Frage von shellyleinchen, 95

Seit wann ist Deutschland ein Rechtsstaat?

Hallo :-) ich muss in deutsch einen text analysieren und da aus dem Zusammenhang versuchen rauszufinden um welche Zeit Es sich handelt. Da erwähnt wird das Deutschland ein Rechtsstaat ist würde ich es gerne so schreiben das ich schreibe das es auf jeden Fall nach dem und dem Jahr passiert sein muss, allerdings weiß ich nicht seit wann Deutschland einer ist. Ist das vielleicht seit 1949 weil es seit dem das Grundgesetz in Deutschland gibt oder liege ich da ganz falsch? Dankeschön im voraus :-)

Antwort
von voayager, 23

Eines vorweg, den Begriff Rechtsstaat gibt es nocvh lang nicht weltweit, es ist ein ausgesprochnen deutscher Terminus. Die englsiche Sprache, die immerhin die meistwen Wörter der Welt aufweist, kennt das Wort Rechstsstaat garnicht. Da nun die angelsächsischen Länder aber mit Deutschland und andere deutschsprachige Länder, die ihn von Germany abkupferten sich dsbzgl. insd Benehmen setzen, sind sie veranlaßt auf diesen etwas metrkwürdigen Ausdruck einzugehen. Daher hat die englische Sprache in Ermangelung eines eigenen Wortes den deutschen Begriff übernommen. Rechtsstaat heißt daher im Englischen "rechtsstaat".

Nach meinem Dafürhalten hat das Wort was Aufgeblasenes, so als ob es wunder was wäre und man sich in Deutschland darauf was einbilden könne. In den angelsächsischen Ländern wo bekanntlich die Demokratie älter als in Deutschland ist, hielt man es nicht für nötig extra solch ein Gedöhns um diese Rechtsstaatlichkeit zu machen, man hat sie einfach und macht keinen Trommelwirbel darum. Wie aber kam und kommt es zu diesem Trommelwirbel? Nun, Deutschland war seit "Ewigkeiten" ein Obrigkeitsstaat, dann wieder ein OPolizeistaat, dann wieder hatte es den Faschismus, so dass es schon eine Sensation ist, dass es so was wie reschtsstaatliche Prinzipien überhaupt gibt.

Seit wann hat nun Deutschland dieses Etikett eingeführt? Das war etwa zu Kants Zeiten, wo so was definiert wurde, dann wurde es im Laufe des 19. Jhdts dieser Begriff auch staatlich umgesetzt.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Geschichte & Politik, 37

Eine schwierige Frage.

Schon das Heilige Römische Reich Deutscher Nation war durch seine "Gesetze" und "gesetzlich" geregelte Gerichtsbarkeit ein Rechtsstaat - wenigstens eine Vorstufe.

Nach dem Ende des Heiligen Römischen Reiches hatte beinahe jedes der im Deutschen Bund zusammengeschlossenen deutschen Länder entsprechende, das Zivil- und das Strafrecht regelnde Gesetze, z. B. Preußen sein "Allgemeines Landrecht", und eine mehrzügige Gerichtsbarkeit, die z. B. auch in Preußen vorbildlich war.

Deutschland wurde noch "rechtsstaatlicher" im Kaiserreich ab 1871, weil außer dem Landesrecht der Mitgliedsstaaten auch noch ein übergeordnetes Reichsrecht die Rechtssicherheit erhöhte. Wenn man unter "Deutschland" erst diese politische Einheit verstehen will, dann muss der Fragesteller das Jahr 1871 ansetzen. Im Kaiserreich wurde die Vereinheitlichung des Rechts vorangetrieben. Das im Jahre 1900 in Kraft getretene "Bürgerliche Gesetzbuch" beispielsweise existiert (natürlich fortentwickelt!) bis heute.

MfG

Arnold

Antwort
von Maarduck, 34

Offiziell ist Deutschland spätestens seit 1871 ein Rechtsstaat und offiziell seit 1918 DURCHGEHEND eine Demokratie. Auch die Nationalsozialisten haben immer von ihrem Staat behauptet, dass noch immer die demokratische Weimarer Verfassung gültig wäre und dass alle neu erlassenen Gesetze damit in Einklang stünden und sich die Gerichte an diese Gesetze halten würden.

