Sind Antirassismusbilder mit Hakenkreuz verboten?

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4 Antworten

Ich glaube, dass Bilder, bei denen eindeutig hervorgeht, dass es hier nicht um die Verherrlichung des Dritten Reiches geht, in Ordnung sind. Solche Bilder machen ja nicht nur im Internet die Runde, sondern gibt es z.B. in Läden, Onlineshops usw. als Aufnähpatches oder Ähnliches zu kaufen (gerade dein Beispiel mit dem Hakenkreuz im Müll ist mir schon häufig begegnet).

Das wäre sicherlich nicht der Fall, wenn es verfassungswidrig wäre. 

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Hallo smile897

Meines Wissens gab es da mal ein Präzedenzfall wo solche Symbole für legal erklärt wurden, ich konnte diesen Artikel dazu finden:

http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/prozess-grotesk-vor-gericht-wegen-eines-anti-nazi-symbols-a-407112.html


Erst am letzten Donnerstag ging Daniels Marathon zu Ende, das
Landgericht Tübingen sprach ihn frei. "Unser Urteil stützt sich auf zwei
Tatsachen", sagte der Richter Helmut Hille-Brunke SPIEGEL ONLINE. "Wir
waren der Auffassung, dass der Kläger mit dem Symbol eindeutig seine
antifaschistische Gesinnung zum Ausdruck gebracht hat. Gerade der rote Balken im roten Kreis ist international als
Verbotszeichen bekannt und würde folglich auch von jedem Touristen
verstanden." Und auch wenn das Symbol weniger eindeutig gewesen wäre,
hätte das Gericht für den Studenten entschieden - ein "Verbotsirrtum"
hätte ihn entschuldigt.


LG

Darkmalvet

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Nein, das sind keine verbotenen Darstellungen oder Abbildungen.

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