Frage von FahrradLecker, 100

Sind Reichsbürger Terroristen?

oder warum ermorden sie Polizisten? Und warum werden sie nicht verboten und weggesperrt????

Antwort
von thlu1, 55

Also so weit, dass es sich um Terroristen handelt würde ich noch nicht gehen. Aber wer das Grundgesetz verleugnet und die freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellt ist für mich mindestens ein Radikaler und eigentlich sogar ein Staatsfeind.

Kommentar von GoimgarDE ,

Aber das ablehnen nicht anerkennen des GG ist nun mal kein Straftatbestand

Kommentar von thlu1 ,

Nein, aber wenn man sich weigert Steuern zu zahlen, weil man die Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennt, sieht die Welt schon anders aus.

Kommentar von GoimgarDE ,

Dann wird natürlich ein entsprechendes Verfahren eingeleitet. Glaubt ihr wirklich die würden alle keine Steuern zahlen und der Staat das akzeptieren? 

Kommentar von thlu1 ,

Zumindest gab es gestern solche Berichte, die soweit gingen, dass Gerichtsvollzieher unter Polizeischutz gestellt werden, weil diese angegriffen werden.

Kommentar von GoimgarDE ,

Und again: Greift einer einen Gerichtsvollzieher an zieht dieser die Polizei hinzu. Der Typ ist dann natürlich wegen Körperverletzung dran. Um aber direkt Gewalt zu vermeiden war es schon immer so dass bei aggressiven/schwierigen "Kunden" präventiv die Polizei hinzugezogen wurde, ganz egal ob sog. Reichsbürger oder nicht. Da sind wir aber wider an dem Punkt: Dies soll direkt Gewalt unterbinden. Es liegt also immer noch kein Delikt vor wegen dem man gegen den Typen hätte vorgehen können. "Wir denken der hätte Gewalttätig werden können" ist nun mal keine Grundlage für ein Rechtsstaatliches Verfahren...

Ja die Typen sind fürchterlich dumme Idioten aber so lange sie nur dumm Schwätzen ist das nicht verboten. Ja ich glaube auch dass die Jungs mehr als andere zu Gewalt neigen aber man kann erst hinterher etwas machen.

Kommentar von GoimgarDE ,

Im Grunde gilt für dich das selbe wie für PatrickLassan: zeig mir auch nur einen Fall wo nicht bei einem Gesetzverstoß durch so einen Vogel die Möglichkeit gegen ihn vor zu gehen nicht genutzt wurde.

Antwort
von archibaldesel, 32

Du kannst eine Gesinnung nicht verbieten. Was willst du verbieten? Es handelt sich ja nicht um eine Partei oder einen Verein. Das sind lediglich Menschen mit einer ähnlichen Gesinnung.

Sie sind auch keine Terroristen, weil sie meines Wissens nicht versuchen, ihre Ideologie mit Gewalt gegen den Staat durchzusetzen. Es handelt sich um eine Ansammlung von Verschwörungstheoretikern, von denen einige gefährlich sind. Andere sind eher harmlose Spinner.

Kommentar von marit123456 ,

Sie haben gerade sehr ausdrücklich ihre Ideologie gegen den Staat verteidigt und sind dabei über Leichen gegangen!

Kommentar von archibaldesel ,

Nicht "Die Reichsbürger" sondern ein Reichsbürger.

Okay, was genau willst du denn verbieten?

Antwort
von FrageAntwo, 47

Gewisse Reichsbürger sind durchaus Terroristen wie man am aktuellen Fall sieht.Diese werden dann auch bestraft.Andere wiederum sind einfach nur Vollpfosten die sowas nicht tun diese kann man nicht bestrafen da reine Gedanken in Deutschland glücklicherweise nicht strafbar sind

Antwort
von Rockuser, 32

So viel Platz ist im Gefängnis auch nicht. (Obwohl...)

Zudem kann man niemanden für seine Politisch Haltung bestrafen, wenn er nichts strafbares gemacht hat.

Antwort
von Artus01, 35

Reichsbürger sind im Grunde keine richtige Organisation. Als Reichsbürger kann sich jeder Bezeichnen und schon ist er einer.