In Wahrheit ist Deutschland bis heute kein Rechtsstaat, weil die höchsten deutschen Gerichte in ihrer ständigen Rechtsprechung vorsätzlich verhindern, dass Rechtsbeugung bestraft werden kann.

Lass mal einen Auszug aus deinem Text sehen, dann kann ich mehr dazu schreiben. 

Kommentar von PatrickLassan ,

In Wahrheit ist Deutschland bis heute kein Rechtsstaat, weil die
höchsten deutschen Gerichte in ihrer ständigen Rechtsprechung
vorsätzlich verhindern, dass Rechtsbeugung bestraft werden kann.

Wenn einige (wenige) Richter Rechtsbeugung begehen, ändert das nichts daran, dass die Bundesrepublik grundsätzlich ein Rechtsstaat ist.

Kommentar von Maarduck ,

Wenn einige (wenige) Richter Rechtsbeugung begehen, ändert das nichts daran, dass die Bundesrepublik grundsätzlich ein Rechtsstaat ist.

Dein Einwand ist so verkehrt nicht, aber das Problem ist, dass genau diese Worte auch immer die Justiz in Nazi-Deutschland benutzt hat. Und als zweites "Argument" kam damals immer: "Viele Leute meinen, dass mit der Justiz etwas nicht stimmt, wenn sie kein Recht bekommen. Aber genau dafür ist die Justiz da, um zu ermitteln ob sie im Recht oder  Unrecht sind."

Das Rechtsgefühl hilft also nicht weiter, wenn man wissen will, wann ein Rechtsstaat vorliegt und wann nicht. Man sich schon die Mühe machen und ganz genau die Rechtsprechung ansehen. 

Und da fällt auf, dass Richter bei falschen Urteilen nicht verpflichtet sind den entstandenen Schaden zu ersetzen. Jede andere Berufsgruppe haftet schon bei einfacher Fahrlässigkeit, Richter selbst bei grober Fahrlässigkeit nicht. Zivilrechtlich haben Richter also Narrenfreiheit.

Und wie sieht es strafrechtlich aus? Da genügt laut ständiger Rechtsprechung des BGH die bloße falsche Anwendung des Rechts nicht, um Rechtsbeugung nachzuweisen, sondern erst der Richter der sich mutwillig weit von Recht und Gesetz entfernt, macht sich der Rechtsbeugung schuldig. Das ist die zweite Freistellung der Richter.

Aber es kommt noch dicker. Gemäß GG muss jeder Kläger rechtliches Gehör erhalten. Wer also durch ein falsches Urteil geschädigt worden ist, kann gegen den Richter einen Strafantrag stellen, sofern er beweisen kann, dass der Richter tatsächlich vorsätzlich gehandelt hat. Die Möglichkeit dieses Nachweises ist sicherlich ein seltener Glücksfall. Aber gemäß ständiger Rechtsprechung des BVerfG braucht ein Gericht den Nachweis der Rechtsbeugung - sofern der seltene Glücksfall vorliegt und der Nachweis tatsächlich geführt werden kann - gar nicht zur Kenntnis nehmen.  Das ist die dritte Freistellung der Richter.

Da in unserem Staat mutwillig falschen Urteilen justizsystematisch Tür und Tor geöffnet sind, ist die BRD kein Rechtsstaat. Es geht also nicht nur um das Fehlverhalten einiger weniger Richter. 

Antwort
von LukDill02, 26

Deutschland ist seit dem 20. Januar 1871 (Gründung des Deutschen Kaiserreichs) ein Rechtsstaat. An alle die denken, dass ein Rechtsstaat nur demokratisch sein kann ihr irrt euch! 

Antwort
von Ifosil, 61

Ja, seit Gründung der BRD.

Kommentar von shellyleinchen ,

Also seit 1949?

Kommentar von Ifosil ,

Ja, 23. Mai 1949.

Kommentar von oelbart ,

Die andere Hälfte seit 1990 ;)

Kommentar von Ifosil ,

Hehe, ja das stimmt.

Kommentar von shellyleinchen ,

Dankeschön :-)

Antwort
von Philippus1990, 43

Die Weimarer Republik dürfte auch ein Rechtsstaat gewesen sein.

Kommentar von AnonYmus19941 ,

Darüber lässt sich streiten ...

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