Frage von klugshicer, 21

Sind Abstimmungen im Bundestag zu Grundgesetz-Änderungen eigentlich geheim oder muss jeder Abgeordnete seine Stimme öffentlich abgeben?

Aktuell verfügt die große Koalition ja über mehr als zwei Drittel aller Sitze und könnte damit theoretisch jedwede Grundgesetzänderung durch bekommen.

Demnächst soll ja mal wieder unser Grundgesetz geändert werden - da würde mich interessieren ob solche Abstimmungen geheim sind oder ob die Abgeordneten ihre Stimme öffentlich abgeben müssen.

Antwort
von Girschdien, 18

Für eine Änderung des Grundgesetzes gelten hohe parlamentarische Hürden: Sie erfordert Zweidrittelmehrheiten jeweils im Bundestag und im Bundesrat. Im Bundestag verfügt die Große Koalition über ausreichend Stimmen, nicht aber im Bundesrat.

Antwort
von Omikron6, 7

Abstimmungen im Bundestag sind nicht geheim. In der Regel wird durch Erheben der Hand abgestimmt. Es gibt auch namentliche Abstimmungen, bei denen genau festgehalten wird, wer wie abgestimmt hat. Nur Wahlen (z.B. die des Bundeskanzlers) sind geheim. Da weiß man nicht, wer wie gewählt/abgestimmt hat.

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