Antwort
von quantthomas, 30

Nein, das sind keine Terroristen, sonder Leute, die zwar die Infrastruktur eines Staates nützen, aber den Staat nicht anerkennen, keine Steuern zahlen und sämtlche Gesetze ignorieren. 

Sie ziehen eine Linie um ihre Hütte und behaupten daß innerhalb dieses Striches ihr eigenes Hoheitgebiet beginnt und hier nur die Gesetze des Hausherrn gelten.

Ein idealer Ort für Nazis, Sektengründer, Waffennarren und andere Spinner 

Kommentar von GoimgarDE ,

Die meisten von denen sind vor allem Spinner die dum Schnacken. Das wirklich einer die Steuern verweigert kommt praktisch nicht vor weil die dann natürlich ganz normal ein Verfahren am Hals haben.

Kommentar von PatrickLassan ,

Die meisten von denen sind vor allem Spinner die dum Schnacken

Stimm, aber nicht alle. In den letzten Monaten gab es bekanntlich zwei Fälle, bei denen 'Reichsbürger' Polizisten verletzt bzw. getötet haben.

Antwort
von thetee99, 34

So weit ich weiß, hat es damit angefangen das diese Leute einfach keine GEZ-Gebühren zahlen wollten und deswegen die Existenz der BRD als souveränen Staat angezweifelt haben! xD

Wenn du wirklich glaubst, dass es die BRD nicht gibt, siehst du es auch nicht als nötig an, dich an deutsches Gesetz zu halten und ein Polizist hat für dich dann auch keine Weisungsbefugnis... das er ihn erschossen hat, hätte auch jeder andere, geistig verwirrte Mensch oder einfach skrupelloser Verbrecher tun können.

Ich hoffe aber auch das diese Reichsbürger nicht mehr einfach nur als lästige Kuriositäten angesehen werden, sondern aktiv vorgegangen wird.

Kommentar von GoimgarDE ,

Jep viele haben mit der GEZ Ablehnung angefangen. Eine andere Große Gruppe scheinen verschuldete zu sein die Gerichtsvollziehern die Legitimation absprechen.

Antwort
von Furino, 27

Das Reichsbürger Polzisten ermorden ist mir neu.

Das ein Reichsbürger einen Polizisten ermordete schon eher.

Der Rest ist Ansichtssache und Polemik.

Antwort
von GoimgarDE, 48

Es gibt aber keine Organisation "reichsbürger" und einsperren kannst du Leute nur für konkret verbrechen

Kommentar von thlu1 ,

Na ja, sie zahlen keine Steuern, stellen eigene Personalausweise aus, da gibt es schon Straftatbestände.

Kommentar von GoimgarDE ,

Das kannst du so pauschal gar nicht sagen und wenn entsprechende Verstöße bekannt werden wird natürlich entsprechend vorgegangen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Bisher nur leider nicht konsequent genug.

Kommentar von GoimgarDE ,

Patrick darf man genau fragen an welcher Stelle wird nicht konsequent genug Vorgängen? Dann zeig mir bitte einen einzigen Fall in dem einer von dennen mit dem verweigern der Steuern durchgekommen wäre. Dein persönliches Gefühl ist ein typisches "oh jetzt müssen wir irgendwas machen!"

Kommentar von PatrickLassan ,

Dann zeig mir bitte einen einzigen Fall in dem einer von dennen mit dem verweigern der Steuern durchgekommen wäre.

Schon mal von Peter Fitzek gehört? Der Gründer des 'Königreichs Deutschland' betrieb jahrelang ein Geschäft in Wittenberg, ohne Steuern zu zahlen.

Kommentar von msstyler ,

Naja, das herstellen solcher "Personalausweise" stellt eigentlich auch keine Urkundenfälschung dar.
Trotzdem sollte man sehen, dass man Gesetze schafft, damit härter gegen diese Radikalen vorgegangen werden kann.

Antwort
von WhoNose, 31

Ich HASSE es so sehr, wenn Leute gleich verallgemeinern -.-+

Und der Begriff Terrorist wird so oft missbraucht, dass man mittlerweile sogar eine Bananenschale, auf der man ausrutscht, terroristisch nennen könnte


Kommentar von Robco ,

Ein ganz besonders hinterhältiges Attentat also ;)

Herrlicher Vergleich :D Trifft es auf jeden Fall gut!

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