort
von alphonso, 42

Den fehlenden Gurt nehmen die nicht wahr. Du zahlst wahrscheinlich 15 € wegen 7 km/h zu schnell und fertig....

Antwort
von userknight, 8

Kriegts wahrscheinlich alles, Geschwindigkeitsüberschreitung und 30€-Gurtverstoß.

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