Frage von HisuiHaru, 38

Sozialer Verein nicht so sozial, wie er sich gibt - was tun?

Welche Möglichkeiten gibt es, wenn man bemerkt, dass ein Verein für soziale Zwecke diesen nicht mehr nachkommt?

An wen wendet man sich? An die Spendengeber? An eine zentrale Stelle?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von DerSchopenhauer, 6

Die Vereinsregistereintragung hat mit der Gemeinnützigkeit/Mildtätigkeit nichts zu tun - also aus dem Namenszusatz "e. V." kann man nicht ableiten, ob der Verein gemeinnützig/mildtätig ist oder nicht ; daher hat das Registergericht damit nichts zu tun.

Du solltest Dir von dem Verein den aktuellen (Körperschaft-Freistellungsbescheid/neu: gesonderte Feststellung) zeigen lassen, sofern dieser nicht auf der Internetseite veröffentlicht ist.

Liegt ein solcher Bescheid nicht vor, dann ist der Verein nicht als gemeinnützig/mildtätig anerkannt.


Sollten erhebliche Zweifel (am besten Beweise) vorhanden sein, daß der Verein gegen die gemeinnützigen/mildtätigen Vorschriften verstoßen, kann das Finanzamt informiert werden - aber hier sollte man vorher fachkundigen Rat einziehen - nicht alles, was einem Laien merkwürdig vorkommt, ist auch ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften.

Antwort
von olivengruen, 7

Im Impressum des Vereins müsste stehen, bei welchem Gericht er eingetragen ist, oder?

wenn er im vereinsregister eingetragen ist, ja. aber nicht jeder verein muss sich im vereinsregister eintragen lassen. ist er eingetragen, trägt dein verein den zusatz ´e.V.´, daran kannst du die eintragung erkennen.

Und wie mache ich dann eine solche Überprüfung? Schreibe ich das Gericht an und äußere meine Beobachtungen?

deine 1. ´überprüfung´ sollte ein blick in eure vereinssatzung sein! sind die von dir gemachten ´beobachtungen´ noch innerhalb des satzungsbereichs, hilft auch ein anruf des amtsgerichtes nichts.

sollten die beobachtungen aber von der satzung abweichen, solltest du erstmal ´beweise´ sammeln, bevor das ganze justiziabel ist und du dir nicht nur klagen des vereins, sondern vor allem der mitglieder einhandelst

insofern sollte dein 2. schritt auch nicht das gericht sein, sondern die einberufung einer außerordentlichen mitgliederversammlung. nur so kannst du sicher sein, dass die vereinsmitglieder das ganze auch mittragen. in eurer satzung sollte stehen, unter welchen voraussetzungen eine solche einberufung möglich ist.

kommt es zu einer außerordentlichen mitgliederversammlung (dieses organ steht bei eingetragenen vereinen über dem vorstand), können entsprechende anträge zur abstimmung gestellt werden; z.b. auf den boden der satzung zurückzukehren oder ggf. auch die satzung zu ändern.

die spendengeber sind mitglieder des vereins oder externe? die würde ich als letztes aufscheuchen. sind die vorwürfe nicht justiziabel, seid ihr die für immer los. könnt ihr euch das leisten?

voraussetzung für ein wie auch immer geartetes vorgehen ist, dass du beweise hast und nicht nur vermutungen; und dass die vereinsmitglieder dein vorgehen mittragen. hast du einblick in die konten? bist du überhaupt selbst mitglied?

meine eindruck ist, dass das ganze auf wackeligen füßen steht und überhaupt nicht durchdacht ist. das amtsgericht anzurufen, ist jedenfalls die letzte möglichkeit; es wird auch erst dann ´aufräumen´, wenn ihr intern aufgeräumt habt und das geht nur mit einer mitgliederversammlung. oder wollt ihr euch vom gericht vorwerfen lassen, dass ihr eure satzungsmäßigen möglichkeiten nicht ausgeschöpft habt? davon gibt es reichlich und es hat wenig sinn, den sack zu schlagen, aber den esel zu meinen.

mir ist nicht klar, was eigentlich dein ziel bei der ganzen sache ist...

Kommentar von HisuiHaru ,

Deswegen habe ich mich hier erkundigt, wie ich da vorgehen kann.

Und das Ziel ist für mich, dass der Verein wieder zu seinem ursprünglichen Ziel zurückkehrt und die Leute, die den Verein nutzen und dafür dann auch zahlen, wirklich das bekommen, was ihnen zusteht.

Kommentar von olivengruen ,

ok. versichere dich auf jeden fall, dass dein ziel auch das anderer ist; bilde zuverlässige netzwerke, die die mehrheit der stimmen/ mitglieder repräsentieren.

u.u. wird das kein leichter weg (immerhin hat der verein die chuzpe, von seinem satzungsmäßigen (?) ziel abzuweichen. wünsche dir viel erfolg und ggf. kraft :o)

Antwort
von Thiamigo, 19

jeder Verein muss sich am Gericht registrieren lassen und dort wird auch Überprüft ob der verein sozial engagiert ist also wenn musst du dich ans Gericht wenden wenn du da konkrete Verdacht der hast solltest du dich an die Spender wenden könnte der Verein gegen dich eine Anzeige starten also wie gesagt wende dich ans Gericht und du hast das Recht eine Überprüfung wenn du Fakten hast durchführen zu lassen da sind die Behörden recht kleinlich was die wohl Tätigkeit des Vereines betrifft, ich leide selber so einen Verein und die Hürden sind da echt hoch

Kommentar von HisuiHaru ,

Im Impressum des Vereins müsste stehen, bei welchem Gericht er eingetragen ist, oder?

Und wie mache ich dann eine solche Überprüfung? Schreibe ich das Gericht an und äußere meine Beobachtungen?

Antwort
von elagtric, 11

Hmmm, früher gab es mal (Lokal)Journalisten für solche "heisse Eisen".

Als Privatperson kann Dir das schnell auf die Füsse fallen, wenn die gute Anwälte etc. auffahren.

Ruf doch mal in verschiedenen Lokalblättern an und frage, ob sie Interesse an einer guten Story haben. Dann solltest Du aber auch Fakten liefern können.

Alternativ kannst Du Dich zum Beispiel auch an Vertreter einer Partei innerhalb deines Wahlkreises wenden, die gerade in der Opposition sitzt. Mit ein wenig Glück haben die genau auf so etwas gewartet und wirbeln ordentlich Staub auf.

Ansonsten eine diskrete Nachfrage dort, wo dieser Verein eingetragen ist. Also Amtsgericht oder so. Aber dann sollten Deine Zweifel schon Hand und Fuß haben.

Kommentar von HisuiHaru ,

Haben sie auf jeden Fall, dennoch habe ich die Befürchtung, es fällt mir dann doch auf die Füße.

Der Verein bzw. die Idee hinter dem Verein finde ich großartig, nur das es an der Umsetzung so arg hängt finde ich schade und die Leidtragenden sind die, die den Verein nutzen und dafür Geld bezahlen.

Kommentar von elagtric ,

dann verfasse doch einfach mal einen anonymen Leserbrief an das Lokalblatt deiner Wahl. Solange Du bei belegbaren Fakten bleibst, dürfte Dir eigentlich nichts passieren.Aber die Aufmerksamkeit ist erstmal geweckt ...




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