Frage von jnok3, 119

Sind gesetzliche Feiertage stundenneutral bei Gehaltsempfängern?

Hallo,

angenommen im Arbeitsvertrag ist hinterlegt, dass eine feste Stundenzahl pro Jahr gearbeitet wird, die sich durchschnittlich auf XX Stunden pro Woche und in der Regel 6 Tage verteilt. Des Weiteren ist hinterlegt, dass der Arbeitnehmer flexibel an 365 Tagen im Jahr je nach Arbeitsaufkommen zwischen 0 und 48 Stunden pro Woche eingesetzt wird und auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten könnte.

Der Arbeitnehmer arbeitet eigentlich immer die im Vertrag festgesetzte Wochenstundenzahl, die sich gleichmäßig immer auf Mo - Fr verteilt. Nur ganz selten wird je nach Arbeitsaufkommen mehr oder weniger am Tag gearbeitet und auch mal ein paar Stunden zusätzlich am Samstag freiwillig gearbeitet. Die geleisteten Stunden werden dann dem Jahresarbeitszeitkonto gutschgeschrieben. Die Sonntage und die gestzlichen Feiertage hat der Arbeitnehmer immer frei, da in seiner Abteilung keine Arbeit anfällt. Diese Tage werden dann aber im Jahresarbeitszeitkonto stundenneutral behandelt, auch wenn der Feiertag auf einen Werktag fällt, an dem sonst gearbeitet wird.

Z.B. Ostern: Der Arbeitnehmer arbeitet Mo, Di, Mi, Do jeweils 1/5 der Wochenarbeitszeit und wird am Karfreitag nicht geplant. Dem Stundenkonto werden dann nur für die Tage Mo - Do Stunden gutgeschrieben, wohingegen der Karfreitag wie das Wochenende nicht berücksichtigt werden. Der Arbeitnehmer muss dann die fehlenden Stunden vom Karfreitag (so wie Ostermontag) durch Mehrabreit an anderen Tagen wieder reinholen, um die Jahresarbeitszeit zu erfüllen.

Laut Arbeitgeber wurde eine feste Jahresstundenzahl vereinbart, die der Arbeitgeber auf das Jahr je nach Aufkommen verteilen darf. Er argumentiert damit, dass ja ein flexibler Einsatz an 365 Tagen von 0 - 48 Stunden pro Woche vereinbart wurde und das Feiertage dann als "normale Werktage" ohne Arbeitsvolumen angesehen werden. Da an Feiertagen keine Arbeit da ist, wird der Arbeitnehmer eben wie an anderen Werktagen ohne Arbeit nicht geplant und das Stundenkonto bleibt stehen.

Müssen aber gesetzliche Feiertage nicht vergütet werden, wenn man an diesen gearbeitet hätte? Also müsste dann nicht wie im Urlaubs- oder Krankheitsfall 1/6 der Wochenstunden (da 6-Tage-Woche) dem Jahresarbeitszeitkonto abgezogen werden?

Gruß jnok

Antwort
von Nightstick, 72

Selbstverständlich muss ein Feiertag so behandelt werden, als hätte man gearbeitet, und somit in die Gesamt-Sollzeit des jeweiligen Monats (bzw. des Jahres) mit einfließen. Insofern ist er natürlich nicht "stundenneutral" - diesen Begriff gibt es in der Zeitwirtschaft überhaupt nicht!

Wer auch nur ein bisschen von Arbeitszeiterfassung und-bewertung versteht, weiß, dass die monatliche (bzw. jahrliche)  Arbeitszeit durch ein sog. "Zeitraster" fällt, d.h. es wird geguckt, welche Stunden (Tage) mit welcher Qualität mit welcher speziellen Lohnart (LA) zu bezahlen ist.

Beispiel: Ein Monat hat 30 Kalendertage, davon waren:

° 10 Tage Normalarbeit = LA "Normalarbeitszeit" = xxx,xx €

° 5 Tage Urlaub = LA "Urlaubsentgelt" = xxx,xx €

° 5 Tage Arbeitsunfähig krank = LA "Lohnfortzahlung-Krank" = xxx,xx €

° 1 Feiertag = LA "Feiertagsbezahlung" = xxx,xx €

° 9 Wochenend-Tage = LA "Wochenendbezahlung" = xxx,xx €.

Ob bzw. wieviel Geld (in Euro) hinter der jeweiligen Lohnart steht, ist in der dazugehörigen Lohnart selbst verschlüsselt, die letztendlich in die Kostenrechnung des Unternehmens fließt.

Am Monatsende muss ja das vertraglich vereinbarte Gahalt (auf 30-Tage-Basis gerechnet) gezahlt werden. Feiertage dürfen dabei nicht außen vor gelassen werden - weder kostenrechnerisch, noch tatsächlich bei der Einsatzplanung.  

Ich hoffe, dass dies einigermaßen deutlich war, denn der Sachverhalt ist etwas komplex.

Gruß @Nightstick

Kommentar von jnok3 ,

Das hatte der Arbeitnehmer ja auch so gedacht. Im Vertrag sind keine Grundlagen hinterlegt, was mit der Arbeitszeit im Urlaubs-oder Krankheitsfall oder eben an gesetzlichen Feiertagen ist.

Der Arbeitnehmer beruft sich aber darauf, dass Feiertage eine Schwankung seien, weswegen es die Jahresarbeitszeit gibt. So weit ja auch richtig, aber die müssten doch in der Jahresarbeitszeit mit einbezogen werden. Laut Arbeitnehmer müssen aber Feiertage nur bei Lohnempfängern bezahlt werden. Ein Gehaltsempfänger mit einer Jahresarbeitszeit hat ja einer festen Stundenzahl zugestimmt und muss sie dann eben wann anders leisten.

Aber das sind imnmerhin bei einer 40 Stundenwoche bis zu 72 Stunden (bei 9 Feiertagen), die der Arbeitnehmer nachleisten muss, so dass die durchschnittlichen Stunden pro Woche ja eigentlich nicht bei 40 sondern eher bei 41/42 Stunden liegen.

Gruß

jnok

Kommentar von Nightstick ,

Hier hat der Arbeitgeber Unrecht!

Ein gesetzlicher Feiertag ist für jeden Mitarbeiter da - hier darf kein Unterschied zwischen einzelnen Personengruppen gemacht werden. Ein Angestellter hat das gleiche Recht auf einen Feiertag wie ein Lohnempfänger, ein Azubi oder eine Aushilfskraft. Schon allein der Grundsatz der Gleichbehandlung gebietet das.

Der Arbeitnehmer sollte den Arbeitgeber zunächst nachweislich schriftlich auffordern, die Feiertage zu gewähren (und ggf. die entsprechenden Gehaltsabrechnungen zum nächsten Abrechnungstermin zu korrigieren). Unterlässt er dies, sollte der AN Feststellungsklage beim zuständigen Arbeitsgericht erheben.

Antwort
von Lucky13, 44

Schreib Deinem Chef gleich eine Abmahnung - 365 Arbeitstage im Jahr sind nach Arbeitszeitgesetz nicht zulässig  http://dejure.org/gesetze/ArbZG  und die Feiertagsbezahlung ist im Entgeltfortzahlungsgesetz sehr ausführlich hinterlegt (auf der selben Seite nach Alphabet sortiert). Das wünschen sich die Arbeitgeber um keine Feiertrage bezahlen zu müssen, aber so weit sind wir noch nicht!  Alles Gute!

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten