Frage von Kinderaqua, 36

Sind Politiker sozialversicherungspflichtig Beschäftigt?

Hallo liebe Community!

Ich frage mich, ob Politiker in die Sozialversicherung einzahlen müssen, oder ob das anders gehandhabt wird.

Sie sind ja keine Beamten, aber auch keine privaten Arbeitnehmer. Irgendwie was anderes.

Wie verhält sich das dort?

Ich hoffe ihr könnt mir helfen

Antwort
von GerdausBerlin, 16

Politiker? Etwa im Rathaus eines Dorfes? Oder im Kanzleramt?

Die Mitglieder des Bundestages erhalten eine https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentschädigung.

Dafür sind keine Sozialabgaben fällig, es gibt sogar noch Zuschüsse zur Rente.

Viele andere Politiker arbeiten ehrenamtlich. Da gibt es nur Aufwandsentschädigungen.

"Laut § 11 des Bundesministergesetzes[2] erhalten Bundesminister Amtsbezüge (...)" https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesminister_(Deutschland)#Amtsbez.C3.BCge

Sie zahlen also so wenig Sozialabgaben wie Beamte.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von Kinderaqua ,

Dankeschön!
Eine Frage habe ich noch: Wie sieht es mit der Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung etc. aus?

Kommentar von GerdausBerlin ,

"Die Abgeordneten haben die Wahl, ob sie sich gesetzlich oder privat krankenversichern. Bei gesetzlich Versicherten übernimmt der Bundestag, wie jeder Arbeitgeber, die Hälfte der Beiträge.


Auch bei Privatversicherten gelten die gleichen Regeln wie bei jedemAngestellten: Der Bundestag übernimmt die Hälfte der monatlichenBelastung bis zu einem Höchstbetrag, der dem Betrag der gesetzlichVersicherten entspricht. Dieser Arbeitgeberzuschuss beträgt im Jahr 2014 monatlich knapp 300 Euro."

"Bundestagsabgeordnete zahlen aus ihrer Abgeordnetenentschädigung keine Beiträge zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung und erhalten im Gegenzug auch keine Leistungen aus den gesetzlichen Sozialversicherungen, erwerben allerdings pensionsähnliche Ansprüche. Sie sind diesbezüglich wie Beamte gestellt."

"Die Abgeordneten erhalten auch eine Altersentschädigung. Die Altersentschädigung bemisst sich nach der monatlichen Abgeordnetenentschädigung (§ 11 Abs. 1 AbgG)."

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung#Zuschuss_zur_Kranke... bzw. zum Anklicken https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung#Zuschuss_zur_Kranke...

Gruß aus Berlin, Gerd

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