Frage von Traumatanz, 118

Sollte man nach einem Medizinichen Gutachten auf ein Urteil vor dem Sozialgericht bestehen?

Wenn ein vom Sozialgericht beauftragter Gutachter für mich begutachtet (5 Vorgutachten waren ebenfalls für mich gegen die BG) sollte man auf ein Urteil vom Gericht bestehen oder sich auf einen Vergleich mit der BG einlassen. Habe gehört das man den Vergleich meiden soll und auf ein Urteil bestehen soll.

Grüße und Danke im Vorraus

Antwort
von ProfFarnsworth, 73

Mal unabhängig von den Kosten, die zum Teil auf einen zukommen können:

Bei einem Vergleich ist das Verfahren beendet, die BG erklärt sich bei Vergleich bereit einen entsprechenden Bescheid zu erlassen. Gegen diesen Bescheid kann man wieder per Widerspruch/Klage etc. vorgehen, die Erfolgsaussichten sind allerdings gering wenn der Regelungsinhalt des Bescheides nicht komplett dem Vergleich zuwider läuft.

Im Falle eines Urteils steht beiden Parteien die Möglichkeit der Berufung zu, das Verfahren kann also in zweiter Instanz weiter geführt werden.

Ob man einem Vergleich zustimmt hängt wohl hauptsächlich davon ab, ob man mit dem Verlgeich an sich leben kann oder ob man das Risiko eingeht, seinen Anspruch auch in den Folgeinstanzen durchszusetzen. Die Folgeinstanzen bilden sich ihre eigene Meinung, Landes- und Bundessozialgericht sind in keinem Fall an Urteil/Vergleichsinhalt der Vorinstanzen gebunden.

Der Schuß kann also auch nach hinten losgehen.

Antwort
von Lokicorax, 86

Hoi.

Das hängt oft von den Kosten und der Verfahrensschnelligkeit ab.

In einem Vergleich kann z.B. stehen, dass die BG einen neuen Rentenbescheid unter Berücksichtigung des Gutachters erlässt. Diesen Vorschlag kann das Gericht schon kurz nach Erhalt und Auswertung des Gutachtens anregen und man muss nicht noch Monate auf einen neuen Gerichtstermin warten. 

Andererseits wird in einem Vergleich oft eine Kostenteilung vorgenommen(1/3 zu 2/3 oder sogar 25% zu 75% gegen die BG). Damit bliebe man auf einen Teil der Anwaltskosten sitzen - bei einem Urteil trägt entweder der Verletzte oder die BG die Kosten. Eine Risikoabwägung.

Ein Urteil verpflichtet die BG oft zu einer bestimmten MdE Höhe - aber das Gericht setzt diese Höhe fest. Manchmal kommt da dann weniger raus als gedacht, den auch das Gericht muss sich nicht an den Gutachter halten.  Dann muss der Verletzte in Berufung gehen......

Ein Vergleich sollte gut durchdacht sein, kann aber das Gerichtsverfahren erheblich abkürzen.

Ciao Loki    

Kommentar von Traumatanz ,

Muß man nach einem Vergleich nicht die Angst haben (Unfall ist 5Jahre her) das die BG nach kurzer Zeit wieder erneut begutachten läßt. Ein Urteil müßte doch festgeschrieben werden und es kommt nicht zu einer neuen Begutachtung.

Oder sehe ich das verkehrt?

Grüße und vielen Dank Loki

Kommentar von ProfFarnsworth ,

Eine Nachbegutachtung kann die BG sowohl bei Urteil als auch bei Vergleich veranlassen, es sei denn im Urteil/Vergleich wird darauf Bezug genommen (was in der Regel nicht der Fall ist).

Eine Nachuntersuchung wird erst dann nicht mehr vorgenommen, wenn die BG (natürlich nach ärztlicher Aussage) einen Dauerzustand (keine Besserung mehr möglich) in den Unfallfolgen feststellt. Das hängt aber von den Unfallfolgen selbst ab, bei neurologisch/psychiatrischen Folgen zum Beispiel wird ein Dauerzustand nach 5 Jahren meist nicht festgestellt.

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