Frage von robtown, 94

Sind Strafgesetze tatsächlich existent, wenn diese nur bei bestimmten Menschen angwendet werden?

Sind Strafgesetze in rechtsstaatlichen Sinn tatsächlich existent, wenn diese nur bei bestimmten Menschen angwendet werden?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo robtown,

Schau mal bitte hier:
Recht Gesetz

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von ratatoesk, 62

Sie sind für alle gültig und alle werden bei einem Verstoss gegen sie ,durch sie geahndet.

Antwort
von newcomer, 60

die sind für jeden existent wenn er gegen Gesetze verstößt die bewirken dass bei ihm Strafgesetze notwendig und eingesetzt werden

Antwort
von hunos, 27

Gesetze gelten für alle, aber es gibt natürlich straftatbestände die nur bestimmte Personen betreffen. So gibt es straftatbestände die nur Beamte bzw Amtsträger begehen können "im Dienst" oder Straftaten die nur Autofahrer begehen können, weil die Handlung als Fußgänger nicht strafbar sind. Z b folgenlose Trunkenheitsfahrt (geht hier aber auch als Radler).

Antwort
von 486teraccount, 51

nein denn Gesetze müssen allgemein gültig sein (Rule of Law).

Ausnahme bei Ermessensspielräumen

Antwort
von vitus64, 47

Welche Strafbestimmung wird denn deiner Meinung nach nur bei bestimmten Menschen angewandt?

Kommentar von robtown ,

Z. B. Konsum von und Handel mit Marihuana

Kommentar von vitus64 ,

Inwiefern gilt das nicht allgemein?

Kommentar von robtown ,

A aus rechtlichen Gründen äußere ich mich im folgenden nur spekulativ: Angenommen Person A dealt tatsächlich im großen Stil und die Polizei einer norddeutschen Großstadt würde sich weigern, dementsprechenden begründeten Hinweisen nachzugehen. Diese Weigerung würde sie, unter anderem gegenüber der zuständigen Zollbehörde, auch noch damit begründen, dass sie nicht genau wissen würde, wer der Hinweisgeber ist. Naheliegender weise nur, um den Hinweisgeber beim Dealer denunzieren zu können. Auf der anderen Seite würde diese Polizeibehörde aber gerade eine mittelfristige, großangelegte Razzia gegen Kleindealer auf der Straße durchführen.

Kommentar von Tuehpi ,

Ganz hypothetischer weise könnte es ja auch sein das es laufende Ermittlungsverfahren gibt wegen schwerwiegenderer Stratftatbestände gegen A gibt die nicht gestört oder kompromittiert werden sollen? Wenn wir hier jetzt schon mal ganz hypothetisch sind. 

Kommentar von robtown ,

Hypothetischer weise könnte dieser jemand bereits seit 30 Jahren dealen und dass unter den Augen des Verfassungsschutzes und anderem Behördenpersonal. Und hypothetisch gesehen dauert es bei fundierten Hinweisen normalerweise keine zwei Stunden bis die Hausdurchsuchung folgt. Unter der E-Mailadresse Abteilung..xxx@bis.Hamburg.de (bis steht für Behörde für Inneres und Sport) ist hypothetisch mehr zu erfahren. Wobei man sich dort, paradoxerweise in einer Denunziantenbehörde, hypothetisch auf Datenschutz berufen könnte (auch Betreff anderer strafrechtlich relevanter Vorwürfe). Und das wo Denunziantentum und Datenschutz ja nun den Widerspruch schlechthin darstellt.

Antwort
von sunnyhyde, 59

bei welchen bestimmten denn und bei welchen nicht?

Antwort
von Herpor, 25

Da nicht jeder gegen diese Gesetze verstößt, ist es unbestreitbar richtig, wenn sie nur bei manchen Menschen angewendet werden.

Oder möchtest du wegen Mordes verurteilt werden, obwohl du keinen begangen hast?

Kommentar von robtown ,

Eine derartig sinnfreie Antwort von einem StD. A.D., armes Deutschland. 

Kommentar von Herpor ,

Diese Antwort zeugt von "oben ohne". Oben, dort wo das Hirn sitzt.

Die Grundlage, verstanden zu werden ist, sich verständlich auszudrücken.

Das hättest du bei mir gelernt, wenn du es auf Gymnasium geschafft hättest.

Kommentar von robtown ,

Allein schon das Duzen ist gem. §184 StGB strafbar, vor allem wenn es in Zusammenhang mit weiteren herabwürdigenden Äußerungen genannt wird

Kommentar von robtown ,

Ich meinte natürlich § 185 StGB,  obwohl wenn ich mir manch Oberlehrer so anschaue... Vielleicht kommt dieser hier ja auch aus Rendsburg

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