Frage von MuttiSagt, 64

Sozialgericht lässt sich schon fast 3 Jahre Zeit, kann man was machen?

Bei uns ist es üblich, das eine Sache beim Sozialgericht oft über 2 Jahre dauert. Das heißt, dass die Leute in der Zwischenzeit oft in Harz 4 landen. Auch ich habe eine Sache dort liegen, eine Klärung ob Arbeitsunfall oder nicht. Das liegt dort seit 13.07.2013 ( ja, richtig gelesen). 3 mal hat meine Anwältin in der Zwischenzeit aufgefordert zu reagieren. Nichts passierte bisher, außer ein Antwortschreiben dass der zuständige Sachbearbeiter erkrankt ist. Kann man irgendetwas machen? Das geht doch nicht. Gibt es keine Grenzen diesbezüglich ?

Antwort
von Nashota, 36

Direkte Grenzen gibt es dank Wischiwaschi-Gesetzen auch hier nicht. Es kommt immer auf den Einzelfall an.

Als Kläger kann man aber eine Verzögerungsrüge beim Gericht einreichen. Wenn du einen Anwalt hast, kann der ja sowas veranlassen. Ob und was zurückkommt, bleibt dann abzuwarten.

Bekannt ist aber auch, dass gerade Sozialgerichte oft auch personell unterbesetzt sind und auch oft mit Fällen zu tun haben, die eigentlich mit anderer Verfahrens-und Arbeitsweise vorgeschalteter Ämter erst gar nicht hätten bei ihnen landen dürfen.

Antwort
von Schlauerfuchs, 30

Leider sind Wartezeiten in der Sozilgerichtbarkeit von 2 bis 5 Jahren normal, diese Gerichte sind wegen H4 Streitigkeiten überlastet ,zu wenig Richte umfangreiche Akten ,Sachaufklärungspflicht des Gerichts.

Leider enden dann welche in H 4 ,obwohl sie das gar nicht wollen ,od benötigten ,bei einem zügigen Verfahren. 

Antwort
von martinunfall, 18

Es wäre zu überlegen, ob man die Klage mit vorläufigem Rechtsschutz kombiniert. Bitte die Anwältin fragen, das hier darzustellen würde alle Grenzen sprengen ... und ja, die Deutschen Gerichte, auch und insbesondere die Sozialgerichte, sind am Ende ihrer Kräfte. Gruss an die Politik ...

Antwort
von Lumpazi77, 34

Deine Anwältin soll Untätigkeitsklage erheben !

Kommentar von MuttiSagt ,

Ab wann sind die Vorraussetzungen dafür gegeben

Kommentar von Lumpazi77 ,

In dem geschilderten Fall sind die längst erfüllt !

Kommentar von Lokicorax ,

Hoi.

Eine Untätigkeitsklage hat für das Gericht keine Bedeutung.  

Damit zwingt man ein Amt oder Behörde durch das Gericht, endlich eine Entscheidung/einen Bescheid zu erlassen.

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